Geradezu paradox, was in Australien gerade zum Gesetz erhoben werden soll. Die Beispiele im Artikel mögen zwar überspitzt sein, aber man hat ja in der Vergangenheit gelernt, dass jedes Gesetz im Notfall recht ist um jemandem eins auszuwischen.
zum Artikel bei Golem
Fetzen 
xafford „Gesetzgebung läuft Amok“
Wenn ich jetzt wenigstens was finden würde, um dir Kuba mies zu machen...
The Wasp xafford „Gesetzgebung läuft Amok“
Wenn sowas verabschiedet wird, liegt die Verfolgung nur noch im Ermessen des Lizenzgebers. Das ist Willkür pur, aber typisch neoliberal. Man muß sich nicht über solche Gesetze wundern, die gewählten Repräsentanten haben zum größten Teil keine Ahnung von dem, worüber sie wirklich abstimmen, was mehrfach medial im TV bewiesen wurde, ob nun im EU Parlament oder anderswo.
Ich bin längst für einen Straftatbestand wie "Erwiesene Dummheit im Amt". Auf diese Weise wird man dann wenigsten die meisten Esel in den Parlamenten dieser Welt los, allerdings würden die Gefängnisse dann mit Ex-Politikern überfüllt sein. Dieses Gesetz folgte dann genau dem, was auch hier beschlossen werden soll, Dummheit oder Unwissenheit schützen nicht vor Strafe.
Happy Birthday oder wie auch immer! ;)
Tilo Nachdenklich xafford „Gesetzgebung läuft Amok“
Wer Spitzenpolitiker werden will, braucht Unterstützung. Unterstützen können die Lobbyisten nun mal besser als der Wahlbürger. Und nun überbieten sich die Politiktalente beim Karrierekrabbeln bis ins Absurde. Politik nach Marktgesetzen. - Interessante Frage, welche Mechanismen muss man in die Politik einbauen, damit EIN solcher Gesetzesvorschlag das Ende einer Karriere bedeutet? Denn Übung macht den Meister, bei der Suche nach "Rückenwind". Die Politikerklasse lernt mit verteilten Rollen zu spielen, sie perfektionieren ihre Kunst, lernen die Spuren zu verwischen.
weka1 xafford „Gesetzgebung läuft Amok“
wie verhält sich das Gesetz zum Tatbestand Absingen der Nationalhymne? Werden deshalb Lizensgebühren erhoben,oder einige Anwälte in Bewegung versetzt?Dieses Gesetz (dann Reform)hätte auch in Germany beschlossen worden sein.Evtl.nur eine Frage der Zeit.
MfG
