News: Contra Mediamarkt und Steinhöfel
Vor einigen Tagen hat der Mediamarkt für Schlagzeilen gesorgt, weil er über den Anwalt Steinhöfel eine Massen-Abmahnungswelle gegen Händler im Internet gestartet hat (siehe Nickles-News Die größte Sauerei des Jahres).
Insgesamt sollen bereits 80 Anträge auf einstweilige Verfügung eingegangen sein. Das Münchner Landgericht hat nun die ersten Abmahnungsklagen zurückgewiesen.
Begründung: missbräuchlich und unzulässig. Es besteht also Aussicht, dass aus der größten Sauerei des Jahres nichts wird.
gelöscht_137978 Knox1 „Naja, solange das Gesetz eine solche Massenklage zulässt - was spricht dagegen?...“
naja Knox, zum Teil ist das schon richtig was du schreibst, aber eben nur zum Teil.
Ein Konzern will innerhalb der Gesetze sein Kapital.....Ein Konzern tut das auch ohne mit der Wimper zu zucken außerhalb der legalität.
Mit den richtigen Finanzen im Rücken kannst du, auch wenn rechtlich zweifelhaft, die Finanzschwachen niedermachen.
Kurz, es geht nicht um Recht, es geht um Geld. Wer viel hat, der kann viel Streiten.
Und wie wir in der Vergangenheit immer wieder erlebt haben, spielen diverse Richter solchen Firmen in die Hände.
Ich weis nicht, in welchen Ländern es nochmal war, aber dort sind Abmahnungen kostenmäsig begrenzt und haben dann auch den Zweck der Warnung und nicht der Geldausbeutung und unrechtmäsigen Bereicherung.
Wenn man Abmahnungen auf den regulären Anwaltssatz begrenzen würde, hätten Gülle Günnis und Konsorten schon garkeine Freude mehr dran, Abmahnungen und Kostennoten zu verschicken.
Weiterer Vorteil, die Richter müßten nicht so inkompetent rumgammeln und sich mit solchem Müll befassen.
Wie auch immer, anscheinend muß auch hier ein Gesetz her, das Massenabmahnungen per se unmöglich macht.
Aber bis es soweit ist (wenn überhaupt, denn die Politiker haben eh besseres zu tun), werden wir uns noch oft über solche Dinge belustigen können (sofern wir nicht selbst betroffen sind.
Also Jungs....löscht auf eurer HP schonmal den Magentafarbenen Name HOLZMANN und spielt ja kein LOTTO Online, sonst FTP-Explorert ihr ins All und ein Scout muß euch wieder nachhause bringen, klar?
