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Amenophis IV „Klar, auch ebay, also:“
Aus juristischer Sicht:
1. Mitteilung an ebay unter präziser und vollständiger Darlegung des Sachverhalts.
2. Hinweis an ebay-Verkäufer und insbesondere an e b a y !
"Naheliegen einer Aufklärungspflicht (durch den Verkäufer),
weil ansonsten der Vertragszweck vereitelt werden kann ."
( ständige höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH ,
Fundstelle : BGH , Neue Juristische Wochenschrift ,
Rechtsprechungs - Report 1988 , Seite 394 )
zitiert in: Palandt, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch,
§ 433 BGB, Randnr. 23, 63. Auflage, C.H.Beck-Verlag,
München 2004
Hinzu kommt:
"nach der bereits lange Jahrzehnte bestehenden höchstrichterliuchen
Rechtsprechung des BGH in Zivilsachen besteht u.a. bei jedem Kaufvertrag
die sogenannte L e i s t u g s t e u e p f l i c h t .
Sie dient als ergänzende Nebenpflicht der Sicherung der Hauptpflicht.
Der Schuldner (der Leistungspflicht = der ebay-Verkäufer; Anm. des Uz.)
hat alles zu tun, um den Leistungserfolg vorzubereiten, herbeizuführen
und zu sichern.
Die Parteien haben alles zu unterlassen, was den Vertr zweck oder den Leistungserfolg beeinträchtigen oder gefährden
k ö n n t e .
(siehe Einzelfälle: BGHZ 93 ,39 : BGH NJW 1978, 260; BGH NJW 1983, 998
zitiert aus: Palandt, §242 BGB, Randnr. 27 )
3. Besonders jedoch empfehle ich noch zusätzlich in jedem Falle folgendes:
Anschreiben an die nächstgelegene Staatsanwaltschaft (Adresse entweder
aus Telefon-CD oder beim nächstgelegenen Landgericht sich erkundigen oder
beim nächstgelegenen Amtsgericht erfragen )
Folgender Text:
Adresse Absender
Staatsanwaltschaft ....
Strafanzeige und Strafantrag
gegen Herrn XYZ .... (ggfls. sich Namen und Adresse durch ebay mitteilen
lassen) , ebay-Name: abc.....
wegen des Verdachts
a) des (versuchten) Betrugs gem. §§ 22, 23, 263 Strafgesetzbuch, sowie
b) des Leistungswuchers gem. § 203 StGB ("Portoakkumulierung")
aufgrund nachfolgenden Sachverhalts:
Am (exaktes Datum bitte einsetzen) ersteigerte ich, der Unterzeichner,
bei ebay 1 Tonerkartusche HP, Modell: abcd... zum Preis von def,gh Euro.
Ich ersteigerte weitere Toner-Kartuschen zum Preis von jeweils (Betrag
jeweils einsetzen)
Beweis: Ersteigerungsmitteilung von ebay - per Ausdruck mit Datum vom ....
in Kopie anbei (= Anlage A 1 )
.....
Es besteht der dringende Tatverdacht, daß der Beschuldigte hinreichend
der in dieser Anzeige angelasteten Taten verdächtig ist.
Ich beantrage daher die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
und bitte darum,
aa) mich in meiner Eigenschaft als Geschädigten als Zeugen
zu vernehmen,
bb) von allen relevanten Entscheidungen der Firma ebay eine
Kopie zu übermitteln, damit wegen der Breitenwirkung in
Sachen "künstliche Portopauschalenüberhöhung" hier endgültig
künftig der Boden entzogen wird.
Hochachtungsvoll
Der Geschädigte
gez. notarius
