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@NANÜ u.a. Interessierte: Patent-Missbrauch

Olaf19 / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen.

Nachdem NANÜ in seinem Europawahl-Thread (der m.E. auf diesem Brett goldrichtig aufgehoben ist und nicht auf Off-Topic!), das Thema Software-Patente angeschnitten hat, möchte ich bei dieser Gelegenheit auf folgenden Heise-Artikel verweisen:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/47948

Halten wir uns nicht groß mit Microsoft auf - es gibt noch andere, die von der laxen Patentvergabepraxis der zuständigen Stellen profitieren (werden). Genau genommen alle großen und wirtschaftlich starken Unternehmen...

Was mir grundsätzlich nicht in den Kopf will, ist folgende Überlegung: Ein Patent hat doch den Sinn, geistiges Eigentum vor missbräuchlicher Nutzung durch Dritte zu schützen. Der Erfinder, dessen kreative Arbeit durch das Patent geschützt wird, soll außerdem eine angemessene Vergütung dafür bekommen, dass andere seine Erfindung nutzen können.

Bis hierhin alles schön und gut, sinnvoll und einleuchtend.

Es kann aber doch nicht sein, dass man sich geistige Leistungen schützen lassen können soll, die man nie erbracht hat. Wie man eine Maus bedient z.B. ist doch "Allgemeingut". Wenn überhaupt, könnte Apple Ansprüche erheben, da der Macintosh 1984 der erste mausbediente Rechner war. Wobei die grafische Benutzeroberfläche m.E. auch nicht von Apple selbst stammt, sondern von einer damit beauftragten Software Firma ("Digital Research"?).

Wieso eigentlich kann man sich etwas patentieren lassen, nur deswegen, weil es noch keiner vorher getan hat? Das kann über kurz oder lang nur dahin führen, dass alle Äußerungsformen des menschlichen Daseins von einer gigantischen "Verrechtungswelle" erfasst werden, womit dann nicht, was eigentlich Sinn von Patentierungen sein sollte, geistige Leistungen geschützt sondern deren Entstehung im Keim erstickt werden.

Irgendwann nach der "Wende" hat sich z.B. irgendein Schlaumeier (natürlich aus den alten Bundesländern) alle möglichen Symbole und Embleme der ehemaligen DDR patentieren lassen und infolge dessen Lizenzgebühren auf T-Shirts und andere Merchandising-Artikel mit diesen Symbolen kassiert. Und das obwohl dieser Mensch ganz offensichtlich nicht deren Erfinder war...

Kann ich dann auch zum Patentamt laufen und eine gezielte Abfolge von Muskelbewegungen, die dazu dienen, Luft in die Lungen zu pumpen, als meine Erfindung anmelden und von allen Menschen im Geltungsbereich dieses Patents eine Lizenzgebühr fürs Atmen verlangen? Das ist doch alles idiotisch!

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Teletom Olaf19 „@NANÜ u.a. Interessierte: Patent-Missbrauch“
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Finde ich aber trotzdem gut die Sache mit NANÜ und der "Yeti"- Partei- Wahl(?!).

Man sieht nicht auf dem ersten Blick, warum es hier geht, aber am 13.06.2004 ist EU- Wahl und ich finde, es wichtig, wenn man wählen geht, welche Prioritäten man setzt.

Erstaunlich ist auch, dass die "Wir werden sowieso gewinnen"- Parteien hier nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Also EU- weite Volksentscheide und die Sache mit dem Patentrecht ist zumindest für mich wichtig (wird offensichtlich von den Gr**en unterstützt).

Wie sieht es besonders in Sachen Patentrecht bei der mittelständigen Betrieben- Partei (f*p) aus? Vielleicht kann mal diesbezüglich ein politisch Interessierter ein kleines Statement abgeben.

Gruß
Teletom


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