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:-) - Nutzung kann teuer werden

Doc Holliday (Anonym) / 13 Antworten / Flachansicht Nickles

http://www.heise.de/newsticker/data/hps-30.01.01-000/

Die Firma Despair Inc. will über Carnivoire nun rund 7 Millionen Inter User zur Kasse bitten. :-) ist eingetragenes Warenzeichen der Firma Despair Inc., USA. Okay, Leutz, zieht Euch also warm an, zählt schon mal eure Pieselotten oder nutzt das das eingetragene Warenzeichen :-) nicht mehr. Mir selbst sthet schon der Schweiss auf der Stirn, nachdem ich :-) nun schon´das dritte Mal eintippen musste. Seit Geore W. Bush das Zepter in den USA schwingt, geht jetzt absolut die Post ab bei den Amis.

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Liebling Kreuzberg (Anonym) Doc Holliday (Anonym) „:-) - Nutzung kann teuer werden“
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Hallo, Doc Holliday;
die Amis hatten ja schon immer einen Spleen; auch deshalb kann ich dem
Beitrag von eidannemo inhaltlich in vollem Umfang beipflichten.
Nun zur Juristerei:
I.) Das Firmenlogo kann durch die Amis nach dem sogen. Territorial-
prinzip nicht mit belastender Wirkung bestimmen, was hier in Deutsch-
land zu gelten hat. Das (amerikanische) Recht ist nicht absolut wir-
kend.
II.) Darüber hinaus gilt auch, daß die Verwendung des "Smileys" durch
langjährige Übung und Anerkennung im Alltag eine Art "gewohnheits-
rechtliche Stellung" erfahren hat, bzw. "Allgemeingut" geworden ist.
Von daher ist es (zumindest in Deutschland) nicht sonderrechtsfähig.
III.) Der Schutz eines Firmenlogos gilt darüber hinaus n u r i m
B e r e i c h v o n w i r t s c h a f t l i c h e n B e -
z i e h u n g e n, nicht im Bereich von gesellschaftlichen Gepflogen-
heiten (u.a. der Internetgemeinde)
Um mit Nickles zu sprechen: "Nerven schonen, Bier kalt stellen, Klage-
schriften aus USA abwarten."

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