wie ich gerade bei heise nachlesen durfte hat in der türkei gerade ein neues internetgesetz das verfassungsgericht fast unverändert passiert, daß schon 2 mal durch das parlament beschlossen und beide male vom präsidenten durch veto blockiert wurde. er hat es dann auch an das verfassungsgericht weitergeleitet. grob umrissen geht es in dem gesetz darum, daß via internetseiten keine "pessimistischen" nachrichten und inhalte mehr verbeitet werden dürften und jeder türke (egal ob inland oder ausland) jegliche inhalte voreher in papierform einer regierungskomission zur genehmigung vorlegen muß, beovr diese publiziert werden, wenn sie für türkische leser bestimmt sind.
es heíßt zwar, daß dieses gesetz die chance der türkei auf eu-aufnahme verschlechtern würde, aber ich glaube in einigen eu-staaten gibt es genügend politiker, die dieses gesetz gerne auf ihren staat portieren würden (und auch langsam darauf hin arbeiten).
ich glaube der wind weht immer härter in das gesicht der meinungsfreiheit und das weltweit...guten abend
Olaf19
xafford
