Grad gelesen: https://www.welt.de/kultur/medien/article168423698/Deutscher-Rundfunkbeitrag-wird-von-EU-Gericht-ueberprueft.html
Michael Nickles meint: Eigentlich sämtliche kritischen Urteile zum Rundfunkbeitrag, zur fragwürdigen Rechtmäßigkeit der Vollstreckungsverfahren, kommen bislang aus Tübingen. Jetzt tut ein GEZ-kritischer Richter aus Tübingen eben das was schon längst überfällig ist.
Problem dabei: bis es zu einem "Urteil" beziehungsweise einer Empfehlung kommt, wird es vermutlich eine halbe Ewigkeit dauern.
Und was dann dabei rauskommt ist fraglich. Wichtig und lobenswert ist dieser Schritt auf jeden Fall. Respekt vor Deutschlands bislang wohl einzigem Richter, der die GEZ-Nummer wirklich hinterfragt und Zahlungsverweigerer nicht einfach mit Standardfloskeln aburteilt.
