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News: Wer hätte das gedacht?

Dieses Gerichtsurteil schockiert Autoraser

Michael Nickles / 37 Antworten / Flachansicht Nickles
(Foto: Pixabay)
Originalmitteilung) Autofahrer dürfen während der Fahrt kein Smartphone mit aktivierter „Blitzer-App” nutzen. Hier gelten die gleichen Vorgaben wie für klassische Radarwarner.

Dass das Handy nicht speziell für den verbotenen Zweck hergestellt ist, ändert nichts. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Rostock.

Hintergrundinformation: Dass Autofahrer keine Radarwarner oder Laserstörgeräte verwenden dürfen, um einem Bußgeld wegen überhöhter Geschwindigkeit zu entgehen, ist allgemein bekannt. § 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet die Nutzung von Geräten, die dafür bestimmt sind, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Nutzung bedeutet hier: Der Fahrer darf derartige Geräte weder betreiben, noch sie betriebsbereit mitführen.

Der Fall: Bei einer Polizeikontrolle fiel auf, dass das Smartphone eines Autofahrers in einer Halterung an der Windschutzscheibe seines Wagens steckte. Das Gerät war eingeschaltet. Es war eine sogenannte „Blitzer-App” installiert, die auch geöffnet war. Solche Programme stellen mit Hilfe von GPS laufend die Position des Fahrzeugs fest und warnen den Fahrer, wenn er sich einem bekannten „Blitzer”, also einer Radarfalle zur Geschwindigkeitsüberwachung, nähert.

Über eine Internetverbindung erhält das Programm ständig neue Informationen über die Standorte von Blitzern, welche die Nutzer dem Betreiber des Dienstes melden. Der Autofahrer musste eine Geldbuße von 75 Euro zahlen. Er ging gegen das Bußgeld vor. Er war der Ansicht, dass er ein Handy mit „Blitzer-App” durchaus nutzen dürfe, denn das Verbot betreffe nur Geräte, die durch den Hersteller speziell zum Schutz vor Radarkontrollen entwickelt worden seien. Dies sei aber bei einem Smartphone nicht der Fall.

Das Urteil: Das Oberlandesgericht Rostock war anderer Ansicht. Nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice erläuterte das Gericht, dass die Vorschrift in der StVO zwar von Geräten spreche, die für den verbotenen Zweck bestimmt seien. Daraus ließe sich aber nicht schließen, dass nur extra für diesen Zweck hergestellte Geräte gemeint seien – und keine Smartphones, auf die der Besitzer lediglich eine zusätzliche App aufgespielt habe und die selbst keinen Blitzer orten könnten.

Denn immerhin bestimme auch der Nutzer über die Verwendung des Geräts – durch das Installieren der App und das Einschalten während der Fahrt. Auch ginge aus der Gesetzesbegründung klar hervor, dass der Gesetzgeber den technischen Fortschritt im Blick gehabt habe: Er habe nicht nur Radarwarner und Laserstörgeräte verbieten wollen, sondern auch andere technische Lösungen mit ähnlichem Effekt. Das Gericht entschied, dass das Bußgeld hier berechtigt war.

Oberlandesgericht Rostock, Beschluss vom 22. Februar 2017, Az. 21 Ss OWi 38/17

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Systemcrasher Michael Nickles „Dieses Gerichtsurteil schockiert Autoraser“
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Ich halte das Urteil für absolut richtig.

Denn eine Blitzer-App ist auch eine technische Entwicklung zum Erkennen und Warnen vor Radarfallen.

Und wer nutzt sowas? Doch nur solche, die vorsätzlich die Verkehrsregeln (Geschwindigkeitsbegrenzung) mißachten wollen.

Das ist aber auch ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr mit u.U. tödlichen Folgen, wie die vielen Verkehrsunfälle durch überhöhte Geschwindigkeit immer wieder aufzeigen.

Da man sowohl durch das Verwenden solcher Apps als auch von Uneinsichtigkeit ausgehen kann, könnte die Strafe noch deutlich höher liegen, mit Punkten selbstverständlich.

Übrigens verwende ich einen "Radarwarner", der von der Polizei nicht nur erlaubt, sondern sogar gewünscht ist:

Welchen? Eine Funktion moderner Navigeräte/Navi-Apps, die mich bei Übverschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit akustisch warnt, mit Null km Toleranz (einstellbar)!

Dadurch fahre ich also nicht schneller (es sei denn, ich habe eine - temporäre - Geschwindigkeitsbegrenzung übersehen) als erlaubt.

Radarkontrollen können mir da auch egal sein.

Und daß die Polizei solche Einstellungen gerne sieht (im Gegensatz zu den Kommunen, die die Starenkästen häufig zwecks Sanierung installieren), dürfte wohl jedem klar sein.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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