Nach rund zwei Jahren ist wieder mal Hamburg angesagt, ein hartnäckiger und kostspieliger Rechtstreit der seit 2010 tobt, geht in die nächste Runde. Es geht um eine News die auf Nickles.de veröffentlicht wurde. Darin befanden sich ein paar Textpassagen, die einem Unternehmen missfallen haben.
Weder Nickles.de noch das betreffende Unternehmen haben ihren Geschäftssitz in Hamburg, aber bei Presseprozessen gibt es den sogenannten "Fliegenden Gerichtsstand", der Kläger kann sich aussuchen wo er klagt.
Dass Presseprozesse gern in Hamburg abgewickelt werden, ist gewiss kein Zufall.
Wer den Telepolis-Beitrag "Hamburg hört in Karlsruhe auf" liest versteht was ich meine. Hamburg wird darin sozusagen als eine "Hinrichtungsstätte für Presse- und Meinungsfreiheit" beschrieben. Unternehmen mit dem nötigen Kleingeld können Journalisten dort mühelos mundtot machen, die Veröffentlichung von Artikeln unterbinden lassen, egal ob sie inhaltlich richtig oder falsch sind. Bis es dann zu einer endgültigen Entscheidung kommt, sind meist viele Jahre vergangen und es ist zum Vorteil des Klägers Gras über die Sache gewachsen.
Der "Hamburger Trick" besteht im Prinzip darin, von einem Kläger unerwünschte journalistische Äußerungen einfach als unzulässige Tatsachenbehauptungen zu interpretieren oder als "Verletzung von Persönlichkeitsrecht" zu klassifizieren (egal wir absurd die Auslegung hierbei ist).
Der kostspielige Weg durch die Instanzen erstreckt sich dann elend lang und der beklagte Journalist ist auch dann wenn er letztenendes gewinnt, garantiert der Verlierer: weil sein Bericht über Jahre hinweg verboten wurde und weil es keinerlei Schadensersatz für den Zeit- und Arbeitsaufwand gibt, den der Weg durch die Instanzen kostet.
Die erste Instanz beim Landgericht Hamburg hat Nickles.de in 2 von 3 Anklagepunkten verloren. Am 9. Juni 2015 findet nun die Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht statt und ich gehe davon aus, dass es so ablaufen wird, wie Medienrecht-Anwalt Markus Kompa es in seinem Telepolis-Beitrag im Abschnitt "Hamburger Unrechtsweg" beschreibt:
"Wer glaubt, sein Justizirrtum sei ein Einzelfall, kann gegenüber am Sievekingplatz 2 ein einem ungleich edler ausstaffierten Gerichtssaal des Hanseatischen Oberlandesgerichts sein Unglück erneut versuchen.
Nur, wer über einen langen Atem, Nerven aus Stahl und beträchtliche finanzielle Möglichkeiten verfügt, der zieht schließlich auch nach Karlsruhe, wo der Spuk dann fast immer beendet wird.
Dazwischen liegen bisweilen Jahre der Ungewissheit und ein gewaltiger Kostendruck, denn im Presserecht werden die Streitwerte regelmäßig sehr hoch angesetzt, zumal spezialisierte Anwälte auch gerne mal einen Aufschlag nehmen. Blogs und Foren sind nach Meinung des Landgerichts Hamburg Massenmedien und damit großen Zeitungsverlagen und Rundfunkhäusern gleichgestellt."
Wie bereits im "Reisebericht - Hamburg für 10 Euro pro Nacht" erklärt, habe ich die erforderlichen "Nerven aus Stahl" und werde die Sache konsequent bis zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe durchziehen, falls es nötig ist.
Die Verhandlung ist soweit mir bekannt übrigens öffentlich, Interessierte können zuhören:
Dienstag, 9. Juni 2015, 10.00 Uhr
Sitzungssaal 210, 1. Stock Sievekingplatz 2
Aber zu Hamburg! Natürlich freue ich mich irre auf die Reise und werde diesmal 8 Tage lang dort sein, Flug und Hotel sind gebucht. Fliegen ist bei "München-Hamburg" immer noch die beste Wahl: günstig und schnell. Mit irgendwelchen Flug-Preisvergleichsportalen halte ich mich bei solchen Kurzflügen nicht mehr auf. Das wird direkt auf Lufthansa.de erledigt und fertig. Hinflug- und Rückflug kosten zusammen gerade mal 129,75 Euro, rund 10 Tage vor Abflug klargemacht.
Da lohnt es sich nicht, sich durch das Klimbim irgendwelcher Preisvergleicher zu wühlen. Wichtig sind mir immer "menschliche" Abflugzeiten: ich habe keinen Bock frühs um 4 Uhr zum Flughafen zu müssen. Los geht es also mittags um 14 Uhr und zurück abends um 20 Uhr. Der späten Rückflugzeit wegen, habe ich den Hamburg-Aufenthalt um einen Tag verlängert - am Tag davor wäre das zu teuer gewesen. Echte Schnäppchen auf Lufthansa.de fordern eventuell also einen Hauch Flexibilität.
Die Unterkunft habe ich wie vorheriges Mal wieder mit einem "Hotel-Preisvergleicher" gewählt. Gewohnheitsmäßig wohne ich in Hamburg am liebsten im Stadteil St. Georg, aber diesmal fand ich dort nichts Passendes und habe mich spontan für ein Hotel/Hostel direkt in St. Pauli auf der Reeperbahn entschieden. Das Einzelzimmer kostet für 7 Übernachtungen 371 Euro. Der Preis ist okay und die Location scheint sehr vielversprechend zu sein. Ich werde natürlich darüber berichten.
Ich hau jetzt mal ab zum Flughafen...
peterdeutzmann
Olaf19
