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Youtube-Video: Rundfunkgebühr-Ärger angeblich vollständig beendet

Michael Nickles / 3 Antworten / Flachansicht Nickles

Einer will es geschafft haben, dem Spuk mit dem Zwangsbeitrag ein Ende bereitet zu haben.  Das Erfolgsrezept wurde auf Youtube veröffentlicht:

https://www.youtube.com/watch?v=H-bBXRMnWEI

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=H-bBXRMnWEI

(Danke an Christian für den Hinweis)

Zur Sache: das ist gewiss nur eines von vielen "GEZ-Videos" im Netz mit irgendwelchen Erfolgsberichten. Lesenswert und aufklärend sind unter anderem auch die Kommentare auf Youtube zu obigem Video. Ich bezweifle, dass die Sache für diesen GEZ-Gegner ausgestanden ist.

Der Service lässt sich durchaus mal sehr lange Zeit bis er reagiert - da können durchaus zig Monate ins Land gehen. Weiter ist es so, dass mit der beschriebenen Vorgehensweise vermutlich nur ein Aufschub erreicht wird und das ist wiederum wunderbar: Zeit schinden ist aktuell das beste Mittel beim Widerstand gegen den Zwangsrundfunk.

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Borlander Michael Nickles „Ich befürchte, dass das für normale Menschen die keine Juristen ...“
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Das "Tübinger Urteil" zur Unrechtmäßigkeit des Vollstreckungsverfahrens

… befasste sich im wesentlichen damit, dass keine eindeutige Angabe des korrekten Gläubigers und Verterungszusatzes erfolgte. Wenn die es beim Beitragsservice geschafft hätten, die vollständigen Angaben des Südwestrundfunks anzugeben, so wäre das Urteil wohl etwas anders ausgefallen.

Ich frage mich nun wie man es schafft aus dem Urteilstext herauszulesen, dass angeblich festgestellt wurde der Beitragsservice sei ein "privates Unternehmen".

Der Zwangsrundfunkbeitrag ist ein wunderbares Beispiel dafür wie juristisch rumkonstruiert wird um vor Widerstand abzuschrecken.

Mann könnte nun allerdings auch genauso aus der anderen Richtung argumentieren, dass ein relativ komplexes juristisches Gebilde notwendig ist um den Rundfunkbeitrag rechtssicher im Einklang mit den Rahmenbedingungen in Deutschland auf verschiedenen Ebenen abzubilden. Ohne wirkliche Schlupflöcher oder Angriffspunkte offen zu lassen.

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