News: 1,5 Milliarden Euro Gewinn
Seit die Rundfunkgebühr pauschal pro Haushalt erhoben wird, erfreut sich der öffentlich-rechtliche Zwangsrundfunk enomer Mehreinnahmen.
Bereits im November 2013 hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Hinblick auf die zu erwartende Mehreinnahme von 1,15 Milliarden Euro, eine Senkung des Rundfunkbeitrags um 73 Cent empfohlen.
Geeinigt hat man sich dann schließlich auf eine Senkung um 48 Cent ab April 2015 - ein bislang einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Unmittelbar darauf wurden bereits Zweifel an der Schätzung der KEF erhoben. Und zwar, dass die Mehreinnahmen im Zeitraum von 2013 bis 2016 nicht wie geschätzt bei 1,15 Milliarden Euro liegen, sondern bei 3,2 Milliarden Euro.
Jetzt gibt es erste Berichte, dass die Zahlen bald offiziell nachkorrigiert werden müssen. Laut Bericht der Bild soll die KEF inzwischen bereits mit 1,2 Milliarden Euro Mehreinnahmen rechnen, also nochmals 350 Millionen Euro mehr als Ende 2013 geschätzt.
Öffentlich kommunikativ ist die KEF eher nicht. Auf deren Webpräsenz stammt die letzte Pressemitteilung vom 26.2.2014, ist also rund ein Jahr alt. KEF-Geschäftsführer Horst Wegner will die bisher vermuteten Mehreinnahmen laut Bericht des Spiegel zwar nicht bestätigen, räumt aber ein, dass sie die bisherige Schätzung von 1,15 Millarden Euro deutlich überschreiten werden.
Hinter den Kullissen wird jetzt bereits diskutiert, was mit den voraussichtlichen Mehreinnahmen geschehen wird. Laut Handelsblatt hat Horst Wegner (KEF) erklärt, dass die Mehreinnahmen auf ein Sperrkonto wandern und nicht an ARD und ZDF fließen.
"Sperrkonto" - und was passiert dort damit? Richtig: scheissegal. Hauptsache, die Kohle ist erstmal weggeschafft. Dabei könnten die Mehreinnahmen durchaus sinnvoll eingesetzt werden. Beispielsweise wäre eine weitere (wenn auch erneut lächerliche Senkung) der Zwangsgebühr möglich.
Denkbar wäre es auch, den Werbedreck in den öffentlich-rechtlichen Sendern mal zu entschlacken. Der Plan A ist aber ganz einfach, die Kohle erstmal wegzuschaffen. Und so lange es genug Blöde gibt die blechen, wird dieser Plan auch funktionieren.
cacare
Michael Nickles
