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Begriffe und Regelungen zur Neuordnung der Teilnahme am Rundfunk

schuerhaken / 3 Antworten / Flachansicht Nickles

Für Leser, die sich gründlich in die Materie einarbeiten wollen: 

Was ist ein „Staatsvertrag“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvertrag

15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit Unterschriften-Fassung und Protokollerklärungen
http://www.rundfunkbeitrag.de/e1645/e2447/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf 

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-rechtlicher_Rundfunk 

Rundfunkstaatsvertrag (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkstaatsvertrag

Erklärung als „Einfacheres und gerechteres Rundfunkfinanzierungsmodell
http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/article/einfacheres-und-gerechteres-rundfunkfinanzierungsmodell/

Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV)
mit besonders ausführlichen Begleittexten (Einzelne Bestimmungen nur aus der Übersicht aufrufbar)
http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=8544514875415

Was sind „Rundfunkveranstalter“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkveranstalter 

Was ist eine „Steuer“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Steuer 

Was sind „Steuern, steuerliche Nebenleistungen“ lt. § 3  „Abgabenordnung“ (AO)?
http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__3.html

Was ist eine „Abgabe"? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Abgabe_(Geldleistung)

Was ist eine „Gebühr“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Geb%C3%BChr

Was ist ein „Beitrag“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Beitrag

Was ist in Deutschland eine „Sonderabgabe“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderabgabe_(Deutschland)
Dazu aus „Wirtschaftslexikon“:
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/4344/sonderabgaben-v10.html

Was bedeutet „Vertragsfreiheit“? (Wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit 
(Siehe dort die Links unter Einzelnachweise zu BVerG-Entscheidungen; Randnummern beachten.) 

Grafik zu „Oeffentlich-rechtliche Lasten
https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Oeffentlich-rechtliche_Lasten_Abgabe.svg 

Öffentlich-rechtliche Lasten - Überblick (Grafik freigegeben.)
  • Um dem Anliegen von Michael Nickles und anderen Betroffenen 
    förderlich zu sein, sollten hier nur Fragen und darauf Antworten 
    zu Details gestellt und gegeben werden. 

 

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schuerhaken Nachtrag zu: „Begriffe und Regelungen zur Neuordnung der Teilnahme am Rundfunk“
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Peter Scholl-Latour zur "Existenzberechtigung" des öffentlich-rechtlichen Fernsehens:
https://www.youtube.com/watch?v=aA6hZvQJFtk&feature=youtu.be 

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