News: Klage wegen Patentverletzung
Gemäß Urteil des Landgerichts Mannheim darf Motorola sein Moto X Smartphone, das gerade erst in Deutschland angeboten wurde, nicht mehr verkaufen.
Ebenfalls betroffen vom Urteil ist das bereits länger erhältliche Modell Moto G. Vorausgegangen war eine Klage des deutschen Laser- und Elektronikprodukte-Entwicklers LPKF, der wegen Verletzung seiner Patentrechte geklagt hat.
Das Patent beschreibt den Vorgang, wie eine Antenne in einem abgerundeten Plastikgehäuse angebracht wird. Die Mannheimer Richter stimmten der Klage zu und damit darf Motorola entsprechende Geräte in Deutschland nicht mehr verkaufen.
So weit bekannt, hat LPKF bereits versucht dieses Patent in China durchzusetzen und ist damit bislang gescheitert, wird aber wohl weiter klagen. Weiter fordert LPKF von Motorola Schadensersatz.
Ich gestehe, dass ich zu faul war, mir die besagte Patentschrift von LPKF anzugucken. Vielleicht steckt ja wirklich eine geniale Idee dahinter, wie eine Antenne in einem abgerundeten Gehäuse (vielleicht "um die Ecke") verlegt wird. Gewiss ist Motorola nicht der einzige Hersteller, der von dieser Sache betroffen ist. Viele mögen denken, dass es sich hier wieder mal um einen der modischen "Patent-Trollerei"-Vorfälle handelt (dachte ich erst auch).
Dem ist aber wohl nicht so! Aus der Pressemitteilung von LPKF lässt sich erlesen, dass es um ein Herstellungsverfahren namens "LDS" geht, das von LPKF weltweit patentiert wurde.
LDS wird laut Hersteller für die Produktion komplexer Antennen in Handys oder Tablet-PCs eingesetzt.
Finanzen.net präzisiert die Erläuterung dahingehend, dass Motorola in Deutschland Handys mit "Bauteilen" verkaufe, die auf "von LPKF kopierten Maschinen" hergestellt wurden". Der Verkaufstop und die Klage von LPKF haben also wohl durchaus einen komplexen Hintergrund.
Michael Nickles
andy11
