News: Zensur-Schreckgespenst spukt wieder
Vor rund zwei Jahren wurde die Modernisierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags ausgeheckt. Das ist eine Gesetzgebung, die Jugendliche vor ungeeigneten Angeboten in Rundfunk und Telemedien bewahren soll.
Der Vertrag wurde im Juli 2010 von den Ministerpräsidenten der Länder durchgewunken und sollte bereits ab Januar 2011 in Kraft treten. Als klar wurde, dass diese Modernisierung zu einem unkalkulierbaren Schreckgespenst für deutsche Webseiten wird, entstand rasch Widerstand.
Gedroht hat eine Quasi-Zensurmaßnahme, die das Aus für das Internet in Deutschland bedeutet hätte. Webseiten-Betreiber wären gezwungen gewesen, selbst eine Alterseinstufung ihrer Angebote durchzuführen und sie gegebenenfalls nur zu bestimmten Tageszeiten (Nachtzeiten) nutzbar zu machen.
Altersfreigaben sinnvoll beurteilen können, erfordert aber einen gewaltigen juristischen Aufwand, den kaum eine Webseite (eigentlich keine) stemmen kann. Erst in letzter Minute wurde die neue Version des Jugendmedienschutzes gekippt, auch die versuchten Nachbesserungen waren vergeblich. Vorläufig zumindest.
Jetzt geht der Spuk von vorn los. Heute Nachmittag gab es in München eine Diskussionsrunde der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM).
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten kümmert sich um Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien. Und dazu zählt auch das Internet. (Foto: Webseite KJM, Bildschirmfoto).
Die KJM erklärt, dass man nach Scheitern der Vertragsnovellierung Ende 2010, sehr erfolgreich auf der bestehenden Rechtsgrundlage gearbeitet habe. Gezeigt haben soll das unter anderem die erstmalige Anerkennung von zwei Jugendschutzprogrammen im Februar 2012.
Dennoch gibt es aus Sicht des KJM gerade im Bereich der Internetregulierung noch einige Lücken. Im Herbst 2013 will man den Ministerpräsidenten deshalb einen neuen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrags vorlegen. Eine Zusammenfassung von Punkten, die bei der heutigen Diskussion erörtert wurden, findet sich in einem Beitrag von Heise zur Sache.
Zu den noch unter Auflagen "staatlich abgesegneten" Jugendschutzprogrammen zählt unter anderem ein Ding namens Jusprog. Die normale Version ist kostenlos (bei vollem Schutzumfang), die Premium-Lösung mit mehr Funktionen ist kostenpflichtig, eine Lizenz für 5 Monate für einen PC kostet 9,90 Euro.
Ich bin gerade zu faul auszuprobieren, was dieses Ding taugt. Wer Lust hat, kann ja mal den Google/Bing-Pornotest machen und hier berichten.
schuerhaken
Michael Nickles
