Natürlich wurde Samsung von einem amerikanischen Gericht dazu verurteilt.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/patentstreit-mit-apple-gericht-verurteilt-samsung-zu-milliardenstrafe-a-852016.html#ref=rss
Im Gegenzug hat ein südkoreanisches Gericht geurteilt, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt:
http://rss.feedsportal.com/c/33374/f/578068/p/1/s/3fad57de/l/0L0Sgolem0Bde0Cnews0Csuedkorea0Egericht0Eurteilt0Eim0Edesignstreit0Efuer0Esamsung0E120A80E940A640Erss0Bhtml/story01.htm
Was soll man dazu sagen....?
Gruß
K.-H.
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Alle haben verloren ..
.. wenn jetzt nur noch der Erste der eine Geräteklasse, Methode, Form, herausgebrcht hat
frei, ohne Lizenz verkaufen darf.
Das Beispiel von Schürhaken trifft es genau.
Nach der Art und Weise wie Trivialpatente von den Gerichten und Richtern
als Erfüllungsgehilfen durchGesetz_t werden gibt es bald nichts mehr,
was nicht gegen Patente irgendeiner Firma oder so verstößt.
Microsoft hat vielleicht aus diesem Gund;-) die einfache Kinderklötzchen Form für
seine Metro gewählt ..
und ist doch in die Falle getappt.
Metro darf man jetzt nicht mehr sagen, zumindest Microsoft selbst nicht.
Eine allgemeine Bezeichnung für ein Maß? und für eine U Bahn.
-- Eine Schande sowas als zu schützende Bezeichnung zuzulassen!
Selbst wenn tausende Produkte aller Art sich so nennen würden ist die Welt
groß genug nicht in Verwirrung zu geraten.
Fast immer ist es auch so, bei den Kleinen gibt es sicher x Namensgleiche Produkte.
Selbst "Windows" oder "Apple" darf nicht geschütz werden,
mit der Ausnahme ein Namensgleiches Produkt gibt sich explizit eindeutig als das Selbe aus.
Wer so allgemeine Bezeichnungen, Namen benutzt ist selber Schuld und sollte kein
Patent bekommen welches anderen diese Benennung verbietet.
So hat auch im Falle Metro niemand etwas zu verbieten.
Ganz zu schweigen so es nicht zulässig ist anderen Herstellern
-- die allgemeine Form runder Ecken zu verbieten.
Apple müßte, wenn die Firma Braun* oder der Künstler Colani genau so agiert ganz heftig zahlen!
Microsoft umgekehrt wieder an Apple ..
Die Länder sollten internationale triviale Patente für ungültig erklären ebenso vie Gerichtsbeschlüsse anderer Länder. Ansonsten ist der Lebensnerf freier Entwicklung, ja der Fortschritt bedroht.
Mal auf Motherboards bezogen gäbe es fast nichts mehr hätten sich da auch alle gegenseitig verklagt.
Demnächst läßt sich einer die Winkelsumme im Deieck Patentieren
-- oder gar die Axiome der Mengenlehre.
Dann gehört demjenigen so gut wie alles .......
* Apple wäre Pleite wenn Braun Patente einklagen würde.
Oder gar Urheberrechte wo der Urheber IMMER gewinnt.
Die runden Ecken, die Farbe Weiß und vieles mehr..;-)
http://www.google.de/imgres?q=braun#=10&hl=de&biw=1062&bih=516&tbm=isch&tbnid=AMdgRuvNBfePuM:&imgrefurl=http://www.plagiat.ch/computer_handys/apple-vs-braun&imgurl=http://www.plagiat.ch/wp-content/uploads/apple/braun-apple02.jpg&w=480&h=238&ei=GbM6UO67Hsf_4QT7wICIDA&zoom=1&iact=hc&vpx=81&vpy=143&dur=161&hovh=158&hovw=319&tx=155&ty=66&sig=100164116077287648699&page=2&tbnh=99&tbnw=200&start=11&ndsp=15&ved=1t:429,r:0,s:11,i:176