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News: Internet- und Hubschrauberverbot

Kim Schmitz überraschend aus Untersuchungshaft entlassen

Michael Nickles / 12 Antworten / Flachansicht Nickles

Kim Schmitz ist überraschend aus der Untersuchungshaft in Neuseeland entlassen worden. Es war eigentlich nicht vorhersehbar, dass der Richter bei der heutigen Anhörung Schmitz nach vierwöchiger Untersuchungshaft gegen Zahlung einer Kaution raus lässt.

Erst vor wenigen Tagen hat die US-Justiz ihre Anklageliste gegen Schmitz verschärft (siehe Kim Schmitz - US-Justiz verschärft Anklagepunkte. Laut Bericht des New Zealand Herald hat es der heutige Richter als glaubwürdig beurteilt, dass bei Schmitz keine Fluchtgefahr besteht.

Seine Verteidigung hat schon länger beteuert, dass Schmitz bei seiner Familie sein und um die Rückzahlung seines beschlagnahmten Vermögens kämpfen will. Schmitz beteuert unverändert seine Unschuld, während die USA auf eine Auslieferung drängt.

Die nächste Gerichtsverhandlung in der Sache findet ab 20. August statt und für sie sind drei Wochen Dauer angesetzt. Sein Anwalt ist zuversichtlich, alle Anklagepunkte eliminieren zu können.

Michael Nickles: Wie jede winzige Neuigkeit über Kim Schmitz, hat auch seine jetzige Freilassung zu einem gewaltigen Medienecho geführt. Dabei wird im Eifer des Gefechts wohl auch viel unüberprüfter Mist publiziert.

Am glaubwürdigsten sind aus meiner Sicht stets die Berichte des New Zealand Herald - die Kollegen sind direkt vor Ort an der Sache dran. Demnach ist wohl sicher, dass Schmitz gegen Kaution freigelassen wurde und dass es diverse Auflagen gibt.

So muss er in seiner Villa in Coatesville verbleiben und darf das Grundstück nicht weiter als 80 Kilometer verlassen (irgendwie ein Widerspruch), außer in einem Notfall. Als weitere "strenge Auflagen" soll es Schmitz verboten sein, das Internet zu nutzen (wie immer das gehen soll) und er darf keine Hubschrauber benutzen.

Ob Schmitz eine elektronische Fußfessel angelegt wurde, ist nicht bestätigt. Eine Frage bleibt offen. Und zwar, wie Schmitz die Kaution zahlen konnte. Angeblich sind ja alle seine Konten beschlagnahmt und er verfügt über keine finanziellen Mittel mehr.

So. Was passiert jetzt? Schmitz wartet bis zur nächsten Verhandlung im August und vertraut darauf, dass ihn seine Anwälte rausboxen, er nicht in die USA ausgeliefert wird, wo ihm zig Jahrzehnte Knast (und eine sehr lange vorherige Untersuchungshaft drohen). Nach dem ersten Sieg wird Schmitz seine beschlagnahmten Millionen zurücklagen (inklusive Entschädigung). Dann werden die Megaupload-Dienste wieder hochgefahren und alles geht weiter wie bisher.

Wer das glaubt, hat einen an der Waffel.

Zu allererst wird Schmitz abhauen. Raus aus Neuseeland, irgendwohin, wo keine Abschiebung in die USA droht. Eine möglichst spektakuläre Flucht ist schon aus Imagegründen unvermeidlich. Ein Kim Schmitz, der zuhause bei seiner Familie hockt, auf Internet verzichtet und einen Prozess in den USA riskiert - den gibt es nicht.

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das gewissen Michael Nickles „Kim Schmitz überraschend aus Untersuchungshaft entlassen“
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Wozu Russisch lernen und sich vor der Russischen Mafia fürchten Kim Schmitz. Diese liefern Garantiert nicht aus. Frankreich Polen, Schweiz, Vereinigten Arabischen Emirate, Venezuela, Paraguay, China, der Großteil aller asiatischen Staaten.

Um die Mitgliedsländer der EU würde er wohl einen weiten Bogen machen.

Diese liefern aus, wenn mindesten eine Freiheitsstraße von einem Jahr+ droht.
Beschluss 2009/933/GASP des Rates vom 30. November 2009 Amtsblatt L 325 vom 11.12.2009

Noch etwas. Der russische Justizminister Alexander Konowalow erwägt mit den USA bilaterale Verträge b.z.w die zweite Möglichkeit der Beteiligung an einer internationalen Konvention.
Zwischen Justizminister Alexander Konowalow, US-Justizministerium und USA Generalstaatsanwalt Eric Holder gibt es derzeitig solche Verhandlungen in der Hauptstadt Washington über Fragen der Exterritorialität der Rechtsanwendung durch die amerikanische Seite.

Es wäre auch nicht ratsam in die Russische Förderation zu reisen.
Brasilien wäre ebenfalls nicht ratsam da dort die Städte von der Mafia kontrolliert werden.
Uruguay wäre noch eine alternative wo es sich so richtig gutt mit Millionen leben lässt.
Ich persönlich würde auf England tippen. Da braucht er keine andere Sprache lernen.

Im allgemeinen handelt es sich um Internationale MegaUpload Dienste.
Wodurch Kim Schmitz aufpassen muss das es nicht zu Verhaftungen bei der Konstellation Uruquay und Brasilien Uploads kommt.
Sie sehen es also es ist etwas schwieriger sich abzusetzen da man damit rechnen muss das es zwischen zwei kleinen Staaten Auslieferungsabkommen gibt und dann nach deren Gesetz geurteilt werden kann.

Er wird also früher oder später vor dem internationalen Strafgerichtshof ICC erscheinen müssen.

Dummerweise sind hier in diesem Falle Internationale Patent b.z.w Marken und Urheberrechte betroffen. Vor diesem Hintergrund ist der Haftbefehl wohl außer Vollzug zu setzen gewesen?

In der Mongolei wäre er vielleicht noch sicher?

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