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News: Neues von der "Kinderporno-Sperre"

Stasi 2.0 bestätigt Echtzeit-Überwachung

Redaktion / 23 Antworten / Flachansicht Nickles

Deutschlands Internet-Anbieter sind aktuell dabei, die zwangsverordneten Sperrmechanismen zur Bekämpfung von "Kinderpornografie", in Betrieb zu nehmen. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Bundesregierung eine Zensur-Vorlage bewilligt hat, die deutlich über die bisherigen Pläne hinausgeht (siehe Deutsche Internet-Zensur wird verschärft).

Ursprünglich sollte die Zensur so stattfinden: beim Versuch eine verbotene Seite aufzurufen, erscheint eine Seite mit einem "Stoppschild" und fertig. In der Vorlage wurde beschlossen, dass die Internetanbieter Zugriffe auf verbotene Links protokollieren um sie im Bedarfsfall an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten zu können. Jetzt kommt es gemäß Bericht von Heise noch viel dicker.

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums hat gegenüber Heise bestätigt, dass man überlegt, eine intensive Überwachung durch die Strafverfolgungsbehörden durchzuziehen. Konkret ist gemeint: die Zugriffsversuche auf "verbotene Seiten" können von den Ordnungswächtern in Echtzeit kontrolliert werden. Es muss also jeder mit augenblicklicher Strafverfolgung rechnen, wenn er einen "verbotenen Link" anklickt.

Bereits der Versuch eine verbotene Seite zu besuchen, erfüllt aus Sicht des Bundesjustizministeriums die Vorraussetzung eines Strafbestands und begründet dadurch strafrechtliche Ermittlungen.

Michael Nickles meint: Wie bereits in der letzten News zur Sache angekündigt: es wird NOCH SCHLIMMER kommen. In Kürze kommt das Verbot Mechanismen zur Umgehung der Internetsperre zu nutzen oder darüber zu berichten. Die Stasi 2.0 hat es geschafft.

In Kürze wird niemand mehr sorglos im Internet surfen können, ein falscher Klick kann das Ende der "Existenz" bedeuten. Und wenn eine unbequeme Person "weggeschafft" werden soll, dann lässt sich ihr bestimmt ein "verbotener Link" unterjubeln oder es wird ihr einfach ein "verbotener Klick" unterstellt.

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vanadis_ulbricht hannes43 „-- Das alles sollen sich die Leute merken wenn sie an die Wahlurne gehen.-- Und...“
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Von Vanadis Ulbricht Schulleiterin E.O.S: Paul Oestereich Berlin a.D.

Viele Sozialdemokraten und auch Grüne erheben Forderungen, das dreigliedrige Schulsystem a la BRD abzuschaffen. Man möchte eine Art Einheitsschule ähnlich wie in Finnland implementieren. Vergessen wird dabei, dass es in der Deutschen Demokratischen Republik diese Schulform längst flächendeckend gab. In meiner damaligen Funktion als Schulleiterin an der Paul Oestereich EOS in Berlin Weißensee habe ich maßgeblich beim Aufbau des Systems mitgearbeitet. Es bleibt festzuhalten, dass sich unser DDR Schulsystem im internationalen Vergleich nicht zu verstecken brauchte.
Im Gegenteil, Zustände wie an der Rüttli-Schule gab es bei uns nicht. Ziel unseres Systems war es:
1. Vermittlung und Festigung der sozialistischen Ideologie
2. Sozialistische Persönlichkeiten sollten gebildete, moralisch und charakterlich gefestigte und klassenbewusste Staatsbürger sein. Sozialistische Persönlichkeiten zeichnen sich dadurch ausc dass sie in Wort und Tat für den Sozialismus, für die Sache der Arbeiterklasse eintreten.
Diesen Anforderungen sind wir in der Regel nachgekommen. Aber damals wie heute gab es Kräfte, die versuchten, das Schulsystem für ihre eigenen ideologischen Zwecke zu missbrauchen. Schon in meinen Aufsatz „Analyse der Kadersituation an den erweiterten Oberschulen(EOS)“ wurde exemplarisch an meiner eigenen Arbeitsweise aufgezeigt, welchen negativen Einfluss nicht gefestigte Lehrkräfte ausüben können. Ich lade alle interessierten Pädagogen, Politiker und andere Personen, die sich über die Zukunft unserer Jugend Gedanken machen, ein mit mir in einen Dialog zu treten. Denn wenn sie etwas über das erfolgreiche System der Einheitsschule lernen wollen, brauchen sie keine Steuergelder verschwenden, um nach Finnland zu reisen, sondern fragen einfach mich. In meiner Zeitung, der „Spreeboten“, plane ich demnächst eine Artikelserie zu diesem Thema. Über Anregungen würde ich mich freuen.
Ihre Vanadis Ulbricht

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