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Überraschend hat in letzter Sekunde doch noch die Vernunft gesiegt: der neue Jugendschutzmedienvertrag, der bereits am 1. Januar 2011 in Kraft hätte treten sollen, ist gescheitert. Ende November hatten bereits fast alle Bundesländer den Vertrag durchgewunken und für Nordrhein-Westfalen wurde davon ausgegangen, dass dort ebenfalls finales grünes Licht gegeben wird.

Im Hinblick auf die gravierenden geplanten Änderungen ab 1. Januar, haben bereits erste Blogger dichtgemacht beziehungweise ihr Ende angekündigt (siehe Sterben des deutschen Internet hat begonnen). Recht überraschend hat sich der Landtag von Nordrhein-Westfalen gestern sogar einstimmig gegen die "Modernisierung" des Jugendschutzmedienvertrags entschlossen.

Berichten zufolge ist gerade die CDU-Fraktion Anfang der Woche umgekippt und hat sich entschlossen gegen den Vertrag zu stimmen. Und hat damit wohl auch bewirkt, dass SPD und Grüne das Ruder rumreißen - die wollten den Vertrag ursprünglich absegnen (siehe dazu auch SPD soll Ende des deutschen Internet endlich stoppen).

Eine Änderung des Jugendschutzmedienvertrags ist erfreulicherweise nur möglich, wenn alle Bundesländer ihre Zustimmung geben. Durch das "Wunder von Nordrhein-Westfalen" ist der Spuk jetzt also erstmal vom Tisch. Natürlich werden im kommenden Jahr die Diskussionen um einen neuen Entwurf beginnen.

Die Aussicht ist allerdings gut, dass die Politiker dann mit mehr Vernunft an die Sache rangehen. Zustande kam das Umdenken in letzter Sekunde wohl durch den massiven Druck der Netzgemeinde, wie auch der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) erfreut berichtet.

Im Beitrag Scheitern des JMStV ist ein Sieg der Vernunft des AK Zensur wurden inzwischen mehrere lesenswerte Stellungsnahmen zur Entscheidung veröffentlicht.

Michael Nickles meint: Es gibt tatsächlich Wunder. Da haben welche da oben doch mal tatsächlich in letzter Sekunde den Denkapparat aktiviert und sind sich drüber klar geworden, dass gewaltiger Irrsinn droht.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Politiker sich bei den kommenden Diskussionen intensiver mit der Netzgemeinde beschäftigen und einen Weg finden, der zeitgemäßen Jugendschutz schafft, ohne das mit einer "Internetzensur" zu verbinden.