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Wenn es darum geht zu entscheiden, in wieweit Internetanbieter für Inhalte Dritter verantwortlich gemacht werden können, gehen die Meinungen deutscher Richter oft enorm auseinander. Und international ist es gleichermaßen chaotisch.

Eine schwere Schlappe musste Google im Februar in Italien einstecken. Es ging um ein 2006 auf Youtube eingestelltes "Handy-Video", auf dem italienische Jugendliche die Misshandlung eines Behinderten aufgezeichnet hatten.

Da das Video aus Sicht der italienischen Justiz nicht schnell genug von Youtube entfernt wurde entstand dadurch eine Verletzung der Privatsphäre des Opfers. Drei Google-Chefs kassierten deshalb Haftstrafen auf Bewährung (siehe Haftstrafen für Google-Mitarbeiter wegen Gewaltvideo).

Jetzt gibt es wieder mal ein ausländisches Urteil, das weltweit für Diskussionen sorgen wird. Und zwar aus Brasilien. Dort hat laut Bericht des Sydney Morning Herald ein Gericht Google für eine verleumderische Nachricht zur Verantwortung herangezogen, die ein Unbekannter in Googles sozialem Netzwerk Orkut veröffentlicht hat.

Darin wurde ein 54jähriger Priester als Pädophiler bezeichnet. Der klagte gegen Google und kriegte Recht. Urteilsbegründung der Richter: Wer im Internet Raum bereitstellt, in dem Leute unkontrolliert Nachrichten veröffentlichen können, der nimmt in Kauf, dass anderen Leuten dadurch Schaden entstehen kann.

Drum wurde Google verurteilt. Diesmal war es allerdings nur eine Geldstrafe in eher bescheidener Höhe: 8.500 US-Dollar.

Michael Nickles meint: Sollte das Urteil aufrecht erhalten bleiben, dürfte es in Brazilien sehr bald vermutlich verdammt rund gehen. In Hinblick auf das "Google-Urteil" kann dort dann quasi das komplette Internet in Grund und Boden verklagt werden. Aus meiner Sicht ist dieses Urteil natürlich völlig verrückt und wurde vermutlich von Ahnungslosen gefällt.