Sollte von euch mal jemand in naher Zukunft auf der Strasse demonstrieren, und dabei von einer fremdländischen polizei-militärischen ‚Sicherheits-Truppe‘ eins auf die ‚12‘ bekommen, könnte dies folgende Ursache haben:
EuroGendFor
http://www.eurogendfor.org/Default.aspx
„Glaubt man den Versprechungen der EU-befürworter, wird im neuen Europa doch alles besser. Wir haben mehr Demokratie, keine Kriege mehr und weniger Armut. Da frage ich mich, weshalb braucht man eine Killertruppe die Volksaufstände niederschlagen soll, wo es demnächst doch allen sehr gut geht?“
http://ksta.stadtmenschen.de/blogs/mod_blogs_eintrag/blog/kstablog/thema/Politik_koeln/eintrag/EU_Vertrag_Buergerkrieg_Sondertruppe/ocs_ausgabe/ksta_blogs/index.html
„Durch den Einsatz "staatsfremder Einheiten" soll eine Solidarisierung von inländischen Polizeibeamten mit der nationalen Bevölkerung verhindert werden. Besonders im Falle politisch begründeter Unruhen. Zudem gibt es keine Möglichkeit die Eurogendfor zur Rechenschaft zu ziehen. Nationale Polizeieinheiten haben bei einem Eingreifen der Eurogendfor keine Hoheitsbefugnisse mehr. http://ebisreport.blogspot.com/2010/02/eurogendfor-die-eu-polizei.html
Und hier der ‚vorbereitende‘ offizielle deutsche Gesetzestext:
“Vollzugsbeamte anderer Staaten der Europäischen Union können im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maßgabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibeamten geltenden Vorschriften des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei betraut werden.“http://www.jusline.de/index.php?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&lawid=217&paid=64
Was die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu grenzüberschreitenden Einsätzen meint, kannst man hier entnehmen (PDF-Dokument).
http://www.eurocop-police.org/english/2008/08-09-22%20HK%20Slides%20PrintableSW_D.pdf
