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Unholy Prosseco „DSL“
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Hallo Sascha,

da hast du wohl Recht.

Einen solchen "Grundsatz der Nichtregulierung" sehe die entsprechende EU-Rahmenrichtlinie aber nicht vor. Diese Richtlinie gilt in allen 27 EU-Staaten und schreibt fest, dass die Aufsicht in den Händen nationaler Regulierungsbehörden liegt und nicht beim Gesetzgeber.

auch spannend:
http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/2009/12/3/news-142438912/detail.html
ich sag da besser nichts dazu, sonst wird der Verfassungsschutz noch mehr auf mich aufmerksam...


Gruss

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Tja Unholy, wenn es um Lobbysten Futzis geht, dann wird das Gesetz so ... Prosseco