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Bundespräsident Köhler stoppt Internetsperre

out-freyn / 16 Antworten / Flachansicht Nickles

Bundespräsident Köhler weigert sich wegen verfassungsrechtlicher Bedenken, das von der Großen Koalition beschlossene "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" zu unterzeichnen. Er hat die Bundesregierung zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Da die Situation recht komplex ist - die Legislative hat das Gesetz wirksam beschlossen, sodass das Gesetz nicht einfach verfallen kann - wird es auf ein neues Gesetz hinauslaufen, das entweder das beschlossene Gesetz de facto wieder aufhebt oder aber die bestehenden Bedenken ausräumt.

Sicher scheint jedoch, dass "Zensursulas Law" eine Totgeburt bleiben wird, da auch der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag auf deutlichen Abstand zu diesem Gesetz geht.

Quelle: www.spiegel.de

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The conspiracy theory of society [...] comes from abandoning God and then asking: »Who is in his place?« (Sir Karl Popper, Conjectures and Refutations, 1963)
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Sicher scheint jedoch, dass Zensursulas Law eine Totgeburt bleiben wird, da ... Crazy Eye
Ich bin nun wahrlich kein FDP-Anhänger, in diesem Programmpunkt bin ich ... Olaf19
So schön es wäre, ich bleibe da skeptisch. Insbesondere, da Zensursula ja ... Alibaba
ich finde es gut das keine internetsperre ist. es ist ein neues medium das ... Alekom
Hallo, also nur ein politisches Geplänkel und keine wirkliche Endscheidung ... Unholy
keine wirkliche Endscheidung Das steht ihm nach dem Grundgesetz auch nicht ... out-freyn
Ja out-freyn, das ist wohl die Krux in einem deutschen System, besonders ... Unholy
Das System ist schon durchdacht - die Gewaltenteilung ist in Art. 20 2 GG ... out-freyn
Hallo, genau das stimmt, der Angeber hat die Langeweile vorprogrammiert. ... Unholy
Aber du weißt auch das man die Entscheidungsgewalt auf dem ... out-freyn
2 Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des ... Unholy
Äh, wolltest du mir was Sagen? Ja - dass der Bundestagspräsident laut GG ... out-freyn
Jau out-freyn, lassen wir die alten Menschen und amüsieren wir uns lieber ... Unholy
kds out-freyn „Bundespräsident Köhler stoppt Internetsperre“
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So zumindest die Meinung von John Davison "Jay" Rockefeller (Video ab Sek. 44). Und bisschen später stellt er noch die Frage in den Raum (sinngemäss), "ob es denn überhaupt eine so gute Idee war, das Internet freizugeben" (etwa ab Min.1):
http://www.youtube.com/watch?v=Ct9xzXUQLuY

Er wartet dan nauch gleich mit erfundenen Zahlen auf, so z.B., dass es täglich 3 Millionen Cyberangriffe auf das Pentagon gäbe, usw..

Da scheinen mir folgende Kommentare und Einschätzungen realistischer zu sein:

"Cyber-Attacken auf wichtige Teile der nationalen Infrastruktur sind nicht ungewöhnlich, aber sie wurden nicht von Terroristen durchgeführt und sollten nicht die Art von Schaden hervorrufen die als Cyber-Terrorismus einzustufen wären,"

schreibt Gabriel Weimann, Autor von Terror on the Internet.


"Nuklearwaffen und andere prekäre militärische Systeme, sowie die Computersysteme der CIA und des FBI haben 'Luftbrücken', was sie für Hacker von außerhalb unerreichbar macht.
Systeme im privaten Sektor sind meist weniger gut geschützt, aber sie sind Angriffen bei weitem nicht schutzlos ausgeliefert und albtraumhafte Geschichten über ihre Verwundbarkeit sind zumeist größtenteils zweifelhaft."



James Lewis vom Center for Strategic and International Studies verlautbart:

"Der Himmel stürzt nicht herab und Cyber-Waffen scheinen nur geringen Wert zu besitzen für Angriffe auf die Macht des Landes oder für die Einschüchterung von Bürgern,"

Kurze Zeit später erhielt CNet

"die Zusammenfassung eines Vorschlags von den Senatoren Jay Rockefeller (D-W.V.) und Olympia Snowe (R-Maine), welcher ein Büro des Beraters für nationale Cyber-Sicherheit schaffen würde; Teil des Executive Office of the President. Dieses Büro würde die Befugnis erhalten, 'wichtige' Computer-Netzwerke vom Internet abzukoppeln wenn angenommen wird dass jene in Gefahr wären, von einer Cyber-Attacke getroffen zu werden."

http://news.cnet.com/8301-13578_3-10200710-38.html


Und da es sowieso viel zu viele Menschen auf der Welt gibt und die sich auch noch rasend schnell vermehren, sinniert man bei Rockefellers natürlich auch gleich über die Reduktion der Weltbevölkerung:
http://www.youtube.com/watch?v=ClqUcScwnn8

Meine persönliche Einschätzung, was die Einschränkung des Internets in Deutschland betrifft ist die, dass es noch lange nicht ausgestanden ist. Ganz im Gegenteil! Früher oder später wird man auf das beliebte Mittel der Angst (vielleicht durch einen kleinen gefakten Terroranschlag?) setzen um so die Hürden für einen neuen Anlauf aus dem Weg zu räumen.

Wobei die Fäden meiner Meinung nach mehr oder weniger immer in den USA gezogen werden (SWIFT).

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Ja, wir haben eben keine Politiker mit dem Arsch in der Hose... also lassen ... Unholy
@Unholy Bin mir nicht sicher, ob das, was ich mit deinem von dir gebrauchten ... kds