News: Über 65 Prozent werden belästigt
Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht dringender Handlungsbedarf beim Kampf gegen Spam-Versender und beim Online-Datenschutz. Die Kommission hat in einem Bericht jetzt alle EU-Länder aufgerufen, aktiver gegen Bedrohungen der Privatsphäre im Online-Umfeld vorzugehen.
Anlass für den Bericht war unter anderem eine jüngst durchgeführte Studie. Aus der geht hervor, dass in den vergangenen Jahren mehrere EU-Länder zwar Maßnahmen zur Durchsetzung des Spam-Verbots eingeführt, offensichtlich aber nicht konsequent genug durchgezogen haben. So gibt es beispielsweise zwar Geldstrafen für Spammer, die Zahl der tatsächlich verfolgten Fälle und der verhängten Strafen sollen sich von Land zu Land aber arg unterscheiden.
Um das zu belegen, wurden 140 Verfahren aus 22 Mitgliedsstaaten untersucht. Rekordhalter bei der Zahl der verfolgten Spam-Fälle sind Spanien und die Slowakei (jeweils 39 Fälle), gefolgt von Rumänien (20 Fälle). Erhebliche Unterschiede wurden bei den Strafen festgestellt. Die höchste Strafe wurde in den Niederlanden verhängt (1.000.000 Euro), gefolgt von Italien (570.000 Euro) und Spanien (30.000) Euro.
In EU-Ländern wie Rumänien, Irland und Lettland kamen die erwischten Spammer eher billig davon, es gab nur niedrige Geldstrafen zwischen ein paar Hundert und einigen Tausend Euro. Ein positives Ergebnis der Studie: immerhin haben fast alle EU-Länder inzwischen eine oder mehrere Websites, die Bürger in Sachen Spam informieren und auf denen sich Opfer beschweren können.
Spam und Spyware sind gemäß europäischer Rechtsvorschriften bereits seit 2002 verboten, aber es werden immer noch rund 65 Prozent der EU-Bürger regelmäßig mit Spam-Emails belästigt. Die EU-Kommission fordert deshalb jetzt den Erlass von Rechtsvorschriften, die wirksame zivil- und strafrechtliche Sanktionen für Spammer vorsehen.
schuerhaken
Michael Nickles
