News: Richter war angeblich befangen
Beim spektakulären Prozess gegen die schwedische Torrent-Linkseite Pirate Bay (siehe Prozess gegen schwedische Piraten) ging es ordentlich rund. Die Betreiber der Piratenseite argumentierten damit, dass sie lediglich Links und nicht selbst illegale Downloads auf ihren Servern bereitstellen.
Von Anfang an war klar, dass die Entscheidung des Gerichts sich auch auf alle anderen Webseiten dieser Art auswirken wird und entsprechend aufmerksam wurde der Prozess weltweit verfolgt. Anfangs sah es noch danach aus, dass es die Piraten schaffen ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Vergeblich. Das knallharte Urteil fiel Mitte April: Ein Jahr Knast und dazu rund 2,7 Millionen Euro Schadensersatzleistungen.
Bereits kurz nach dem Urteil machten die Pirate Bay Betreiber klar, dass sie das Urteil wenig juckt (siehe Pirate Bay pfeift auf Urteil) und man einfach so weitermachen werde wie bisher. Zudem kündigten sie an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.
Und sie haben dafür jetzt eine "verständliche" Begründung geliefert: der Richter, Tomas Norström, soll befangen gewesen sein. Und tatsächlich wurde bereits kurz nach der Verurteilung bekannt, dass der Richter auch Mitglied mehrerer Urheberrechtsschutz-Organisationen ist. In diesen Organisationen sind auch Firmen der Medienindustrie vertreten, die Ankläger im Piratebay-Prozess waren.
Tomas Norström hat inzwischen zugegeben, dass diese Aussagen stimmen, sieht aber dennoch keinen Interessenkonflikt, der beim Urteil eine Rolle gespielt haben könnte. Darüber muss jetzt der oberste Gerichtshof in Schweden entscheiden. Auf jeden Fall ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Sache vor Gericht erneut verhandelt werden muss. Ob es dann allerdings zu einem komplett anderen Urteil kommen wird, ist sicherlich eine spannende Frage.
Anonym
buechner08
