Hallo,
möchte vielleicht einen gebrauchten Artikel bei einem gewerblichen Verkäufer ersteigern, der folgende AGB hat:
"Wenn es sich um einen gebrauchte Artikel aus dem Ankauf handelt, kann ich keine Garantie nach neuem EU-Recht übernehmen. Für "NEUE" in OVP Artikel wird Garantie gewährt über den jeweiligen Hersteller des Artikels. Umtausch ist ausgeschlossen, Rückgabe ist nur möglich wenn es sich um "NEUE" Ware handelt die evtl. Fehler enthält, für Fehler die vor dem Versand nicht erkannt wurden (Verdeckte Mängel) wenden Sie sich bitte direkt an den Hersteller. Zum Verkauf stehen ausschließlich geprüfte Artikel in fehlerfreien Zustand "NEU". Bei gebrauchten Artikeln wird über die Nutzbarkeit entschieden, bei dem kleinere Fehler nicht auszuschließen sind , es können daher keine Reklamation anerkannt werden. Die Versandgebühren wurden für alle Artikel bis 10,- € auf 3,90€ , für Artikel bis 50,-€ auf 5,90€ und für Artikel ab 50,01€ auf 6,90€ betriebsbedingt festgelegt. Darin sind alle anfallenden Kosten für Equipment, Arbeitszeit, Transportkosten, Versandkosten enthalten. Bieten Sie nicht, wenn Sie damit nicht einverstanden sind!"
Und weiter unten das übliche Widerrufsrecht zitiert:
"Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat2 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache."
Wie seht ihr das? Kann ein gewerblicher Verkäufer einfach die Rückgabe von gebrauchten Artikeln in seinen AGB ausschließen? Und was gilt dann, wenn er doch weiter unten das Widerrufsrecht zitiert, das zwischen neu und gebraucht nicht unterscheidet?
Danke für eure Meinung.
Gruß,
Till
peterson
schnaffke
