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News: ACTA

So funktioniert Demokratie

Redaktion / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Ein weltweites Antipiraterieabkommen beunruhigt Bürgerrechtler. Hinter verschlossenen Türen werden heimlich Gesetze ausgekungelt, die Bürgerrechte aushöhlen. Eine öffentliche Diskussion wird bewusst vermieden.

Anti-Counterfeit Trade Agreement [ACTA] heisst das Abkommen, das von den G8-Staaten heimlich entworfen wird. Es soll dazu dienen, "unpopuläre Maßnahmen an den Parlamenten und internationalen Foren wie WIPO oder WTO vorbei über einen möglichst lange geheimgehaltenen internationalen Vertrag durchzusetzen." Auf gut deutsch: Politiker sollen überrumpelt werden, das Abkommen zu unterschreiben. Vermutlich werden solche Gesetze Freitag Nacht um 23:30 abgestimmt, wenn eh keiner mehr da ist.

Quelle: futurezone

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Wozu denn Bürgerrechte!? Lasst uns doch alle zu Sklaven der Konzerne ... Chaos3
Na ja, irgendwann musste ja sowas kommen. Irgendwann wird es noch so weit ... marcomist2003
Der Roman 1984 ist in 1984 noch nicht Realität gewesen, aber es voran in ... odin4
Nö. Wie auch, es deutet ja alles darauf hin. Volker neanderix
Hallöchen, es reizt mich schon lange mal die Frage zu stellen warum hier ... Frenchie
Demokratie wo ? Euro Einführung, große Sache. Wo ist die Volksabstimmung ... neugrafik1
Frenchie neugrafik1 „Demokratie wo ? Euro Einführung, große Sache. Wo ist die Volksabstimmung...“
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Hallo Neugrafik

falsche Frage am richtigen Platz. Wo steht in der Verfassung die Volksabstimmung? Wer hat die in Berlin gewählt? Ob die es besser machen oder nicht ist nicht das Problem der Demokratie sondern derer die dieses Recht ausüben. Und wenn über 30% nicht zur Wahl gehen - dann bekommen die was sie verdienen. Bedank dich gerade bei den Nichtwähler, die ermöglichen es der größeren Minderheit zu regieren. Die Nichtwähler sind - nach meinene Erfahrungen hier wie in Deutschland - danach die mit der größten Klappe daß alles Mist wäre.

Die d?mlichste Frage: warum willst Du das machen? Die d?mlichste Antwort: wei? ich nicht
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Ja ok , aber ich meine das bei großen dingen wie der Euro eine ... neugrafik1