News: Alternative Partei
Im Januar wird der hessische Landtag gewählt. Diesmal mit dabei: Die Piratenpartei. Sie sehen sich als parlamentarische Alternative und fordern die konsequente Einhaltung der Verfassung.
Sie sind gegen die Überwachung der Bürger und für mehr Transparenz der staatlichen Organe, Bildung soll ein Grundrecht werden.
Quelle: Presse Anzeiger
Tuxus outsidaz „@Dr.Hook: Da hast du vollkommen Recht. Bei der Zuteilung Ihrer Diäten geht doch...“
Aber hallo Leute,
etwas höheres Niveau bitte.
Der Redaktionsbeitrag ist wohl etwas misslungen, möchte ich meinen.
Die Forderungen der Piratenpartei - und damit der Unterscheid zu den anderen Parteien - könnt ihr hier lesen:
http://www.piratenpartei.de/navigation/unsere-ziele
Zitiere:
- Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab
- alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen, zu speichern und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen -> Es ist unser Ziel, die Chancen dieser Situation zu nutzen und vor möglichen Gefahren zu warnen.
- Die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung" und die Betonung des "Prinzips der Öffentlichkeit" [Ist übrigens schwedisches Gesetz]
- Aus dem Staatshaushalt wird eine Vielzahl schöpferischer Tätigkeiten finanziert -> Da diese Werke von der Allgemeinheit finanziert werden, sollten sie auch der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung stehen. [ist in den USA Gesetz]
- Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden. -> Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben.
Grüße, tuxus
