Allgemeines 21.978 Themen, 148.509 Beiträge

News: Heise-Urteil in zweiter Runde

Kampf um Meinungsfreiheit im deutschen Internet

Redaktion / 5 Antworten / Flachansicht Nickles

Heute, am Dienstag den 22. August, wird ein wichtiges Gerichtsverfahren stattfinden, das über die Zukunft der Meinungsfreiheit auf deutschen Internetseiten entscheidet. Es geht um das so genannte "Heise-Urteil", das seit einiger Zeit ordentlich Kohle in die Kasse von Abmahnanwälten spült.

In erster Instanz hatte das Hamburger Landgericht entschieden, dass Internet-Forenbetreiber jegliche Beiträge von Lesern vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtmäßigkeit überprüfen müssen.

Argumente, dass eine derartige Überprüfung unvertretbaren Aufwand und eine Beschneidung der öffentlichen Meinungsfreiheit bedeutet, ließen die Richter nicht gelten.

Heute geht das "Heise-Verfahren" in die zweite Runde. Alle Details dazu hier auf Heise.de: Heise-Forenurteil geht in die zweite Runde.

Ein aufgrund des Heise-Urteils abgemahnter Foren-Betreiber - Martin Geuss - reichte gegen seine Abmahnung eine negative Feststellungsklage ein. Diese sollte ebenfalls heute am 22. August verhandelt werden. Allerdings entschloss sich das Hamburger Landgericht, vergangenen Donnerstag diese Klage auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Alle Details dazu hier: Verhandlung abgesagt!

bei Antwort benachrichtigen
Aragorn75 Redaktion „Kampf um Meinungsfreiheit im deutschen Internet“
Optionen

Hoffe das der Heise Verlag dieses Verfahren gewinnt, denn wenn nicht, wird wieder einmal eine riesen Abmahnwelle über Deutschland schwappen und jeden Forenbetreiber abmahnen, der auch nur annähernd irgendeinen Rechtsverstoss in seinem Forum hat...

Das kann ja lustig werden...

*drück-Daumen*

bei Antwort benachrichtigen
Hier das Urteil: gelöscht_84526
Hier das Urteil: ABACKO