Und es gibt sie de fakto doch:
http://www.european-patent-office.org/news/pressrel/2005_07_06_d.htm
Was folgt daraus?
Computerimplementierte Erfindungen sind nur dann patentierbar, wenn sie _technischen_ Charakter haben, neu sind und einen erfinderischen technischen Beitrag zum Stand der Technik leisten.
--> das EPA erteilt keine Softwarepatente
Wie ist es dann aber zu erklären, dass Amazon sich z.B. "mit
Email nach einer Adresse fragen" patentieren lassen kann?
Genau, es ist kein Softwarepatent "als solches"!
Denn Rest darf sich jeder selber denken......
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Die Kleinigkeiten sind noch gar nicht mal das Schlimmste. Richtig schlimm finde ich, dass man sich Leistungen schützen lassen kann, die man nie erbracht hat - nur weil noch kein anderer schneller war mit der Patentanmeldung. Wer will denn heute schon noch genau sagen, wer der 1. Mensch auf der Welt war mit einem Farbfoto als Hintergrund seiner Webseite...
Ganz aus mit der Kreativität am Computer ist es, wenn das wahr wird, was die Dt. Tele*** schon in den 90ern versucht hat: sich Naturprodukte, die garantiert überhaupt niemand erfunden hat, patentieren zu lassen, siehe Farbton Magenta. Es ist fast schon pervers.
CU
Olaf