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Kontopfändung direkt von der GEZ

NicoRam1234 / 18 Antworten / Baumansicht Nickles

Ich wehre mich seit ca. 2 Jahren (erfolgreich) gegen die GEZ durch die Youtube Videos von GEZ dauerhaft kündigen 2020 (Teil 2) – wie ihr euch richtig wehrt und mit dem Heft “Raus aus dem Zwangs TV” von Marco Fredrich.

Quelle: GEZ dauerhaft kündigen 2020 (Teil 2) – wie ihr euch richtig wehrt

Letzte Woche hatte ich erstmals wieder einen Brief von der GEZ im Briefkasten. Darin ist beschrieben, dass die GEZ jetzt mein Konto Pfänden wird.

Bis jetzt hatte ich mich sogar gegen den OGV erfolgreich gewehrt und mit dem letzten Brief in dem ich dem OGV erkläre, dass er ein Gesetzesbruch begehen würde, wenn er weiterhin gegen mich vorgeht, da die GEZ ein nicht rechtsfähiges Unternehmen ist und es keinen gültigen Vollstreckbaren Titel mit einer gültigen Unterschrift von einem Richter gibt.

Außerdem habe ich dem OGV auch noch das Tübinger Urteil “LG Tübingen 5 T 162/15” beigefügt.

Ich habe dem OGV eine Frist von zwei Wochen gegeben, um sich dazu zu äußern oder ich sehe die Sache als erledigt und habe eine Zurückweisung der Vollstreckung beantragt.

Nach nun ca. 6 Wochen habe ich den oben besagten Brief von der GEZ in meinem Briefkasten.

Ich habe jetzt erst einmal ein sogenanntes P-Konto bei meiner Bank eintragen lassen, jedoch ist das nicht auf Dauer.

Was kann ich jetzt machen? Laut Bank hat nicht der OGV wie üblich, sondern die GEZ selbst die Pfändung beantragt.

Da die GEZ aber nicht rechtsfähig ist, kann ich diese nicht anklagen. Bisher habe ich nur gehört, dass der OGV die Pfändung beantragt und somit laut Bundesbeamtengesetz §63 und Beamtenstatusgesetz §36 eine Straftat begehen würde, da der OGV verpflichtet ist, die Rechtsfähigkeit zu prüfen (Remonstrationspflicht).

Da jeder OGV als private Person handelt und somit auch sein Handeln rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, geben die meisten OGV auf (laut benannten Quellen).

Ich weiss jetzt nicht, ob der OGV bei mir auch aufgegeben hat, dass einzige, was noch auf den OGV verweist ist das Schreiben der Kontopfändung von der GEZ mit dem Aktenzeichen des Vollstreckungsersuchen als Forderungsaufstellung.

Im Übrigen ist der Brief unterschrieben (nicht gültig) mit “im Auftrag Renz”. Kennt jemand diese Person? Was macht er bei der GEZ? Die einzige Möglichkeit, die ich sehe, ist herauszufinden, wer den Brief unterschrieben hat, da diese Person rechtsfähig ist.

Ist der Kampf jetzt doch verloren? Ich bin schon weit gegangen und habe meine Zeit und Nerven mit dem GEZ Mist vergeudet, aber ins Gefängnis oder einen Einbruch der Staatsgewalt in meine Wohnung möchte ich auch nicht.

Wenn es hier noch Leute gibt, die sich erfolgreich gegen die GEZ wehren, bin ich gerne bereit mich anzuschließen, aber ich habe das Bedenken, dass ich ohne weitere Hilfe aufgeben muss.

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schoppes NicoRam1234 „Kontopfändung direkt von der GEZ“
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Hallo,

schon mal vorab: Von deiner Angelegenheit habe ich keinen blassen Schimmer, aber eine kleine Frage kann ich beantworten:

mit “im Auftrag Renz”. Kennt jemand diese Person? Was macht er bei der GEZ?

Siehe S. 36 des PDFs:
https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e8480/Jahresbericht_2022.pdf

"Früher war alles besser. Sogar die Zukunft." (Karl Valentin)
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NicoRam1234 schoppes „Hallo, schon mal vorab: Von deiner Angelegenheit habe ich keinen blassen Schimmer, aber eine kleine Frage kann ich ...“
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Danke für die PDF und die Seite den Michael Renz schau ich mir morgen gleich mal genauer an.

Bisher habe ich alle Briefe an Michael Krüßel persönlich geschrieben und nie eine Antwort bekommen.

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schoppes NicoRam1234 „Danke für die PDF und die Seite den Michael Renz schau ich mir morgen gleich mal genauer an. Bisher habe ich alle Briefe ...“
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alle Briefe an Michael Krüßel persönlich geschrieben

Na ja, dafür hat er halt seine Untergebenen.  Cool
Viel wirst du aber in dem PDF über den Michael Renz nicht finden.

Es gibt noch einen Michael Renz, der bei Audi und dem ZDF gearbeitet hat.

Vielleicht ist es ja ein und dieselbe Person.
Da habe ich aber nicht weiter nachgeforscht.

Nur eine rein persönliche Bemerkung von mir am Rande (ohne jeden Vorwurf oder Angriff, also bitte nicht missverstehen!)
Da ich überwiegend die Mediatheken der ÖR oder im Autoradio WDR2  verwende, habe ich kein Problem damit, dafür auch zu bezahlen.

Gruß

"Früher war alles besser. Sogar die Zukunft." (Karl Valentin)
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NicoRam1234 schoppes „Na ja, dafür hat er halt seine Untergebenen. Viel wirst du aber in dem PDF über den Michael Renz nicht finden. Es gibt ...“
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Hallo, Danke für die Info, kannst Du mir einen Link über die Person zukommen lassen ich habe einen Michael Renz gefunden

https://de.linkedin.com/in/michael-renz-78a6a73b

der oft erscheint bei der Suche nach Beitragsservice aber es steht es steht nicht da, dass er für diese Firma arbeitet.

Des weiteren habe ich kein Problem mit Deiner Aussage oder fühle mich in irgendeiner weise angegriffen.

Wenn Du den Service nutzt solltest Du dafür bezahlen wie bei jedem Abo aber mit der heutigen Technik (tracking) kann man schnell herausfinden, ob und wer den Service der GEZ nutzt und ich nutzte Ihn in keiner weise.

Nachrichten und Dokus schau ich so gut wie nie und wenn dann auf English kein GEZ sender.

Ich bin eigentlich auch ein recht achtsamer und ehrlicher Bürger, der wenn er einen Vertrag oder ein Abo abgeschlossen hat, immer seine Gebühren bezahlt, ich bezahle auch Straßenkünstler wenn diese gut sind, aber was ich nicht einsehe ist für etwas zu bezahlen, was ich nicht nutze und nie nutzen werde.

Ich persönlich empfinde dies ganzen Medien nur als Unterhaltung wie Pro 7 immer sagt "We love to entertain you" was übrigens auch aus rechtlicher Sicherheit benutzt wird. Somit müssen diese Sender nie die Wahrheit sagen und können bei Falschaussagen nicht zur Verantwortung gezogen werden auch wenn diese sender rechtsfähig sind.

Ich würde es einsehen, wenn die GEZ ein streaming Angebot gibt, worin ich persönlich auswählen könnte welchen Stream ich nutzen möchte.

GEZ anstatt Streamanbieter direkt bezahlen 25€ für 5 Streamanbieter (Amazon, Netflix, Youtube usw.) das wäre okay und die bezahle ich auch, da ich den Service nutze.

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NicoRam1234 Nachtrag zu: „Hallo, Danke für die Info, kannst Du mir einen Link über die Person zukommen lassen ich habe einen Michael Renz gefunden ...“
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Mir geht es ja auch nicht darum Personen gegen ARD ZDF usw. aufzuhetzen, aber ich nutze es nicht und das ist rechtlich nicht in Ordnung.

Ich kann doch auch nicht einfach willkürlich Briefe aussenden und sagen dass jemand ein Vertrag mir hat und dann bei nicht Zahlung das Konto Pfänden.

Im übrigen habe ich heute herausgefunden, dass das doch möglich ist. Jeder Bürger, kann willkürlich Briefe und Verträge sowie Kontopfändungen erhalten. Okay?

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Anne_21 NicoRam1234 „Kontopfändung direkt von der GEZ“
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Ich bin schon weit gegangen
aber ins Gefängnis oder einen Einbruch der Staatsgewalt in meine Wohnung möchte ich auch nicht.

Rat von Kundigen mit diesen Dingen ist angesagt
- z.B. bei der Verbraucherzentrale:  Zwangsvollstreckungen beim Rundfunkbeitrag

An dieser Stelle wird auf eine Frage der Rechtmäßigkeit einer Pfändung von/für Rundfunkgebühren von einem Anwalt ein Einschätzung der rechtlichen Lage  gegeben.
Stichpunkte sind Beitragsbescheide der GEZ, Einwände gegen ihre Richtigkeit, Ablauf der Rechtsmittelfrist und dass damit die Bescheide rechtskräftig werden.

Ich bin natürlich keine Juristin.
Und habe auch einen Kampf gegen die Rundfunkgebühren nicht unternommen.

Alle guten Wünsche im pro- und genau so im minus-Fall !

Anne

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NicoRam1234 Anne_21 „Rat von Kundigen mit diesen Dingen ist angesagt - z.B. bei der Verbraucherzentrale: Zwangsvollstreckungen beim ...“
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Danke für die Wünsche. In dem Fall von der Rechtskanzlei wird davon ausgegangen, dass man sich nie zu einem Brief geäußert hat, jedoch habe ich alle Briefe eingescannt, und mit meinem Antwortschreiben voll unterschrieben zurück geschickt mit der Bitte eines Nachweises, dass ich einen Vertrag eingegangen bin und falls ich einen Vertrag habe, ich diesen mit sofortiger Wirkung Kündige.

Die GEZ nimmt sich einfach das Recht heraus eine natürliche Person wie ein Unternehmen zu behandeln, Siehe BGB §14.

Da die GEZ aber in Ihrem Impressum angegeben hat nicht rechtsfähig dürfen die eigentlich nichts machen, da eine nicht rechtsfähige Einrichtung kein recht hat, Verträge oder Pflichten ein zu vordern.

Deswegen laufen auch alle Klagen gegen die GEZ leer aus, da der Richter eher noch ein Kleinkind bestrafen kann als eine nicht rechtsfähige Einrichtung.

Falls der GEZ Beitrag rechtens wäre, gäbe es ein GEZ Gesetz wie bei der Steuer.

Der Anwalt auf der Seite hat sich wahrscheinlich nie mit den Fällen beschäftigt aber danke für die Hilfe :)

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st.lu NicoRam1234 „Danke für die Wünsche. In dem Fall von der Rechtskanzlei wird davon ausgegangen, dass man sich nie zu einem Brief ...“
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Noch als Anmerkung:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-059.html

Es wird nicht leicht nach diesem Urteil 2018.

Wollt ich nur in Erinnerung rufen.

MfG

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NicoRam1234 st.lu „Noch als Anmerkung: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-059.html Es wird ...“
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Das ist der neueste Beitrag 04.05.2023, zur GEZ den ich gefunden habe

https://www.hna.de/kassel/news-rundfunkbeitrag-gez-juristin-sicher-verstoss-grungesetz-ard-zdf-koennen-finanzen-92247627.html

3.5.2023

https://www.pcwelt.de/article/1806145/rundfunkbeitrag-ist-illegal-behauptet-wirtschaftsjuristin.html

Die Kasseler Wirtschaftsjuristin Michelle Michel kommt in ihrer Doktorarbeit jedoch zu dem Schluss, dass der Rundfunkbeitrag gegen das Grundgesetz verstößt. 

Michel sieht demnach die Steuerfinanzierung als einzige verfassungsrechtlich zulässige Finanzierungsform für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten

Noch mehr Steuern wäre zwar auch nicht schön aber gegen Steuern kann man nix machen.

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hddiesel NicoRam1234 „Das ist der neueste Beitrag 04.05.2023, zur GEZ den ich gefunden habe ...“
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Hallo Nico,

am 29.10.2023, feiert der Rundfunkbeitrag sein 100jähriges bestehen, sehe es als Gewohnheitsrecht und ein Kampf gegen Windmühlen, vermutlich auch schon fast 100 Jahre.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitrag

Schade um deine investierte Zeit und unnötigen Sonderausgaben.

Gruss Karl, BS: Windows 10 Pro, Office Pro. Plus 2016_32-Bit. Motto: Leben und leben lassen!
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NicoRam1234 hddiesel „Hallo Nico, am 29.10.2023, feiert der Rundfunkbeitrag sein 100jähriges bestehen, sehe es als Gewohnheitsrecht und ein ...“
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Danke leider bin ich jetzt auch zu dieser Erkenntnis gekommen, ich möchte und kann meine Zeit mit solchen Sachen auch nicht zu sehr aufhalten (größere Ziele verfolgen, kein Don Quijote).

Bisher waren es nur monatlicher Briefwechsel aber Kontopfändung ist schon etwas anderes und raubt einen (normalen anständigen) Bürger den Schlaf und Nerven.

Aber man stelle sich vor wenn jedes Unternehmen einfach monatlich eine Gebühr von Menschen verlangt auf der Aussage von - "Man könnte ja den Service nutzen".

Das wäre der Tot der freien Markwirtschaft und jeder Mensch würde ein Unternehmen Gründen, um selber solche Rechnungen aus zu stellen.

Leider ist die GEZ viel zu groß und bezahlt Politiker und Richter um Ihre Interessen zu wahren ob das Gesetzmäßig konform ist oder nicht spielt da keine rolle.

Es gibt leider auch viel zu viele Leute die diese GEZ bezahlen und den Betrug hin nehmen. Deswegen können die sich um einzelne Personen wie mich kümmern.

Wenn für 6 Monate jeder Bürger die Zahlungen einstellen würde und dann später willkürliche Teilbetrag überweisen würde, würde das Kartenhaus GEZ zusammenbrechen, da Sie keine festen Beträge hätten, auf denen die GEZ Mahnungen versenden könnte und so von jeden Bürger die Konten pfänden müsste.

Leider sind die Deutschen Bürger viel zu brav und nehmen alles hin was die humans of power entscheiden.

Man muss sich entscheiden, ob man in einem Land mit offener Korruption lebet wie Brasil, Argentine.

Oder einer verschlossenen Korruption wie Europa, US.

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Xdata NicoRam1234 „Danke leider bin ich jetzt auch zu dieser Erkenntnis gekommen, ich möchte und kann meine Zeit mit solchen Sachen auch ...“
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Nachtrag:

Es ging an derswo  vor vielen Jahren noch schlimmer, betrifft aber eher selten Privatleute.

Fängt auch mit GE an und
hört mit MA auf.

Verzehnfachung der Gebühren bzw. Kosten - Einfach so!

Anscheinend immer noch aktuell wirksam:

https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/gema-streit-der-weihnachtsmarktbesuch-in-bayern-koennte-dieses-jahr-teurer-werden-art-925749

https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/szene-wirt-hugo-bachmaier-geht-gegen-die-gema-vor-schlimmer-als-die-mafia-art-794002

Angenommen
-- wenn das der Beitragssservice auch macht ist es aussichstlos etwas dagegen zu machen..

Reingefallen

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kraxelhuber1 NicoRam1234 „Kontopfändung direkt von der GEZ“
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Hey,

mal diese Aussage anschauen:

https://youtu.be/9JPfZ5FSd6U

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kraxelhuber1 Nachtrag zu: „Hey, mal diese Aussage anschauen: https://youtu.be/9JPfZ5FSd6U“
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NicoRam1234 kraxelhuber1 „Hey, mal diese Aussage anschauen: https://youtu.be/9JPfZ5FSd6U“
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Hey danke, für den Link. Die Frau Karolin Ahrens sagt ja genau das was ich schon hier öfter geschrieben habe.

Nur das ich kein Jurist bin, und dennoch so viel Zeit investieren musste, für das aneignen des (unnützen - nur für GEZ) Wissens. Dafür sollte es Juristen geben.

Ich weiß auch, dass die Kontopfändung von Herrn Michael Renz Operations 1 nicht rechts fähig ist. Aber die Kontopfändung ist jetzt bei mir vollstreckt worden.

Ich bitte jeden Anwalt oder jemand der mir Weiterhelfen kann mich zu unterstützen.

Ich habe jetzt auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde an Herrn Michael Krüßel (Geschäftführer GEZ) über Herrn Michael Renz gesendet und werde eine Strafanzeige gegen Michael Renz aufgeben, da er rechtswidrig mein Konto pfänden lassen hat.

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schoppes NicoRam1234 „Hey danke, für den Link. Die Frau Karolin Ahrens sagt ja genau das was ich schon hier öfter geschrieben habe. Nur das ich ...“
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Hi,

Ich bitte jeden Anwalt oder jemand der mir Weiterhelfen kann mich zu unterstützen.

Ich weiß nicht, ob es unter den Nickles-Teilnehmern einen Anwalt gibt.
Um einen Rechtsbeistand wirst du dich wohl selber kümmern müssen (Anwalt, Verbraucherberatung).

Ich hoffe, dass du dich in einigen Wochen?/Monaten? hier noch mal meldest, um zu erzählen, wie es weitergegangen ist.

Gruß

"Früher war alles besser. Sogar die Zukunft." (Karl Valentin)
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hddiesel NicoRam1234 „Hey danke, für den Link. Die Frau Karolin Ahrens sagt ja genau das was ich schon hier öfter geschrieben habe. Nur das ich ...“
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Hallo Nico,

die Kreditwürdigkeit bei der  https://www.schufa.de/  rutscht bei Kontopfändung auch noch in den Keller, das könnte eventuell das nächste Problem sein.

Eventuell wäre vor Kontopfändung, die Einzahlung der GEZ-Gebühren, auf ein Zweckgebundenes eingerichtetes Treuhandkonto möglich gewesen, z.B. ein Notar verwaltet das Treuhandkonto, da fallen vermutlich ebenfalls Gebühren an.

Da könnte dir eventuell ein Anwalt Auskunft geben, es wäre vermutlich eine Möglichkeit, da weder Du selbst, noch die GEZ, vor einem Ende des Rechtsstreits auf das Konto zugreifen können.

Ist nur so eine Idee aus meinem Rechtsempfinden heraus, denn nach dem Rechtsstreit-Urteil, fällt das Geld Dir selbst, oder der GEZ zu.

Ist die GEZ im Recht, wird das Geld auf dem Treuhandkonto an die GEZ ausbezahlt, ansonsten zurück auf dein eigenes Konto überwiesen.

Bei deinem eigenen Konto ist das jedoch nicht Garantiert, wenn du z.B. inzwischen Zahlungsunfähig wirst, oder aus irgend einem anderen Grund, würde die GEZ leer ausgehen, was bei einem Treuhandkonto nicht möglich ist, da es Zweckgebunden ist.

Ohne einen Anwalt, wird das wohl nichts, eventuell kann das auch mit den bis jetzt zu zahlenden Gebühren geschehen?

Gruss Karl, BS: Windows 10 Pro, Office Pro. Plus 2016_32-Bit. Motto: Leben und leben lassen!
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NicoRam1234 hddiesel „Hallo Nico, die Kreditwürdigkeit bei der https://www.schufa.de/ rutscht bei Kontopfändung auch noch in den Keller, das ...“
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Hey danke, für den Link. Die Frau Karolin Ahrens bestätigt schließlich genau das was ich auch mit Hilfe der oben genannten Quellen herausgefunden und hier öfter geschrieben habe.

Nur das ich kein Jurist bin, und dennoch so viel Zeit investieren musste, für das aneignen des (unnützen - nur für GEZ) Wissens. Dafür sollte es Juristen geben.

Ich weiß auch, dass die Kontopfändung von Herrn Michael Renz Operations 1 nicht rechts fähig ist. Aber die Kontopfändung ist jetzt bei mir vollstreckt worden.

Ich habe jetzt auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde an Herrn Michael Krüßel (Geschäftführer GEZ) über Herrn Michael Renz gesendet und werde eine Strafanzeige gegen Michael Renz aufgeben, da er rechtswidrig mein Konto pfänden lassen hat.

Ich bitte jeden Anwalt oder jemand der mir Weiterhelfen kann mich zu unterstützen.

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