Grad gelesen: Offener Brief an die Bundeskanzlerin – Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und der Vertrauensverlust in Politik und Medien
Olaf19 
Michael Nickles „ARD/ZDF - Online-Boykott.de: Offener Brief an die Bundeskanzlerin“
...da schon das bloße Menschsein in einer Wohnung zur Zahlung verpflichtet. Dadurch hat der Gesetzgeber eine Grenze überschritten die er nicht überschreiten darf.
Und wo eine Grenze ist, legt Herr Ketterer Kleinsteuber nach eigenem Gutdünken fest? Hält er sich für schlauer als alle Verfassungsrichter zusammen?
Vielleicht dass er mit seiner eigenen Selbstgerechtigkeit "eine Grenze überschreitet, die er nicht überschreiten darf"?
CU
Olaf
Borlander Olaf19 „Und wo eine Grenze ist, legt Herr Ketterer Kleinsteuber nach eigenem Gutdünken fest? Hält er sich für schlauer als alle ...“
Ich halte die einleitende Argumentation auch für recht schwach:
Olaf19 Borlander „Ich halte die einleitende Argumentation auch für recht schwach: Die Zahlungspflicht besteht ja nicht allein durch die ...“
Ich frage mich, worum es dem Autor eigentlich wirklich geht. Ja, es gibt Menschen, die zu arm sind, um sich die Rundfunkbeträge zu leisten, aber die können sich davon befreien lassen. Das kann es also nicht sein.
Irgendein Schwachkopf bei uns im Hause entsorgt immer seinen Sperrmüll im Keller. Es gibt da so ein paar freie Nischen... Von Zeit zu Zeit räumt die Hausverwaltung das Zeug ab und legt die Entsorgungskosten auf die Nebenkostenabrechnung um. Finde ich auch blöd, dass ich anderer Leute Müll mitbezahlen muss.
Und schon muss ich nach Auffassung des Autors "für mein Menschsein Geld entrichten". Ich halte solche Formulierungen für kalkulierte Effekthascherei.
CU
Olaf
gelöscht_323936 Olaf19 „Ich frage mich, worum es dem Autor eigentlich wirklich geht. Ja, es gibt Menschen, die zu arm sind, um sich die ...“
Auch Du hast -bevor es Gesetz wurde - die Meinung vertreten, dass die Beiträge für jeden nicht so einfach zu rechtfertigen seien. Entschuldigung, dass ich den Link nicht parat habe und somit auch Deine Argumentation von vor etwa 3 Jahren nicht genau mehr weiß.
Manche - wie eben auch Michael - versuchen nach wie vor, dieses Gesetz infrage zu stellen und weg zu bekommen.
Und wie man an diesem "offenen Brief" wieder mal sieht, sind Argumente sehr schwierig zu finden.
Ich hätte die rund 145 EUR, die mich die Fernsehgebühren pro Jahr kosten, auch lieber für andere Ausgaben zur Verfügung. Die Bemessung was ein "knappes" Einkommen ist ist einfach lächerlich - bei den steigenden Mieten und sonstigen Ausgaben.
Ebenso wurden viele Befreiungen aus dem alten GEZ gestrichen.
Gruß,
Anne
Olaf19 gelöscht_323936 „Auch Du hast -bevor es Gesetz wurde - die Meinung vertreten, dass die Beiträge für jeden nicht so einfach zu ...“
Auch Du hast -bevor es Gesetz wurde - die Meinung vertreten, dass die Beiträge für jeden nicht so einfach zu rechtfertigen seien. Entschuldigung, dass ich den Link nicht parat habe und somit auch Deine Argumentation von vor etwa 3 Jahren nicht genau mehr weiß.
Meinungen sind wie Nasen, jeder hat eine – Fakten finde ich viel spannender. Ja, ich war dagegen, dass alle zahlen müssen, unabhängig von ihrer individuellen Mediennutzung. Aber das ist nun so entschieden worden, verfassungsrechtlich gibt es dagegen auch keine Bedenken, ergo ist das Thema durch.
Die Bemessung was ein "knappes" Einkommen ist ist einfach lächerlich - bei den steigenden Mieten und sonstigen Ausgaben.
Das ist nun überhaupt kein Argument. Im gleichen Maße, wie die Lebenshaltungskosten steigen, müssen natürlich auch Sozialleistungen und Bemessungsgrenzen angehoben werden – geschieht dies nicht, so ist das nicht das Verschulden des Rundfunkrechts.
Und wie man an diesem "offenen Brief" wieder mal sieht, sind Argumente sehr schwierig zu finden.
Da wiederum sind wir einer Meinung ;-)
CU
Olaf
gelöscht_323936 Olaf19 „Meinungen sind wie Nasen, jeder hat eine Fakten finde ich viel spannender. Ja, ich war dagegen, dass alle zahlen müssen, ...“
Meinungen sind wie
??? blöder Spruch.
verfassungsrechtlich gibt es dagegen auch keine Bedenken
Da sind nicht alle Deiner Meinung - auch wenn mehrere Verfassungsgerichte einiger Länder das so sehen.
Paul Kirchhof hat 2010 in einem Gutachten dieses Modell begründet – und leider ist es in der Form wahr geworden und niemand hat nach anderen technischen Möglichkeiten gesucht, Gebühren – statt einem "Beitrag" zu erheben. Und die Beschränkung der Gebühren auf die Bereitstellung von Informationen gibt es auch nicht. Und Wirtschaftlichkeit ist auch im Ermessen derer, denen das Geld nutzt.
so ist das nicht das Verschulden des Rundfunkrechts.
In dem Fall doch, denn die Regeln für Befreiung vom Rundfunkbeitrag sind dort festgelegt. Und zwar anders als es bei GEZ war.
Aber ansonsten setze ich meine Zeit lieber für andere anstehende Fragen ein als für die Abschaffung der Rundfunkgebühr. Zum Beispiel TTP, Datenschutz, Grundsicherung und anderes sind dringlicher.
Anne
Olaf19 gelöscht_323936 „??? blöder Spruch. Da sind nicht alle Deiner Meinung - auch wenn mehrere Verfassungsgerichte einiger Länder das so ...“
und niemand hat nach anderen technischen Möglichkeiten gesucht, Gebühren – statt einem "Beitrag" zu erheben.
Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Bei Gebühren muss es immer eine konkrete Gegenleistung geben, also eine Nutzung. Dann ginge wieder die Schnüffelei mit den Rundfunkgebührenbeauftragten los; das wollte man ja gerade abschaffen.
Ferner gäbe es dann wieder den Streitpunkt, was "Geräte" überhaupt sind. Die Regelung, die von 2007 – 2012 gegolten hat, mit diesen sogenannten "neuartigen Rundfunkgeräten" war, mit Verlaub gesagt, zum Kotzen. Da wurden vom Gesetzgeber per Federstrich Computer zu Rundfunkgeräten umdeklariert, und erklärte Rundfunk-Nichtteilnehmer sollten trotzdem zahlen.
Da ist die heutige Regelung deutlich fairer und objektiver.
In dem Fall doch, denn die Regeln für Befreiung vom Rundfunkbeitrag sind dort festgelegt. Und zwar anders als es bei GEZ war.
Was genau hat sich denn geändert?
Abschaffung der Rundfunkgebühr.
Was du uns damit sagen willst, erschließt sich mir nicht.
Absolut recht hast du mit deinem Hinweis auf Themen wie TTIP, Datenschutz und Grundsicherung. Deswegen finde ich die Leidenschaft einzelner Teilnehmer bezüglich des Rundfunkthemas ein wenig – sagen wir, "irrational".
CU
Olaf
shrek3 Olaf19 „Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Bei Gebühren muss es immer eine konkrete Gegenleistung geben, also eine Nutzung. ...“
Dann ginge wieder die Schnüffelei mit den Rundfunkgebührenbeauftragten los.......neuartige Rundfunkgeräte....
Genau diese beiden Punkte sind es, die zur Vereinfachung des Bezahlprinzips geführt haben.
Zu viele Schwarzseher wären da durchgeschlüpft oder hätten sich herausgeredet - sie herauszufischen hätte reichlich Geld gekostet und wäre zu Lasten der zahlenden Zuschauer gegangen.
Gruß
Shrek3
Olaf19 shrek3 „Genau diese beiden Punkte sind es, die zur Vereinfachung des Bezahlprinzips geführt haben. Zu viele Schwarzseher wären ...“
Zu viele Schwarzseher wären da durchgeschlüpft oder hätten sich herausgeredet - sie herauszufischen hätte reichlich Geld gekostet und wäre zu Lasten der zahlenden Zuschauer gegangen.
Naja, genau so ist das jahrzehntelang praktiziert worden, und die Kosten für die Rundfunkgebührenbeauftragten wurden ja von denen getragen, die sich haben erwischen lassen. D.h. die haben doppelt bezahlt, und die zweite Zahlung war die Provision für den "Rutengänger" der lokalen Rundfunkanstalt.
Bei mir war auch zweimal einer, nachdem ich mich 2000 vom Rundfunk abgemeldet hatte – einmal 2001, nur wenige Monate später, und einmal nach dem Umzug in meine neue Wohnung.
Nee, passt schon, dass diese Zeiten jetzt vorbei sind.
CU
Olaf
The Wasp Olaf19 „Ich frage mich, worum es dem Autor eigentlich wirklich geht. Ja, es gibt Menschen, die zu arm sind, um sich die ...“
Ich frage mich, worum es dem Autor eigentlich wirklich geht.
Er will in Zukunft seine Beiträge direkt an die 4 deutschen Medienkonzerne Burda, Springer, Bertelsmann und Holzbrinck überweisen, denn an denen kommt er dann nicht mehr vorbei. Die kontrollieren den gesamten deutschen Markt für private Presse- und Medienerzeugnisse und damit die Meinung der breiten Masse. Im Sinne der Verfassungsmacher ist das schon lange nicht mehr. Fallen noch die Öffentlichen weg, wird Dieter Bohlen wohl bald Bundeskanzler und die Bildredaktion übernimmt die Pressearbeit des Bundeskanzleramts.
Olaf19 The Wasp „Er will in Zukunft seine Beiträge direkt an die 4 deutschen Medienkonzerne Burda, Springer, Bertelsmann und Holzbrinck ...“
Er will in Zukunft seine Beiträge direkt an die 4 deutschen Medienkonzerne Burda, Springer, Bertelsmann und Holzbrinck überweisen, denn an denen kommt er dann nicht mehr vorbei.
Entweder das – oder er weicht auf ausländische Medien aus. Allerdings muss er dann auf die regionale Berichterstattung komplett verzichten.
Davon ab: bei Murdoch, Berlusconi, Fox News und Konsorten kommt er vom Regen in die Traufe...
wird Dieter Bohlen wohl bald Bundeskanzler und die Bildredaktion übernimmt die Pressearbeit des Bundeskanzleramts.
Oh, da waren wir in den Achtzigern schon ganz nah dran:
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Boenisch#Boenisch_und_Kohl
CU
Olaf
Alpha13 Olaf19 „Ich frage mich, worum es dem Autor eigentlich wirklich geht. Ja, es gibt Menschen, die zu arm sind, um sich die ...“
https://de.wikipedia.org/wiki/Wutb%C3%BCrger
schimpft sich so ein Hugo!
gelöscht_323936 Borlander „Ich halte die einleitende Argumentation auch für recht schwach: Die Zahlungspflicht besteht ja nicht allein durch die ...“
eine gewisse (niedrige) Einkommensgrenze
Es geht dabei nur um HartzIV und Grundsicherung plus monatliche Rundfunkgebür. (Nicht -beitrag...)
Und dazu braucht derjenige vom Jobcenter eine Bescheinigug, dass er unter diese Befreiungsberechtigung fallen würde.
diversen weiteren Zahlungsverpflichtungen
Sicher gibt es einige kommunale Abgaben, um die Einnahmen für die Ausgaben der Kommunen zu sichern.
Das Geld für die Fernsehanstalt sollte aber doch an die Nutzung gebunden werden (dafür gibt es Möglichkeiten). Und sollte auf die Information beschränkt werden und nicht auf Unterhaltung - die finde ich in der Vefassung nicht verankert.
Borlander gelöscht_323936 „Es geht dabei nur um HartzIV und Grundsicherung plus monatliche Rundfunkgebür. Nicht -beitrag... Und dazu braucht ...“
Rundfunkgebür. (Nicht -beitrag...)
In der aktuellen Form haben wir einen Beitrag und keine Gebühr. Das liegt daran, weil die Erhebung nutzungsunabhängig erfolgt.
Das Geld für die Fernsehanstalt sollte aber doch an die Nutzung gebunden werden (dafür gibt es Möglichkeiten).
Sei so gut und beschreibe mal eine praktikable Möglichkeit zur exakten Erfassung der realen Nutzung (die am Ende auch erfolgt wenn jemand ohne Endgerät beim "Public-Viewing" teilnimmt) und die nicht noch gleichzeitig zu einer signifikanten Mehrbelastung der Nutzung führt. Ich gehe davon aus, dass diese Anforderungen nicht gleichzeitig erfüllbar sind.
Und sollte auf die Information beschränkt werden und nicht auf Unterhaltung - die finde ich in der Vefassung nicht verankert.
Für reine Informationsinhalte gibt es aber leider kein nennenswertes Interesse. Schau Dir einfach mal die Einschaltquoten der ÖR-Sender ein die ein entsprechendes Programm haben. Das ist ziemlich ernüchternd. Der Verzicht auf Unterhaltungsangebote würde die Legitimation des ÖR wohl eher noch erschweren ist mein Eindruck, obgleich mir das auch nicht unbedingt gefällt.
gelöscht_323936 Borlander „In der aktuellen Form haben wir einen Beitrag und keine Gebühr. Das liegt daran, weil die Erhebung nutzungsunabhängig ...“
praktikable Möglichkeit zur exakten Erfassung der realen Nutzung
gibt es Pay-TV oder nicht?
Einschaltquoten der ÖR-Sender ein die ein entsprechendes Programm haben
Ja - na und?
Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - brauche.
Ja, mit ein bisschen Kultur wie Konzerte oder LCB ist auch dabei und Wissens-Programmen. Denn die 145 EUR fehlen für selbstgewählte Kulturveranstaltungen. Mir jedenfalls. Zum Beispiel für die Filmfestspiele oder eben auch den LCB hier in Berlin.
Ich weiß natürlich, dass ich damit verloren habe. Aber davon gibt es noch ärgerlicheres, als die Rundfunkgebühr trotz Nichtnutzung zu bezahlen.
Ich weiß von Anfang an, dass es als Beitrag deklariert wurde - und das finde ich auch noch als extra Veralbern.
Borlander gelöscht_323936 „gibt es Pay-TV oder nicht? Ja - na und? Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - ...“
gibt es Pay-TV oder nicht?
Bitte auch die von mir genannten Nebenbedingungen beachten!
Eine Verschlüsselungslösung würde wohl insbesondere auch einkommensschwache Familien überdurchschnittlich stark belasten…
Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - brauche.
Offensichtlich stellst Du mit diesem Nutzungsverhalten aber eine Minderheit dar. Das muss man nun mal ganz nüchtern feststellen.
Olaf19 Borlander „Bitte auch die von mir genannten Nebenbedingungen beachten! Eine Verschlüsselungslösung würde wohl insbesondere auch ...“
Eine Verschlüsselungslösung würde wohl insbesondere auch einkommensschwache Familien überdurchschnittlich stark belasten…
Die 17,50 im Monat werden aber nicht dadurch teurer, dass man sie für eine Entschlüsselung bezahlt statt für einen "allgemeinen Rundfunkbeitrag" ;-)
Annes Idee hat durchaus ihren Charme – wem der Rundfunk zu teuer ist, der nimmt einfach nicht teil. So wie ich früher.
Aber egal – eine entsprechende Änderung des Rundfunkrechts wird weder von der CDU noch von der SPD gewollt, und damit hat sich das Thema eh erledigt.
CU
Olaf
Borlander Olaf19 „Die 17,50 im Monat werden aber nicht dadurch teurer, dass man sie für eine Entschlüsselung bezahlt statt für einen ...“
Die 17,50 im Monat werden aber nicht dadurch teurer, dass man sie für eine Entschlüsselung bezahlt statt für einen "allgemeinen Rundfunkbeitrag" ;-)
Die direkt vom ÖR erhobenen Kosten sind nur ein Teil der zu berücksichtigen ist. Aber auch hier glaube ich schon nicht, dass der Betrag durch Einführung von Verschlüsselung nicht steigt! Die aktuelle Beitragserhöhe (B) ergibt sich aus
K = Mittlerer Kostenbedarf pro Monat für Bereitstellung des ÖR
n = Anzahl der Beitragszahler
B = K/n:
Durch Einführung einer Verschlüsselung verändert sich diese Rechnung:
V = Kosten für Verschlüsselungsinfrastruktur und Verwaltungsmehraufwand
S = Möglichen Einsparungen beim Rechteerwerb
K' := K + V - S = angepasste Kosten bei Verschlüsselung
n' = Anzahl Zahler bei Verschlüsselung
B' = K'/n'
Man kann Vorraussetzen, dass n'<n gilt, nicht aber aber gleichzeitig auch B'<B. D.h. wahrscheinlich wird es für den einzelnen Teilnehmer teurer!
Ergänzend dazu kommen auf Nutzerseite aber noch Kosten für die Nutzung der Verschlüsselung dazu. Es wird ein Dekoder benötigt, und spätestens bei mehreren Empfangsgeräten wird das unweigerlich zu Mehrkosten führen…
gelöscht_323936 Borlander „Bitte auch die von mir genannten Nebenbedingungen beachten! Eine Verschlüsselungslösung würde wohl insbesondere auch ...“
Hier mal ein Hinweis auf einen der interessanten Beiträge, die im Rundfunk zu hören und oft auch zu lesen sind - Constanze Kurz: Arbeitswelt 4.0 - zur digitalen Zukunft der Arbeit Das gibt es Sonntag zum/nachdem Frühstück
Dazu brauche ich kein Fernsehen.
Vielleicht bin ich als Berlinerin besonders uneinsichtig und gegen Fernsehen, weil ich selbst gar nicht hinterherkomme, die wichtigsten Veranstaltungen und Diskussionsrunden zu aktuellen und politischen Themen zu besuchen, an dem (auch) bekannte Persönlichkeiten teilnehmen.
Offensichtlich stellst Du mit diesem Nutzungsverhalten aber eine Minderheit dar.
später Nachtrag:
Ob das "offensichtlich" mit "diesem Nutzungsverhalten" so ist sei dahingestellt. Aber das Recht auf eine eigene -andere nicht grob beeinträchtigende - Lebensweise steht jedem zu.
Olaf19 gelöscht_323936 „gibt es Pay-TV oder nicht? Ja - na und? Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - ...“
gibt es Pay-TV oder nicht?
Eine Umwandlung der ÖR in ein Pay-TV ist rundfunkrechtlich nicht möglich. Die ÖR müssen ohne Verschlüsselung für jedermann empfangbar sein. Das müsste man also erst einmal ändern, und dafür wird es keine Mehrheit geben.
Wie kommst du eigentlich auf die 145 EUR? Ist das eine ermäßigte Gebühr?
CU
Olaf
gelöscht_323936 Olaf19 „Eine Umwandlung der ÖR in ein Pay-TV ist rundfunkrechtlich nicht möglich. Die ÖR müssen ohne Verschlüsselung für ...“
die 145 EUR
Das ist der Anteil, den das Fernsehen ausmacht. So viel zahle ich jetzt durch die Änderung -gerundet- mehr.
Und was jetzt Preis für Verschlüsselung angeht - da sind durch neue Sendetechnik sowieso immer wieder neue Ausgaben nötig. Mit dem Digitalradio werde auch ich irgendwann umrüsten müssen.
Viele müssen ohne Fernsehen ja auch noch Kabelgebühren zahlen, weil es im Haus einen Gemeinschaftsanschluss gibt.
@Borlander Es gibt mehr Leute als Du annimmst, die keinen Fenseher haben und sich auch nicht im Internet nicht damit verbinden.
Der Unterschied an Kenntnissen besteht nur darin, dass ich viele Prominente nicht auf der Straße oder bei Veranstaltungen sofort erkenne.
Dann fordere ich meine Minderheitenrechte ein - auch die müssen überall geschützt werden.
Also Fazit - die Fernsehabgabe zahle ich seit Einführung dieser als "Beitrag" deklarierten Zahlpflicht . Ärgerlich bin ich trotzdem darüber.
Anne
Olaf19 gelöscht_323936 „Das ist der Anteil, den das Fernsehen ausmacht. So viel zahle ich jetzt durch die Änderung -gerundet- mehr. Und was jetzt ...“
was jetzt Preis für Verschlüsselung angeht - da sind durch neue Sendetechnik sowieso immer wieder neue Ausgaben nötig. Mit dem Digitalradio werde auch ich irgendwann umrüsten müssen.
Dann empfehle ich die Nutzung eines Internetradios / Internet-TV, z.B. via Mediatheken. Dann hat man den Schlamassel nicht.
Von den Kabelgebühren haben die Fernsehsender nichts, genau so wenig, wie die Urheber von heruntergeladenenen Filmen etwas davon haben, dass man Gebühren bein seinem Internetprovider zahlt.
@Borlander Es gibt mehr Leute als Du annimmst, die keinen Fenseher haben und sich auch nicht im Internet nicht damit verbinden.
Darum geht es ja gar nicht! Sondern darum, dass der ÖR Rundfunk als wichtig für die gesamte Medienlandschaft betrachtet wird, so dass die Allgemeinheit unabhängig von einer individuellen Nutzung dafür zahlen soll. Siehe Beispiele von The Wasp.
Genau so gut hätte man stattdessen eine Rundfunksteuer erheben können – geht nur rechtlich nicht, wegen des Gebots der Staatsferne.
Gebühr: individuell, abhängig von der tatsächlichen Nutzung, festgemacht am Vorhandensein von Geräten.
Beitrag: kollektiv, unabhängig von der Nutzung, geräteunabhängig, festgemacht am Vorhandensein eines Haushalts.
CU
Olaf
gelöscht_189916 Olaf19 „Eine Umwandlung der ÖR in ein Pay-TV ist rundfunkrechtlich nicht möglich. Die ÖR müssen ohne Verschlüsselung für ...“
Die ÖR müssen ohne Verschlüsselung für jedermann empfangbar sein.
So sieht´s aus und soweit käme es noch, das öffentlich-rechtliche Sender verschlüsseln, um Zahlunsunwillige vom Sehen abzuhalten. Wie funktioniert das dann mit Online-Inhalten? Das wäre dann der gewollte Schritt zum ohnehin immer unfreieren Internet, bei dem durch Sperren die Inhalte nach Gusto vorgeben werden. Ein Sieg der Verfechter des Überwachens ohne eigenes Zutun, weil so nebenbei dann kontrolliert werden muss, wer überhaupt konsumiert!!!
Was dann an Inhalten noch übrigbleibt, sind die "sozialen Medien" - wieso kommt da abgekürzt ausgerechnet SM heraus? - und derselbe Schrott wie im privaten TV und durch die von deren Medien publizierten Seiten, gegen einen kleinen Obolus sogar inklusive Werbung in HD oder man sieht wieder nichts, weil die Seite nicht angezeigt wird, wenn Script- und Adblocker eingesetzt werden, die Werbe- und Contentmafia will schliesslich auch leben. Wie diese Inhalte dank der dahinterstehenden Medienkonzerne dann gestaltet sind, darauf hat The Wasp bereits hingewiesen.
Wie bei vielen Dingen ist der Unterschied privat/öffentlich scheinbar günstiger zu Gunsten privater Anbieter. In aller Regel sind später die Folgekosten höher, nur eben nicht so offensichtlich.
Der am GEZ-Modell tatsächlich zu kritisierenden, kostentreibenden und lobby-bewirkten und bewirkenden Karrusselfahrt von Politikern in die Räte und umgekehrt hilft das auch nicht ab, die holen sich ihre Kohle dann halt an anderer Stelle. das ist ein Problem des Systems, zieht sich durch die gesamte Wirtschaft und wird sich trotz aller Kritik nicht ändern bzw. wird an anderer Stelle gar nicht oder kaum kritisiert, weil es nicht so publik wird, es sei denn, ein "Skandal" wird aufgedeckt.
Das ändert aber nichts daran, dass das Gros der Verweigerer Egoisten sind, die mitnichten ein allgemeines Interesse an niedrigeren Gebühren hat, sondern nur den eigenen finanziellen Arsch.
Dabei entblöden sie sich nicht, ideologischen Schwachsinn unter dem Deckmäntelchen von Demokratie und Meinungsfreiheit als Grund zu liefern und dabei selbst diejenigen sind, die indirekt ausgerechnet daran arbeiten, genau dieses abzuschaffen, - siehe oben.
Bei solchen Pfosten wie den Reichsdeppen oder Eso-Fuzzis, die noch nicht einmal die gesetzlichen Grundlagen dieses Landes anerkennen wollen, wäre ausgerechnet das das Erste was stirbt. Dann gälte nämlich nur noch eine Meinung und zwar die eigene und sonst keine. Genau das ist auch hier zu sehen und führt eine sinnvolle Diskussion um das Thema ständig selbst in´s Aus, denn solche Menschen kann ich nicht ernst nehmen als Diskussionspartner.
[Ironie]
Dann sind wir wieder am Grundsatzproblem, dass es trotzdem Hacker gibt, die kostenlos schwarz sehen wollen wie bei jeder Art Pay-TV/Radio und machen die Augen und Ohren dicht, wenn sie Gefahr laufen, ÖR-Medien zu konsumieren?
[/Ironie]
gelöscht_305164 gelöscht_189916 „So sieht s aus und soweit käme es noch, das öffentlich-rechtliche Sender verschlüsseln, um Zahlunsunwillige vom Sehen ...“
Grundsatzproblem
Das wird hier beschrieben:
Nagut, ein wenig dreist, aber legal.
gelöscht_189916 gelöscht_305164 „Das wird hier beschrieben: ...“
Das ist aber eher ein generelles Problem unserer "Rentenreform". Diese hat Betriebsrenten über privat versichterte Firmenanlagen erst en vogue gemacht und das Problem mit weniger oder gar keinem Gewinn bei dieser Anlageform haben alle Firmen, die auf diese Weise Geld angelegt haben:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003215.weniger-geld-fuer-die-betriebsrente.html
Die Versicherungen haben auf jeden Fall profitiert, weil erst einmal die Provision und dann die Anlage bedient wird, in die Röhre schauen Anleger und Rentner. Wer konnte auch ahnen, dass irgendwann einmal die Zeit der hohen Zinsen vorbei sein könnte und wenn ja, hätten die "Experten" auch nichts verraten - hüstelhüstel;-)
gelöscht_305164 gelöscht_189916 „Das ist aber eher ein generelles Problem unserer Rentenreform . Diese hat Betriebsrenten über privat versichterte ...“
Das ist aber eher ein generelles Problem
Das sehe ich anders.
Da fressen sich einige Maden so richtig fett.
Und bedienen sich kackendreist beim Grundgesetz.
Olaf19 gelöscht_189916 „So sieht s aus und soweit käme es noch, das öffentlich-rechtliche Sender verschlüsseln, um Zahlunsunwillige vom Sehen ...“
Dabei entblöden sie sich nicht, ideologischen Schwachsinn unter dem Deckmäntelchen von Demokratie und Meinungsfreiheit als Grund zu liefern und dabei selbst diejenigen sind, die indirekt ausgerechnet daran arbeiten, genau dieses abzuschaffen, - siehe oben.
Bei solchen Pfosten wie den Reichsdeppen oder Eso-Fuzzis, die noch nicht einmal die gesetzlichen Grundlagen dieses Landes anerkennen wollen, wäre ausgerechnet das das Erste was stirbt.
Dummerweise zieht das Rundfunkbeitrags-Diskussionsbrett solche Leute an wie das Licht die Motten. Wir hatten hier schon einige, die sich mal kurz angemeldet haben, ein paar Links zu irgendwelchen "Heimat und Freiheit"-Schwurbelseiten inkl. YouTube-Videos eingestreut haben und dann wieder verschwunden sind.
Natürlich kann man das Thema kritisch sehen und darüber auch angeregt diskutieren, keine Frage, tu ich ja auch. Was mir nur fehlt, ist jegliche Verhältnismäßigkeit.
Da wird mit einer solchen Leidenschaft, Ausdauer und Unerbittlichkeit über ein Gesetz diskutiert, das bereits 2011(!!) erlassen wurde! Wenn das verfassungswidrig sein sollte, so wäre vier lange Jahre Zeit gewesen das zu kippen. Siehe auch hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Demgegenüber gibt es Gesetze, die uns viel, viel teurer zu stehen kommen werden als die lausigen 17,50 im Monat, und die man jetzt vielleicht noch verhindern könnte – ich denke da an die gesetzlich festzementierte Aufgabe unserer staatlichen Souveränität und Kapitulationserklärung vor der amerikanischen Wirtschaft durch CETA und TTIP.
https://www.campact.de/ttip/
https://www.campact.de/ceta/
Wobei CETA noch unterschätzt wird – das ist genau so schlimm. Ist zwar "nur" ein Abkommen mit Kanada, aber jede amerikanische Firma, die eine Niederlassung in Kanada aufbaut, kann davon profitieren. Also auch nicht harmloser als TTIP.
Schöne neue Welt, in der Investoren uns unsere Gesetze diktieren werden... unbedingt anschauen!:
https://www.youtube.com/watch?v=K4vQKxUodIs
https://de.wikipedia.org/wiki/Investor-state_dispute_settlement#Kritik
CU
Olaf
Max Payne gelöscht_323936 „gibt es Pay-TV oder nicht? Ja - na und? Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - ...“
Ich weiß von Anfang an, dass es als Beitrag deklariert wurde - und das finde ich auch noch als extra Veralbern.
Nein. Denn das ist exakt die Definition eines öffentlich-rechtlichen Beitrags:
Beiträge werden für die Bereitstellung einer besonderen Gegenleistung erhoben, nämlich dafür, dass die Möglichkeit der Benutzung besonderer Einrichtungen oder der Ausnutzung besonderer Vorteile zur Verfügung gestellt werden. Sie werden unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Leistung erhoben. (Creifelds Rechtswörterbuch, C.H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung, München 1990)
Eine Gebühr dagegen wäre eine Geldleistung, die aus Anlass individuell zurechenbarer, öffentlicher Leistungen dem Gebührenschuldner einseitig auferlegt wird und dazu bestimmt ist, in Anknüpfung an diese Leistung deren Kosten ganz oder teilweise zu decken. (BVerfGE 50, 217)
Fazit: Eine Gebühr schuldest Du für die Inanspruchnahme einer Leistung, den Beitrag allein für die bloße Bereitstellung der Leistung.
gelöscht_323936 Max Payne „Nein. Denn das ist exakt die Definition eines öffentlich-rechtlichen Beitrags: Beiträge werden für die Bereitstellung ...“
Das ist nun wirklich allgemein bekannt - und darum auch die Umbenennung von Gebühr in Beitrag - um es jedem anhängen zu können.
Also hier darüber noch mal für die, die Beitrag von Gebühr nicht selbst unterscheiden können.
Nicht die Erklärung des Begriffs hilft in der Frage weiter, dass nun plötzlich (fast) jeder- bis auf die Millionen nur-HartzIV-Bezieher und Empfänger von Grundsicherung - für Fernsehhquatsch zahlen soll, den er nicht braucht.
Ich kenne auch das Teil von Paul K., in dem der Steuerrechtler und ehemalige Verfassungsrichter für ARD/ZDF 2010 die Vorlage zum Rundfunkbeitrag gelegt hat.
EOD
Max Payne gelöscht_323936 „Das ist nun wirklich allgemein bekannt - und darum auch die Umbenennung von Gebühr in Beitrag - um es jedem anhängen zu ...“
Das ist nun wirklich allgemein bekannt
Warum bezeichnest Du es dann - anscheinend wider besseres Wissen - hartnäckig als Gebühr? Muss man das verstehen?
EOD
Meinetwegen...
The Wasp gelöscht_323936 „gibt es Pay-TV oder nicht? Ja - na und? Das ist alles, was ich beim Rundfunk - und nur den nutze ich von den ÖR - ...“
Denn die 210 EUR fehlen für selbstgewählte Kulturveranstaltungen.
Reicht vielleicht für 3 Konzertkarten in mittleren Rängen. Die Gebühren mit Kulturveranstaltungen zu vergleichen ist wie das bekannte Vergleichen von Äpfel mit Birnen. Du musst dich fragen, was du an Privatfernsehen dafür bekommst. Dafür reicht ein Blick über den Teich. Die USA macht total kommerzialisiertes Privatfernsehen vor. Was das im Falle eines Konfliktes mit anderen Ländern bedeutet, hat das korrupte Privatfernsehen in den USA gezeigt. Es wurde vor den Golfkriegen eine üble Kriegspropaganda betrieben, der jede Sachlichkeit fehlte und die bewusst Lügen verbreitete. In Deutschland waren die meisten gegen Krieg. Warum? Weil die öffentlichen Medien die Lügenpropaganda der USA nicht mitgemacht haben.
Genau wegen dieser tendentiösen Berichterstattung privater Medien und deren Abhängigkeiten von den Interessen privaten Investoren haben die Verfassungsmacher einst den Öffentlichen Rundfunk in der Verfassung verankert. Daran hat sich nichts geändert, auch nicht durch das Internet, denn das Internet folgt den selben Gesetzen wie das Privatfernsehen, es ist permanenter Manipulation aus verschiedensten Quellen ausgesetzt, die ein privater Verbraucher überhaupt nicht überblicken geschweige denn filtern kann. Wer das Internet als Ersatz für öffentlich finanzierte Medien hält, belügt sich selbst und andere.
Olaf19 The Wasp „Reicht vielleicht für 3 Konzertkarten in mittleren Rängen. Die Gebühren mit Kulturveranstaltungen zu vergleichen ist ...“
Genau wegen dieser tendentiösen Berichterstattung privater Medien und deren Abhängigkeiten von den Interessen privaten Investoren haben die Verfassungsmacher einst den Öffentlichen Rundfunk in der Verfassung verankert. Daran hat sich nichts geändert, auch nicht durch das Internet
Zugegeben – bei mir hat es ein paar Jahre gedauert, bis der Groschen gefallen ist, aber inzwischen sehe ich das genau so.
Deswegen halte ich den Ansatz, dass der ÖR Rundfunk von der Allgemeinheit insgesamt und nicht nur von den tatsächlichen Nutzern getragen werden soll, für mehr als respektabel.
Natürlich kann ich mir im Internet Medien heraussuchen, die eher links-liberal eingestellt sind und sich kritisch mit der Politik der USA auseinandersetzen. Das setzt aber bereits eine gewisse politische Vorbildung voraus, die ich mir auch erst einmal erarbeiten musste – und zwar in der Ära vor dem Aufkommen des Internets. Also eher mit Report und Panorama als mit nachdenkseiten.de.
Für manche Menschen ist ja schon das primitive Herumgebölke auf Facebook so etwas wie "Information" oder "Nachrichten". Da kann es einem wirklich gruseln... Alles in allem ist das Internet immer noch eine tolle Sache, aber das hier jeder ungefiltert seinen Stuss verbreiten kann, hat durchaus auch seine Schattenseiten.
CU
Olaf
gelöscht_323936 The Wasp „Reicht vielleicht für 3 Konzertkarten in mittleren Rängen. Die Gebühren mit Kulturveranstaltungen zu vergleichen ist ...“
Das alles ändert nach wie vor nicht meine Meinung, dass ich Fernsehen nicht brauche und eine allgemeine Abgabe von jedem dafür nicht in Ordnung finde. Einfach zu teuer.
Und ob ich 3x (für den Preis gehe ich öfter!) in ein Konzert gehen kann oder nicht - weil ich eben für etwas bezahle, was ich nicht brauche - das ist schon ein gewaltiger Unterschied.
Da ich Rundfunkgebühren immer gezahlt habe, sind es auch nicht mal 210 EUR.
Und nicht Äpfel oder Birnen.
Heute alle auf mich - na ja, die Sonne scheint trotzdem.
Und ich bereite mich -statt fernzusehen- auf den Aktionstag der Gewerkschaften am 10. März vor "AufRecht bestehen" vor. Aus reiner Solidarität und gegen die Verschärfungen im SGB2.
@Olaf19: Einen Teil der politischen Bildung beziehe ich aus dem Rundfunk. Der ist dazu besser als Frensehen geeignet.
shrek3 gelöscht_323936 „Das alles ändert nach wie vor nicht meine Meinung, dass ich Fernsehen nicht brauche und eine allgemeine Abgabe von jedem ...“
Einen Teil der politischen Bildung beziehe ich aus dem Rundfunk. Der ist dazu besser als Frensehen geeignet.
Du weißt aber schon, dass du damit i.d.R. öffentlich-rechtliche Sender konsumierst, deren Finanzierung ebenfalls vom Rundfunkbeitrag ermöglicht wird? Oder hörst du etwa nur Lokalsender?
Gruß
Shrek3
gelöscht_323936 shrek3 „Du weißt aber schon, dass du damit i.d.R. öffentlich-rechtliche Sender konsumierst, deren Finanzierung ebenfalls vom ...“
Finanzierung ebenfalls vom Rundfunkbeitrag ermöglicht wird
Zum 100-tausendsten mal: ich zahle -s.o.
Aber Fernsehen will ich nicht und möchte auch nicht dafür bezahlen.
Anne
shrek3 gelöscht_323936 „Zum 100-tausendsten mal: ich zahle -s.o. Aber Fernsehen will ich nicht und möchte auch nicht dafür bezahlen. Anne“
Nicht zum ersten Male verstehst du nicht, was ich dir überhaupt sagen will (hier: dein Radiokonsum).
Sondern es geht um etwas ganz anderes:
Wie stellst du dir eine exakte Berechnung (auf der Grundlage deines real existierenden Konsums) deiner ÖR-Nutzung vor?
Und wer soll das verifizieren, so dass keine Schwarzseher und -Hörer dieses ausnutzen können?
Liest du auch keine Nachrichten im Internet, die von der ARD und ZDF bereitgestellt werden?
Und was ist mit all den anderen Menschen in der BRD? Wer von ihnen schaut denn Kinderkanal, wenn er überhaupt keine Kinder hat? Wer nutzt Arte, 3sat? Wer schaut wie häufig welche der zahlreichen dritten Programme? Wer die Sender Eins Festival, Eins Plus, ARD Alpha, ZDF Neo, ZDF Info, ZDF Kultur, Tagesschau24?
Gibt es überhaupt jemanden, der diese Sender überhaupt (ohne nachzuschauen) nennen kann?
Wohl niemand in der ganzen BRD dürfte das Angebot der ÖR im auch nur halbwegs vollumfänglichen Ausmaß nutzen - auch dann nicht, wenn er täglich genug Zeit hätte und der Tag 100 Stunden lang wäre.
Entsprechend unmöglich dürfte dein Wunsch umzusetzen sein.
Gruß
Shrek3
gelöscht_323936 shrek3 „Nicht zum ersten Male verstehst du nicht, was ich dir überhaupt sagen will hier: dein Radiokonsum . Sondern es geht um ...“
Jetzt hattet Ihr alle ausreichend Gelegenheit, zu schreiben und zu schreiben und.
jemanden, der diese Sender überhaupt (ohne nachzuschauen) nennen kann?
Na, da ist möglicherweise einiges zu viel - oder? Bisschen wirtschaftlich könnte dabei schon gedacht/geplant/gehandelt werden.
Nicht zum ersten Male verstehst du nicht,
Na, woraus schließt Du, dass ich nicht verstehe?
Ich vertrete hier meinen Standpunkt und folge nicht Deinen Argumenten.
Mein Vorschlag: Alle zum nächsten Termin zum Runden Tisch der Boykottierer, wenn Michael einlädt!
Da könnt Ihr gemütlich und ausführlich alle Eure Argumente vortragen.
Anne
Hurrahhh - mein Rechner ist kaputt und ich bin wieder unter XP!
Borlander gelöscht_323936 „Das alles ändert nach wie vor nicht meine Meinung, dass ich Fernsehen nicht brauche und eine allgemeine Abgabe von jedem ...“
Und ob ich 3x (für den Preis gehe ich öfter!) in ein Konzert gehen kann oder nicht - weil ich eben für etwas bezahle, was ich nicht brauche - das ist schon ein gewaltiger Unterschied.
Gerade Kulturveranstaltungen sind ein vollkommen untaugliches Argument an dieser Stelle: Nur weil Kulturangebot massiv subventioniert werden (u.A. von Steuerzahlern die nicht an solchen Veranstaltungen teilnehmen!) kannst Du für einen vergleichsweise günstigen Preis daran teilnehmen.
Das sind nicht Äpfel und Birnen, sondern Rosinenpickerei.
gelöscht_323936 Borlander „Gerade Kulturveranstaltungen sind ein vollkommen untaugliches Argument an dieser Stelle: Nur weil Kulturangebot massiv ...“
weil Kulturangebot massiv subventioniert werden
Ja - subventioniert durch Steuergelder, die auch von mir kommen. Aber so kann ich dann eben auch nicht mal an diesen Subventionen teilhaben.
Bitte jetzt nicht eine Aufzählung der Subventionen, derer ich teilhaftig werde...
Ich kenne mich recht gut aus.
Und höre jetzt grade eine CD aus der öffentlichen Bibliothek - die ich für nur 10 EUR im Jahr nutzen kann.
Hui, so kleinlich wie hier heute gerechnet wird - nein, dazu kein Vergleich mehr.
Immer wieder und wieder zu Rundfunk und Fernsehen: ich bezahle und bezahle und bezahle.
Ende
Anne
gelöscht_305164 gelöscht_323936 „Das alles ändert nach wie vor nicht meine Meinung, dass ich Fernsehen nicht brauche und eine allgemeine Abgabe von jedem ...“
dass ich Fernsehen nicht brauche
Das mag sein.
Die brauchen aber Dich sowie alle anderen, damit ihre abstrusen Gehälter genickelt werden können.
Das ist der Nährwert der ÖRR.
alex179 Michael Nickles „ARD/ZDF - Online-Boykott.de: Offener Brief an die Bundeskanzlerin“
Hallo Mike,
glaubst Du wirklich, dass sich Frau Merkel und ihre Partei auch nur im geringsten um die Probleme der Normalverdiener scheren? Es werden in Berlin nur reiche Unternehmer, Konzerne, Großaktionäre und Personen wie ein Herr Maschmeyer hofiert.
Investoren werden hunderte Millionen+ durch Umsatzsteuer-Betrug und Geschäften mit Co2-Zertifikaten "geschenkt" und beim kleinen Bürger wird auf Heller und Cent abkassiert. Über die Geschäfte mit den Umsatzsteuer-Karussellen wurde schon 2003 berichtet und "Mutti" hat über 10 Jahre diesem Treiben zugesehen!
Trotzdem noch viel Glück bei der Abschaffung des Rundfunk-Zwangsbeitrags.
Gruß Alex
