http://www.br.de/nachrichten/kabinett-verfassungsschutz-vorratsdaten-100.html
Missbrauch ist bei dieser Institution selbstverständlich völlig ausgeschlossen...
Viren, Spyware, Datenschutz 11.258 Themen, 94.807 Beiträge
gelöscht_189916 Nachtrag zu: „Und jetzt die neuesten Meldungen zum Thema Vorratsdatenspeicherung...“
Ergänzend dazu die Sicht eines Anwalts auf die auch auf Bundesebene angestrebten Absichten, dem Verfassungschutz noch mehr Rechte einzuräumen:
http://www.internet-law.de/2015/12/spd-innenpolitiker-glaubt-die-buerokratie-wuerde-den-verfassungsschutz-behindern.html
Man könnte ja glatt annehmen, das wird schon so praktiziert und es geht nur noch um das nachträgliche Legitimieren...
De_prodigo_Filio gelöscht_189916 „Ergänzend dazu die Sicht eines Anwalts auf die auch auf ...“
Man könnte ja glatt annehmen, das wird schon so praktiziert und es geht nur noch um das nachträgliche Legitimieren...
Hallo
Mit Sicherheit sind die Daten schon gespeichert und mit Sicherheit wird man es auch durch bekommen, nur frage auch ich mich, was hat der Verfassungsschutz damit zu tun)
Vor Snowden haben wir ja schon vermutet... Heute wissen wir dass man uns hintergangen hat und daran werden die Spezis auch in Zukunft nichts ändern wollen.
Obwohl die Speicherung nur Kosten verursacht, sei es durch Personal oder Technik, obwohl der Nutzen der Daten sich hinter dem Komma bewegt, wird man nicht locker lassen und uns auch weiterer Drangsalierung aussetzen.
Eine neue Antiterroreinheit nimmt auch schon ihren Dienst auf und es wird auch weitere Abhördienste geben, die alle unsere Daten benötigen. Ob es sinnvoll ist, steht oft nicht zur Debatte, die vermeintliche Prävention steht überall im Vordergrund.
Einen unbeobachteten Abend noch
Jürgen
