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Ein ganz normaler Vorgang....? (geschlossen)

hjb / 26 Antworten / Baumansicht Nickles

Das muss man sich wirklich fragen.

Hier die Meinung eines bekannten Juristen:

Die Innenministerin Nancy Faeser zu der höchstrichterlichen Feststellung, dass ihr martialischer Angriff auf die Meinungsfreiheit im Fall „Compact“ sich wohl als rechtswidrig herausstellen wird:

Es ist ein ganz normaler Vorgang.

Ein ganz normaler Vorgang wäre es, wenn sich eine Innenministerin an Recht und Gesetz hält. Und vor allem an die Verfassung.

Gefunden auf dem Blog von:

  Udo Vetter ( Klick )

Fachanwalt für Strafrecht

Strafverteidigung - Revisionsrecht - Bußgeldsachen - Verfassungsbeschwerden 

 

The Wasp hjb „Ein ganz normaler Vorgang....?“
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Soso, das Compact Magazin vertritt also die Meinungsfreiheit? Das ist ungefähr so glaubwürdig, wie wenn der Wolf behauptet, er würde die Rechte der Schafe vertreten, die er zu reißen gedenkt.

Wollen wir mal sehen, ob die Wölfe ihr Wolfsgeheul weiter verbreiten dürfen...

Aber vor allem herzlichen Dank an hjb, zeigt er sich hier doch mal wieder als waschechter Bewunderer des Compact Magazins! Wundert aber auch niemanden, seine Links sind fast immer rechts...

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hjb The Wasp „Soso, das Compact Magazin vertritt also die Meinungsfreiheit? Das ist ungefähr so glaubwürdig, wie wenn der Wolf ...“
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das Compact Magazin vertritt also die Meinungsfreiheit?

Weißt du eigentlich manchmal, was du für einen Unsinn schreibst? Mehr muss man wohl zu deinem Posting nicht schreiben....

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hddiesel hjb „Weißt du eigentlich manchmal, was du für einen Unsinn schreibst? Mehr muss man wohl zu deinem Posting nicht schreiben....“
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Weißt du eigentlich manchmal, was du für einen Unsinn schreibst?

Ich frage mich allerdings, wer hier den Unsinn schreibt!
https://de.wikipedia.org/wiki/Compact_(Magazin)

„Compact“-Verbot vorläufig außer Kraft gesetzt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/compact-magazin-verbot-vorlaeufig-ausser-kraft-gesetzt-19919217.html

Wenn ich schon den Schmarren lese, "Deutschland den Deutschen"

Wo wären wir eigentlich, ohne unsere sogenannten Gastarbeiter, hast du dich das noch nicht gefragt?

Das gilt sowohl für die Deutsche Demokratische Republik (DDR), als auch für die Bundesrepublik Deutschland

Dann wird es wirklich einmal Zeit für dich, deine Augen zu öffnen und nicht mit Scheuklappen einer bestimmten Strömung zu folgen, welche alles Andere, als Gut für Deutschland ist.

Wie bereits schon geschrieben, viele deiner letzten Startpostings, sind einfach nur Müll und sind reif für den Schrottplatz.

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hjb hddiesel „Ich frage mich allerdings, wer hier den Unsinn schreibt! https://de.wikipedia.org/wiki/Compact_ Magazin Compact -Verbot ...“
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Dass du nicht richtig lesen kannst, war mir klar. Und vom Verstehen der von mir geposteten Meldung bist du auch meilenweit entfernt.

Hätte sich die Frau Faeser ganz einfach nur an Recht und Gesetz gehalten und an die Texte/Vorgaben unserer Verfassung, dann wäre alles in Ordnung gewesen. Aber so, wie die das durchgezogen hat - da könnte man glatt meinen, dass es in unserem Staat schon etwa so zugeht, wie in der DDR.

Soviel von mir dazu. Allerdings noch ein Tipp: Lies nochmal durch, was ich  gepostet habe und versuche ganz einfach, den Sinn zu verstehen. Vielleicht schaffst du es ja, wenn du meinen Text öfter liest. Viel Hoffnung habe ich allerdings nicht.

Vielleicht hilft es dir ja, wenn du das hier mal gelesen hast: https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/politische_skandale/pwiespiegelaffaere100.html

Merke: Auch eine Frau Faeser kann sich nicht über Recht und Gesetz erheben. Im Gegenteil: Von einer Ministerin in diesem Amt sollte man erwarten, dass er/sie das Grundgesetz ganz besonders achtet.

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hddiesel hjb „Dass du nicht richtig lesen kannst, war mir klar. Und vom Verstehen der von mir geposteten Meldung bist du auch meilenweit ...“
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Die Innenministerin Nancy Faeser zu der höchstrichterlichen Feststellung, dass ihr martialischer Angriff auf die Meinungsfreiheit im Fall „Compact“ sich wohl als rechtswidrig herausstellen wird:

auch in Verbindung mit deinem Kommentar an The Wasp.

Oder geht es hier dir nicht um den Angriff auf die Meinungsfreiheit, im Fall „Compact“

Wir können schon lesen und das auch auch zwischen deinen geschriebenen Zeilen.

Allerdings hast du meine Links nicht gelesen, und meinen Hinweis für Dich:

„Compact“-Verbot vorläufig außer Kraft gesetzt.

Oder einfach nicht Verstanden, da liegt wohl wie immer dein Problem.

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hjb hddiesel „auch in Verbindung mit deinem Kommentar an The Wasp. Oder geht es hier dir nicht um den Angriff auf die Meinungsfreiheit, ...“
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Allerdings hast du meine Links nicht gelesen, und meinen Hinweis für Dich:
„Compact“-Verbot vorläufig außer Kraft gesetzt.

Meine Güte, das ist doch mittlerweile ein alter Hut. Erschien in fast allen Feeds, die ich lese - und das sind nicht wenige:

Und genau um das illegale Vorgehen beim Verbot von Compact geht es hier - nicht darum, was die schreiben, sondern um das Gebot der Presse- und Meinungsfreiheit. Und dass sich auch eine Frau Faeser nicht einfach so darüber hinwegsetzen kann! Noch haben wir keine DDR 2.0 !!

Ich glaube nicht, dass du dich ebenfalls auf so vielen Seiten informierst - und wie du siehst, habe ich nicht nur Reitschuster, Klonowsky, Tichy, Mross usw. abonniert, sondern auch die "Qualitätsmedien" ARD, ZDF, Stern, NZZ und diverse Seiten von Rechtsanwälten usw, die mit Sicherheit ihr Geschäft verstehen.

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hddiesel hjb „Meine Güte, das ist doch mittlerweile ein alter Hut. Erschien in fast allen Feeds, die ich lese - und das sind nicht ...“
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Meine Güte, das ist doch mittlerweile ein alter Hut.

Und was war für dich so Wichtig, es hier bei Nickles zu schreiben, wenn jede Zeitschrift und das TV, uns diese vorläufige außer Kraft Setzung bereits mehrfach mitteilte.

Vorläufiges Urteil, ist nicht Gleich endgültiges Urteil.

In meinen Augen gibt es keinen Grund, uns hier bei Nickles extra darüber zu Informieren, oder meinst du, wir haben es noch nicht gelesen, oder gehört und gehen mit Scheuklappen durch unser Leben.

Das ist zwischen den Zeilen lesen, dann erkennt man auch den Grund deines neu gestarteten Threads.

Was soll eigentlich dein Ausdruck "Qualitätsmedien"?

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

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hjb hddiesel „Und was war für dich so Wichtig, es hier bei Nickles zu schreiben, wenn jede Zeitschrift und das TV, uns diese ...“
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Was soll eigentlich dein Ausdruck "Qualitätsmedien" ?

Hallo Bernd!

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hddiesel hjb „Hallo Bernd!“
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Hallo Bernd!

EOD

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hjb hddiesel „Und was war für dich so Wichtig, es hier bei Nickles zu schreiben, wenn jede Zeitschrift und das TV, uns diese ...“
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was war für dich so Wichtig, es hier bei Nickles zu schreiben,

Gibt es hier bei Nickles überhaupt irgendwas, was wichtig ist? Wenn man hier nur wichtige Sachen posten sollte oder dürfte, dann wäre das Forum absolut leer! Hier gibt es an keiner einzigen Stelle irgendwas, was wichtig wäre!

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hddiesel hjb „Gibt es hier bei Nickles überhaupt irgendwas, was wichtig ist? Wenn man hier nur wichtige Sachen posten sollte oder ...“
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Nur zu deiner Info,

das Nickles- Forum ist keine Plattform für PEGIDA, rechtsextreme- und fremdenfeindliche Propaganda von Dir und Andere, wenn du Probleme damit hast, steht dir es Dir Frei, dich Direkt an "Michael Nickles" zu wenden.

Nickles ist ein Hilfe und Unterhaltungsforum, Propaganda in gewissen Richtungen und Angriffe auf Personen werden nicht mehr geduldet.

Haltet euch einfach an die Forums- Regeln!

Ich hoffe es ist jetzt bei Euch angekommen.

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hatterchen1 hddiesel „Nur zu deiner Info, das Nickles- Forum ist keine Plattform für PEGIDA, rechtsextreme- und fremdenfeindliche Propaganda von ...“
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Nickles ist ein Hilfe und Unterhaltungsforum, Propaganda in gewissen Richtungen und Angriffe auf Personen werden nicht mehr geduldet.
das Nickles- Forum ist keine Plattform für PEGIDA, rechtsextreme- und fremdenfeindliche Propaganda

OK, so weit, so gut. Aber dann auch bitte linksextrem und grünextrem inkludieren.
Oder noch besser, die Politik ganz ausklammern -also, politisch gefärbte Posts direkt auf den Schrottplatz.

h1

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hddiesel hatterchen1 „OK, so weit, so gut. Aber dann auch bitte linksextrem und grünextrem inkludieren. Oder noch besser, die Politik ganz ...“
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Hallo h1,

Oder noch besser, die Politik ganz ausklammern -also, politisch gefärbte Posts direkt auf den Schrottplatz.

Damit hätten wir sicher kein Problem und könnten zum Grundgedanke des Nickles- Forum zurückkehren.

Rund um COMPUTER und sonstigem Zubehör und Software Hilfe leisten und ein friedliches Unterhalten, unter Einhaltung der Forum- Regeln, dann macht es wieder Spass im Nickles- Forum.

Man muss dazu auch keine ellenlange Liste von Verboten aufführen!

Wenn wir uns am Stammtisch unterhalten haben, galt schon immer der Spruch, wir können uns über alles unterhalten, aber nicht über Politik, denn das führt nur zu Ärger.

Wenn im Forum wieder die gegenseitige Achtung und der gute Umgangston einkehrt, nehmen auch wieder langjährige Mitglieder an Diskussionen Teil, ebenso werden sich neue Mitglieder im Forum anmelden, welche Hilfe bei ihren Problemen rund um den PC suchen, ebenso Tipps benötigen, oder sich über dies und das unterhalten wollen.

@hjb

Mike wurde über gestartete Threads von Dir in der letzten Zeit, von mir persönlich informiert und findet dass solche Threads nichts im Nickles- Forum zu suchen haben, egal in welchem Forums- Bereich.

Halte dich in Zukunft an die Forums- Regeln, ansonsten werden deine kompletten Threads und Beiträge, welche nicht  unseren Forums- Regeln entsprechen Kommentarlos gelöscht, da braucht es auch keine Abstimmung mehr unter den VIPs.

Wir wollen hier keine Hetze mehr im Forum haben, egal in welcher Richtung, hast du Probleme damit, dich an unsere Forums- Regeln zu halten, dann suche dir ein anderes Forum, in dem deine Beiträge noch Zustimmung finden.

Wir haben viel zu Lange, bei manchen Mitgliedern ein Auge zugedrückt, das werden wir jedoch nicht mehr tun.

Spare dir alle weiteren Ausreden hier im Forum, es steht Dir jedoch Frei, dich bei Mike persönlich zu Beschweren, wenn Du mit unseren Forums- Regeln Probleme hast, egal ob per PN oder EMail.

Das war es jetzt aber Endgültig von mir, in diesem von Dir gestarteten Thread

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gast1000 hddiesel „Hallo h1, Damit hätten wir sicher kein Problem und könnten zum Grundgedanke des Nickles- Forum zurückkehren. Rund um ...“
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Vor 50 Jahren wusste ich schon, dass man privat "Öffentlich" und am Stammtisch nicht über Politik, die Kirche und die Gewerkschaft diskutiert und seine Meinung manifestieren will!

Leider gibt es eben bei Nickles hauptsächlich eine Figur, die uns unbedingt politisch aufklären muss.

So überflüssig wie ein Kropf und provoziert nur!

Der geneigte Nickles-User hat Internet, liest mit Sicherheit Nachrichten aus aller Welt, TV hat er auch und dürfe lange vorher informiert sein, bevor bei Nickles das Thema auftaucht.

Natürlich hat Mike Hausrecht und hat das sagen.

Er hat dieses aber zum Teil an die VIP abgegeben und deren Spielregel gelten, ganz klar!

Wem das nicht passt, kann sich ja ein anderes Forum suchen, es wird niemand demjenigen eine Träne nachweinen!!

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hatterchen1 hddiesel „Hallo h1, Damit hätten wir sicher kein Problem und könnten zum Grundgedanke des Nickles- Forum zurückkehren. Rund um ...“
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Damit hätten wir sicher kein Problem

Hätte, hätte Mopedkette...
Nur konsequente Umsetzung beendet dieses unsägliche Problem.

Fußballärger? Allgemeine Diskussionen zu beliebigen Themen? Einfach nur Quatschen? Hier ist das Diskussionsbrett für alle Themen, die auf den anderen Brettern nichts zu suchen haben,  Politik ausgeschlossen!                                                    

Zwinkernd

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gast1000 hatterchen1 „Hätte, hätte Mopedkette... Nur konsequente Umsetzung beendet dieses unsägliche Problem.“
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Da stimme ich dir uneingeschränkt zu!

Man kann den Scheiß einfach nicht mehr lesen...

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The Wasp hjb „Meine Güte, das ist doch mittlerweile ein alter Hut. Erschien in fast allen Feeds, die ich lese - und das sind nicht ...“
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Das Verbotsverfahren war nicht illegal, es wurde nur ausgesetzt, weil die Argumente fürs Eilverfahren nicht ausreichten. Die Gewalt geht vom Staat aus. Der Staat kann ein Medium schließen, wenn er eine davon ausgehende Gefahr sieht. Ob es Bestand hat, ist dann eine andere Frage, die die Gerichte beantworten müssen.

Das Verfahren ist auf jeden Fall ein politisches, genauso wie das Verbotsverfahren gegen die NPD. Faeser wird imo scheitern, nicht weil sie nicht recht hat, sondern weil es den Richtern nicht reichen wird. Dem Compact Magazin müsste imo ganz konkret eine von ihm ausgehende Gefahr für die Ordnung nachgewiesen werden. Das dürfte kaum gelingen. Das Verfahren wird aus meiner Sicht am Ende eingestellt. Die Gründe dürften sehr ähnlich denen dem NPD-Verbotsverfahren sein.

Warum machte  es Faeser trotzdem? Weiß ich nicht. Vielleicht einfach um ein Signal ans Ausland und ausländische Investoren zu senden, nach dem Motto: "Habt keine Angst! Wir tun etwas gegen die erstarkende rechte Szene und ihre Propaganda."

Ich glaube nicht, dass du dich ebenfalls auf so vielen Seiten informierst

Ja, die Tiefe deines Verstandes und die Breite deiner Bildung lässt uns hier ständig mit offenem Mund und großen Augen zurück. Wir sind voller Bewunderung! :-D

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gast1000 The Wasp „Das Verbotsverfahren war nicht illegal, es wurde nur ausgesetzt, weil die Argumente fürs Eilverfahren nicht ausreichten. ...“
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Ja, die Tiefe deines Verstandes und die Breite deiner Bildung lässt uns hier ständig mit offenem Mund und großen Augen zurück. Wir sind voller Bewunderung! :-D

Klick

:-))

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tywin The Wasp „Das Verbotsverfahren war nicht illegal, es wurde nur ausgesetzt, weil die Argumente fürs Eilverfahren nicht ausreichten. ...“
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Ein Kommentator im Focus vertritt die Auffassung, dass Faeser mit dem versuchten Verbot von Compact von ihrem Versagen als Innenministerin ablenken wollte:

https://www.focus.de/experts/kommentar-zum-compact-verbot-fehltritte-in-reihe-wie-ungeschickt-nancy-faeser-ihre-gegner-zu-helden-macht_id_260228299.html

Viele Politiker und Bürger fordern inzwischen den Rücktritt von Faeser:

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nancy-faesers-ruecktritt-dieser-wunsch-eint-deutschland-von-links-bis-rechts-li.2244987

https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/faeser-compact-roland-tichy/

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hatterchen1 The Wasp „Das Verbotsverfahren war nicht illegal, es wurde nur ausgesetzt, weil die Argumente fürs Eilverfahren nicht ausreichten. ...“
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Die Gewalt geht vom Staat aus.

Unsinn!

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."Zwinkernd

Und im vorliegenden Fall hat die Exekutive eindeutig ihre Kompetenz überschritten.
Im intelligenten Fall hätte Frau Nancy Faeser vorher die Judikative befragen sollen und keine Kristallkugel.

Und in einer Demokratie -auch wenn sie nicht jedem passt- ist die Freiheit der Meinung
ein hehres Gut, welches nicht willfährig einer politischen Strömung anheimfallen darf.

In unserer Regierungs-Dreifaltigkeit gibt es anscheinend den Wettbewerb "Wer tritt in die meisten Fettnäpfchen".

Den politischen Gegner muss man mit den besseren Argumenten schlagen, nicht mit Verboten! Wem die Argumente fehlen, sollte seinen Platz räumen -Unschuldig frommer Wunsch.

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hjb hatterchen1 „Unsinn! Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Und im vorliegenden ...“
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Moin Norbert, endlich  mal ein sachlicher und kompetenter Beitrag! Danke dafür!

Der VIP "hddiesel" geht es lediglich um Hetze gegen mich und alle, die nicht seiner Meinung sind, die sind nämlich in seinen Augen alle "rechts"! Typisches Denken aller Grünen, so nach dem Motto "Und willst du nicht mein Kumpel sein, dann schlag ich dir den Schädel ein!" Ähnlich ist es mit dem (ebenfalls absolut und offensichtlich auf grünem Kurs stehenden) User "The Wasp" - wenn du nicht seiner Meinung bist, dann kommen nur noch Beleidigungen. Über die dummen Kommentare vom luttyy will ich lieber nichts sagen, da muss man sich eigentlich nicht zu äußern. Ich frage mich immer wieder, wieso der meint, dass man seine dummen Links anklickt?

Soviel dazu. Musste mal gesagt werden!

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Anne_21 hatterchen1 „Unsinn! Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Und im vorliegenden ...“
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"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."

Sehr unvollständig zitiert: Der Absatz 2 Artikel 20 GG für die Bundesrepublik Deutschland  geht weiter.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Tja -"durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und..."

EOD

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hatterchen1 Anne_21 „Sehr unvollständig zitiert: Der Absatz 2 Artikel 20 GG für die Bundesrepublik Deutschland geht weiter. Tja - durch ...“
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Sehr unvollständig zitiert:
Absatz 2 Artikel 20 GG

Ich hatte angenommen, dass dieser vorstehende Hinweis jedem der das Internet bedienen kann ausreicht, um sich den ganzen Sermon selber zu Gemüte zu führen.

Wie ich sehen, konntest auch Du dort fündig werden.

Das in unserem Lande die Exekutive, sowie die Judikative in der Gewaltenteilung eine große Rolle spielen, hatte ich auch schon angedeutet.

Übrigen, EOD finde ich doof.Zwinkernd

h1

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The Wasp hatterchen1 „Unsinn! Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Und im vorliegenden ...“
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Das Grundgesetz lesen und verstehen, sind zwei verschiedene paar Schuhe. Das Grundgesetz schränkt die Macht des Volkes sofort ein, indem es bestimmt, dass das Volk die Organe wählen muss, die für das Volk die Staatsgewalt ausüben. Nach der Wahl darf das Volk vier Jahre zusehen und schimpfen, was u.a. die gewählten Volksvertreter machen. Gewalt darf das Volk selbst nicht ausüben, das dürfen nur die staatlichen Organe.

In unserer Regierungs-Dreifaltigkeit gibt es anscheinend den Wettbewerb "Wer tritt in die meisten Fettnäpfchen".

War das schonmal anders? Wieviele Spendenaffären gab es unter Kohl? Die derzeitige Fokussierung auf die Grünen ist nur ein Ergebnis einer konservativ neoliberalen Medienkampagne der privaten Medienindustrie, die die Konservativen, also vor allem die CDU/CSU wieder an der Macht sehen wollen.

Den politischen Gegner muss man mit den besseren Argumenten schlagen, nicht mit Verboten!

Das glaubst du doch selber nicht! Lügen kann man nicht mit besseren Argumenten schlagen, weil die Leute, die diese einseitige rechte Propaganda lesen, belogen werden wollen. Das wussten schon die Philosophen der Antike.

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hatterchen1 The Wasp „Das Grundgesetz lesen und verstehen, sind zwei verschiedene paar Schuhe. Das Grundgesetz schränkt die Macht des Volkes ...“
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weil die Leute, die diese einseitige rechte Propaganda lesen, belogen werden wollen.

Auch das ist Demokratie!

Aber nicht jeder begreift "Demokratie".
Wer also die "Rechten", oder die "Linken" zum Teufel wünscht, ist selber nicht besser.

"Wer Anderen eine Grube gräbt, ist selbst ein Schwein." (alte Volksweisheit)Zwinkernd

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hjb The Wasp „Das Verbotsverfahren war nicht illegal, es wurde nur ausgesetzt, weil die Argumente fürs Eilverfahren nicht ausreichten. ...“
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Das Verbotsverfahren war nicht illegal

Wer hat denn hier behauptet, dass das Verbotsverfahren illegal war? Das stand hier bisher absolut nicht zur Debatte!

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