Wie wird der begriff "Ehre" eigentlich definiert?
http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/968uevs-wulff-bekommt-ehrensold
Jürgen
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Anscheinend in der Politik anders, wie vom Grossteil der Bevölkerung.
Ein normaler Arbeitnehmer, bekommt wenn er Kündigt (was anderes ist ein Rücktritt ja auch nicht), erstmal eine dreimonatige Sperre vom Amt. Sollte bei Wulf eigendlich genauso gehandhabt werden.
Ein politisches Amt ist nicht mit einem Arbeits- oder Dienstverhältnis vergleichbar. Außerdem hat ein Ex-Bundespräsident auch kein Anrecht auf ALG I. Also würde auch eine Sperre keinen Sinn ergeben.
Ein politisches Amt ist nicht mit einem Arbeits- oder Dienstverhältnis vergleichbar. Außerdem hat ein Ex-Bundespräsident auch kein Anrecht auf ALG I. Also würde auch eine Sperre keinen Sinn ergeben.
Dennoch stimmen da die Verhältnisse nicht. Wulf hat dem Amt geschadet und bekommt noch 200000€/anno. Er dürfte eigendlich garnichts bekommen, ausser vllt noch einem Verfahren.
Ehrensold gibt es eigentlich nur unter folgenden Voraussetzungen:
1. Eine volle Amtszeit
2. Bei vorzeitigem Rücktritt vom Amt nur, wenn der Rücktritt aus politischen oder gesundheitlichen Gründen erfolgte.
Nun hat das Bundespräseramt (oder wie das heißt), ja schon befunden, dass es allein über den Ehrensold entscheiden wird; was aber nicht so ohne Weiteres rechtens wäre.
Wird er rechtskräftig verurteilt, so ist das arg in Gefahr.
Allerdings ist Wulff, der Trickreiche ja schon dabei an nachträglichen gesundheitlichen Gründen zu bastel. - Von wegen Nierenkoliken.......
Nun so kann man das nicht sagen, man zarter Seele, gehen solche Lügentänze schon an die Nieren. ;o)
Wie soll man es denn sonst sagen???? :-(
Das sind vorübergehende Beschwerden, bis der Stein abgegangen oder entfernt wurde. Daraus lässt sich keine dauernde Beeinträchtigung des Lebens ableiten.
Sachsen ist geil
Ist der Ruf erst mal ruiniert, leben die Wulffs völlig ungeniert - vom Geld der Steuerzahler :-)
Du hast doch nicht ernsthaft daran geglaubt, daß ein Staatsdiener dem anderen die Wurst vom Brot zieht?
Ich wäre zumindest sehr verwundert gewesen.
Jürgen
der sollte dem Staate dienen nich ausrauben :-)
Aber wie schon gesagt EHRENsold ...
Trauriges Deutschland
"Die Politik ist so beschaffen, dass faule Früchte nur dann vom Baum fallen, wenn darunter ein Korb steht, um sie aufzufangen." (Hans Habe, Schriftsteller)
War das denn anders zu erwarten? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817537,00.html
Was zu erwarten war, da rechtliche Ansprüche nicht erlöschen und wenn die Politiker für eines sorgen, dann sind es ihre fürstlichen Abfindungen und Pensionen. Dass dieser Typ nun Anpruch darauf hat, ist nicht seine Schuld, sondern die Schuld von Frau Merkel. Der korrupte Wähler will davon aber nichts wissen.
Wobei ich Wulffs XXL-Pension noch ertragen kann; was ich immer unerträglich fand, waren und sind die Pensionen für Ex-Nazis in politischen Ämtern und im Nazi-Beamtenstaat. Blutsold für Täter, der politisch und medial totgeschwiegen wurde und nach wie vor wird.
Stazi-Beamtenstaat
Hehehehe! Gruß von "Mutti"?!
Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden".
Hier lügt das Bundespräseramt. Er ist deshalb ausgeschieden, weil gegen ihn staatsanwaltschaftlich ermittelt wird; aus persönlichen Gründen also, die nicht im Gesundheitsbereich angesiedelt sind und genau deshalb dürfte er den Ehrensold nicht bekommen.
Wie immer: Es wird gelogen und betrogen.....
Hallo winni,
Kommt darauf an aus welcher Perspektive man das sieht!
Pattexman hat wahrscheinlich darauf spekuliert, dass der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann, dem Staatsanwalt einen Wink mit dem Zaunpfahl gibt, nach Möglichkeit nichts zu finden. Daraus wurde nix!
Folglich ist es ein an den "Haaren" herbeigezogener, Bananenrepublik würdiger politischer Rücktritt.
Gruß
Danke, ich habe heute morgen auch schon wieder gekotzt. - Der Ehrensold kann ihm im Prinzip noch nicht mal abgesprochen werden, wenn er rechtskräftig verurteilt werden würde....
Da sagst es, Bananenrepublik!
Hallo Winni,
wenn die Volks(ver) (arscher) treter wollen ist alles möglich. Die ändern sogar Gesetze rückwirkend! Mit dem war Pattexman auch 5x auf Reisen.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Neuer-Skandal-um-niedersaechsische-Landesregierung
Gruß
Zumindest kann ich mir vorstellen, dass die das versuchen würden wollen, wenn es für sie von Vorteil ist. - Allerdings würde da nun das BVG wirklich nicht mitspielen.
Ansonsten:
Der Gott der Adhäsion (klingt doch viel vornehmer als Pattexmann und ist vom Titel her auch angemesserner) kann mich jetzt mit keiner "Neuveröffentlichung" mehr überraschen. Dem ist mittlerweile wirklich jede Sauerei zuzutrauen. - Überraschen würde mich nur, wenn er bei irgendeiner Absahne/Absahnverein einmal nicht mitgemacht hätte....
Ideotie pur.
Schon beim Gären der ganzen Situation gab es in der Koalition die Meinung: Unser Wulff bekommt den Sold, wenn er das Richtige tut.
(Aua, was für ein Deutsch)
Sold für Rücktritt war die Abmachung. Und beide Seiten haben erfüllt, oder?
kongking meint: Das ist eine Frechheit gegenüber allen ehrlichen Steuerzahlern, die jetzt Wullf mitfinanzieren müssen.
Das ist keine Frechheit, das ist ein Verbrechen!
Da gehe ich natürlich mit.
Gruß - kongking
Anscheinend ist es uncool, ehrlich zu sein.
Jürgen
Kennst du nicht den berühmten Spruch: "Der Ehrliche ist immer der Dumme!"??
Das kennst du als kleinste angenommene Konsumiereinheit doch schon.
Gruß - kongking
das war doch klar ein guter freund hat ihn die 200 000 zugestanden
Präsidialamtschef Lothar Hagebölling Am 5. Juli 2010 wurde er von Christian Wulff zum Chef des Bundespräsidialamtes ernannt.
gute freunde muß man halt haben
Wir sind eben ein richtig demokratischer Rechtsstaat.
Zumindest sagen uns das die Medien.
Was so viele sagen, kann doch nicht falsch sein, oder?
Jürgen
demokratie das haben wir
schau hier
Das Wort „Demokratie“ ist im antiken Griechenland entstanden und bedeutete dort die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden (heutige zeit politiker )
Wie gehabt..... Auch Amigo-Kultur genannt.....
das wußte schon Heinz Rühmann ....
Ein Freund, ein guter Freund,
das ist das Schönste was es gibt auf der Welt.
Ein Freund bleibt immer Freund,
und wenn die ganze Welt zusammenfällt.
Drum sei auch nicht betrübt,
wenn dein Schatz dich nicht mehr liebt.
Ein Freund, ein guter Freund,
das ist der größte Schatz, den's gibt.
((Heinz Rühmann, 3. Strophe)
das ist Unsinn. Der Ehrensold ist seit Bestand der BRD gesetzlich geregelt, genau wie das Beamtentum seit dem 19. JH. Beides bedarf einer Revision, bzw. Abschaffung.
Ehe ein Gesetz von den zukünftigen Nutzniesern geändert wird, ist wohl nicht zu erwarten, bzw. wird solange vor sich hergeschoben, bis zur nächsten Wahl , und sich damit von selbst erledigt.
Übrigens ,bekommt die Nierhaus für einen wöchentlichen Minutenauftritt im
Fernsehen nicht noch mehr?
Jauch für sein Geplapper 10 Mill. / Jahr.
audax31
Und darum geht es letztlich. Die Entscheidung läßt sich jetzt nämlich nachträglich nur noch theoretisch revidieren. Das brauchte eine 2/3 Mehrheit im Bundesrat und im Bundestag und die ist praktisch nicht zu erzielen.
Übrigens ,bekommt die Nierhaus für einen wöchentlichen Minutenauftritt im
Fernsehen nicht noch mehr? Jauch für sein Geplapper 10 Mill. / Jahr.
Das ist ein Argument, das nun völlig verfehtlt ist.
1. Arbeiten die für die Kohle in der freien Wirtschaft und müssen davon auch noch die Absicherung fürs Alter finanzieren (Bei Wulff SIND die 199.000 die Alterssicherung und er arbeitet nix dafür und dafür auch nie Geld abgeführt, wie es normale Menschen machen müssen!). - Ob die Bezahlung der Unterhaltungskasper angemessen ist, sei dahingestellt.
2. Werden weder Jauch noch Nierhaus vom Steuerzahler alimentiert!! - Und das ist das wirklich Entscheidende für mich!
Ca. 80 % der Bundesbürger und Steuerzahler sind dagegen und unsere "demokratische" Regierung scheißt auf den Willen des Volkes!
3. Und Letztens - last not least: Er ist weder aus politischen Gründen noch aus persönlichen Gründen, die das Gesetz vorsieht zurückgetreten, sondern weil er das Amt und sich selbst mit seiner Raffke-Mentalität und der wahrscheinlich - zumindest - passiven Bestechung beschädigt hat und zurückgetreten, weil er aus diesen Gründen nicht mehr haltbar war.
Das ist schon gar kein politischer Grund, sondern in seinem Fehlverhalten begründet! Und als persönlicher Grund würde nur eine Beeinträchtigung seiner Gesundheit oder Lebensumstände gelten, die die Ausübung des Amtes unmöglich machen. Das liegt bei ihm nicht vor. Die - listig nachgereichten - Nierensteinchen gelten nicht......
Also hat sein alter Amigo dafür gesorgt, dass es ihm auf Steuerzahlers Kosten gutgehen wird!
Ein Politiker, 598 Tage im Amt, im Affären- Sumpf versunken und mit einem Ermittlungsverfahren am Hals bekommt 200.000Euro jährlich zugesprochen.
Ein Mensch, der noch keinerlei Werte geschaffen hat, bekommt für seine Tätigkeit als Schnäppchenjäger eine Summe Geldes jährlich, von der ein ehrlich arbeitender Mensch nicht einmal andeutungsweise zu träumen vermag.
Der für eine Leergutbon gleich mal fristlos entlassen wird.
Ein Vorbild? Eine Schande.
Was unterscheidet uns eigentlich vom Feudalismus?
Richtig: Dem Volke wird eingeredet, es hätte ein Mitbestimmungsrecht.
Irgendwann (oder doch nicht) sollte es der letzte einsehen, das er nichts weiter ist, als der Wertebringer für die Gutsherren.
Denen er -natürlich ganz demokratisch- dienen darf.
Jürgen
Man kann das auch deutlich nüchterner sehen. Wulff bekleidete das höchste Amt im Staate. Die Höhe der Besoldung ist im Vergleich zur Wirtschaft lächerlich, im Vergleich zur 40-Jahre-schuftenden Putzfrau unverständlich und geradezu unanständig.
Ich würde einfach die lächerliche Bezeichnung "Ehrensold" abschaffen, die wohl eine dieser juristischen Metaphern ist, unter der der Bürger wie so oft etwas völlig anderes versteht als das verbeamtete Bürokratenhirn.
Die Kritik an der Beamtenversorgung ist nicht neu. Die Herren, die an den Fleischtöpfen sitzen, sind bekanntlich am fettesten; in den Managementetagen der Wirtschaft ist das nicht anders. Im Unterschied zum Gutsherren, ist der Bundespräsident indirekt vom Volke gewählt, denn es hat die Regierung gewählt, die den Bundespräsidenten wählt. Wer Frau Merkel wählt, muss eben mit Witzfiguren wie Guttenberg und Wulff in den wichtigsten Ämtern des Staates leben.
Aber die Deutschen sind ein Volk der Geizhälse, Heuchler und Neider, die zu Aldi, Lidl und Kik rennen, sich von Hermes die Pakete liefern lassen und denen es dabei scheißegal ist, wer für den Billigdreck bezahlen muss. Von Wulff fordern sie etwas, das sie selbst im Leben nicht bereit sind, zu geben. Ich bin mir sicher, die meisten, die sich heute über den Ehrensold aufregen, würden ihn an Wulffs Stelle selbst einsacken; weil sie nur neidisch sind und alles andere als bessere Menschen. Wäre es anders, wäre das Problem der Beamtenversorgung längst zu Volkeszufriedenheit gelöst.
Na ja, da wird das aber auch seeeehhhhr verschieden gehandhabt. - Der normale Beamte bekommt nicht 100 % seiner Bezüge als Altersversorgung, sondern 70. Und ich gehe jede Wette ein, dass das über kurz oder lang nur noch 60 sein werden. - Ich rede jetzt noch nicht mal von verschämten, heimichen Streichungen wie beim Weihnachtsgeld.....
Jaja, das Klagelied unserer armen Beamten. Jammern oft genug auf Luxusniveau. Messen mit zweierlei Maß!
Der Beamte bekommt 70% seines letzten Gehalts, auch wenn er die meiste Zeit seiner Beamtenlaufbahn deutlich weniger verdiehnt hat! und hat dafür keinen Cent selbst bezahlt, im Gegensatz zum Normalsterblichen, der nur das bekommt, was er mal selbst eingezahlt hat. Warum ist der Beamtenstatus nach wie vor so beliebt? Weil man als Beamter einen unkündbaren Arbeitsplatz hat und bis in die Kiste vollversorgt ist. Das Pensionsminimum des Beamten beträgt 1300€, egal, wann sie verbeamtet wurden und die Pension ist zudem nach oben offen. Ist der Beamte krank, muss er sich um Kündigung keinen Kopf machen, wer als Arbeitnehmer schwer erkrankt, ist oft genug ruiniert.
Und auch im Tod sind Beamte bessere Menschen, ihre Hinterbliebenden erhalten das Zweifache ihrer letzten Bezüge als Sterbegeld.
Dagegen steigt die Zahl der Armenbegräbnisse (weil Sterbegeld per Beamtendekret abgeschafft wurde) und der Altersarmen insgesamt, die geschuftet haben, bis sie ihren Job verloren und nichts vernünftiges mehr zu bekommen war und dieser Trend wird sich durch Hartz4, 1€-Jobs und Niedriglöhnen in der Zukunft drastisch verschärfen.
Und was die Pension des Bundespräsidenten anbelangt: Der Verfassungsrichter kommt auf nicht viel weniger, andere hohe Beamte ebenfalls, nur beim Bundespräsidenten wirds plakatiert, weil er sich als politisch untragbar entpuppte.
Mir ist das letztlich wurscht. Ich wüsste nicht, was ich mit 200.000€ im Jahr soll. Für nen goldenen Sarg sparen? Und wie gesagt, der Wähler hat es letztlich in der Hand, die Politik zu deutlichen Korrekturen zu zwingen. Dafür ist er aber seit 1949 zu beschäftigt...
Und was den Herrn Wulff anbelangt. Gut, dass er weg ist. Soll er doch an seiner Pension ersticken. ;)
Guttenberg hat zumindest was bewegt; wer hätte gedacht, dass Deutschland - das Land der Bundeswehr - irgendwann mal auf Freiwilligkeit setzt.
Davor herrschte strengster Konservatismus (zumindest im Bundesverteidigungsministerium). Welcher anderer Politiker nach 1990 konnte denn eine Reform in solch einer Größe vorweisen? Man beachte, wie kurz er im Amt war... [Gut, Ramsauer jetzt vielleicht mit der Punktereform. Aber vorher hat man auch nicht viel von ihm gehört]
sich von Hermes die Pakete liefern lassen
Ich setze auf DHL :)
Guttenberg hat zumindest was bewegt;
Stimmt, er hat seinem Nachfolger einen riesengroßen Scherbrnhaufen hinterlassen.
Für mich ist die Abschaffung der Wehrpflicht schon etwas großes - und längst überfällig gewesen.
Für mich etwas Ätzendes, denn das ist das Ende vom Bürger in Uniform und der Anfang einer Berufsarmee und mithin der Anfang vom Ende der Demokratie. - Berufsarmeen tendieren dazu, immer mehr Macht anzuhäufeln, bis sie dann endlich in einer Staatskrise selbige übernehmen können.
Berufsarmeen sind letztlich unkontrollierbare Staaten im Staate..... Mir macht das eher Angst, als dass es mich mit Frohlocken erfüllen könnte.....
Eine Berufsarmee mit Berufsoffizieren ist in jedem mir bekannten Fall der Geschichte die Kraft, die gegen das eigene Volk eingesetzt wurde.
Blutig eingesetzt wurde.
Über Demokratie kann anschließend wieder gesprochen werden.
Jürgen
"Bürger in Uniform" stimmt leider lange nicht mehr. Egal wie man es dreht, zwar wurden über die Jahre immer weniger eingerufen, aber das Ende der Wehrpflicht musste kommen, auch weil sich die Bundeswehr immer mehr aufblähte. Ich weiß ehrlich gesagt nicht so genau, wofür wir die Wehr im Innern benötigen. Wir haben doch noch Polizei und Bundespolizei.
Berufsarmeen sind letztlich unkontrollierbare Staaten im Staate..... Mir macht das eher Angst, als dass es mich mit Frohlocken erfüllen könnte.....
Wir sind doch nicht in Weimar - ich finde gerade in Deutschland kann man mehr Optimismus vertragen :)
Wenn ich mir die Entwicklung der letzten Jahre anschaue, sehe ich keinerlei Gründe für Optimismus!
Da ist aber auch Frau Merkel dran schuld :D
Würde ich nie in Abrede stellen!
Aus Deinen Worten entnehme ich, Du bist noch recht jung und hast daher auch nicht gedient.
Schade, denn dem ein oder anderen wäre es sicher eine Bereicherung, einmal Disziplin und Ordnung beigebracht zu bekommen.
Einer Berufsarmee stehe ich im übrigen ebenfalls sehr skeptisch gegenüber. Nur haben das andere zu entscheiden.
Es geht hier aber um Wulff, daß er für mein Empfinden zu unrecht einen Ehrensold erhalten soll.
Wenn man in Deutschland für Täuschung und Halbwahrheiten noch belohnt wird, habe ich in meinen Leben irgend etwas falsch gemacht. Schade, dazu komme ich zu spät.
Du hast vollkommen recht. Nur impliziert das "dem ein oder anderen", dass die Wehrpflicht auf alle bezogen in einem schlechten Verhältnis dazu steht.
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Was Wulff angeht: Ich bin eigentlich auch froh, dass er den Platz geräumt hat. Hoffen wir, dass der Gauck sein neues Amt nicht verspielt.
Ach und ich dachte, Guttenbergs Hauptverdienste waren die Steigerung der Haargel-Produktion und die 24-Stundenbereitschaft zum Ausfüllen der Klatschspalten der Boulevardpresse...
Und was DHL anbelangt, so sind deren Paketboten immer seltener DHL-Beschäftigte. Bei der Konkurrenz ist das ähnlich. Leider erlaubt es der Gesetzgeber, dass diese Unternehmen Subunternehmer beschäftigen, die dem Kunden gegenüber z.B. wie DHL-Beschäftigte auftreten dürfen, aber bei Subunternehmen beschäftigt sind. Früher nannte man sowas scheinselbständig, bis die vom Neoliberalismus besoffenen gemachten "Humanisten" von Rot-Grün und Rot-Schwarz diesen Missbrauchstatbestand abschafften und dem Lohndumping über flächendeckendes Subunternehmertum und undurchsichtige Firmengeflechte Tür und Tor öffneten.
Ich hätte lieber Ironietags setzen sollen ^^ Heutzutage geht doch (fast) alles über Subunternehmer etc. Habe vor kurzem aufgehört Zeitschriften für einen bekannten großen deutschen Verlag zu verteilen; alles und jeder hat und hatte dort eine "Subbeschäftigung". Und das oft nicht mal offiziell.
Sehr passend dazu:
Klick!
Jürgen
Muhahahaha! - Das Bild habe ich mir sofort abgespeichert! - Auch der kleine Cartoon rechts, der auf die FDP (gerechtfertigter Weise) einprügelt, ist megageil!
Die sind wirklich Klasse! :D
Ein Bild sagt halt manchmal doch mehr als tausend Worte ;)
Das Bild habe ich mir sofort abgespeichert!
DAS Bild? Hast du etwa nur das eine betrachtet? Da ist doch eins besser als das andere!
mfg :)
Ich habe nicht bedacht, das die Bilder- Links nicht auf ein konkretes Bild bezogen sind.
Am 01.03.2012 hatte ich -passend zum Thema- ein anderes verlinkt: Klick!
Jürgen
Na ja, DAS Bild auch, und noch einige andere!