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Das war ja wohl nicht anders zu erwarten....

gelöscht_84526 / 2 Antworten / Baumansicht Nickles

"Teppichaffäre" für Niebel strafrechtlich ausgestanden: http://www.tagesschau.de/inland/niebel212.html

Einfach nur lächerlich die Begründung für diese Entscheidung:

Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte mit, dass sie von der Aufnahme von Ermittlungen absehe. Die Prüfungen hätten "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat ergeben". Niebel habe "zumindest nicht mit Wissen und Wollen" gegen Steuervorgaben verstoßen, damit liege kein Vorsatz vor.

Gab es da nicht mal einen "Spruch", der da lautete: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Der gilt doch normalerweise für alle Bürger dieses Landes gleichermaßen. Aber manche Leute sind halt wohl gleicher als gleich.......

Im Übrigen: Was ist das für ein Minister, der nicht weiß (Wortlaut aus der Entscheidung: "Nicht mit Wissen und Wollen...."), dass er den Teppich verzollen musste?


Gruß
K.-H.

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Ventox gelöscht_84526 „Das war ja wohl nicht anders zu erwarten....“
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Gab es da nicht mal einen "Spruch"

Passend wäre auch "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus".

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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groggyman gelöscht_84526 „Das war ja wohl nicht anders zu erwarten....“
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Der Vorgang ist eine Beleidigung des deutschen Steuerzahlers und ein Beweis dafür, dass man die Gesetze "da oben" nicht so ernst nimmt wie man es von uns erwartet.

Wenn ich nicht ein so ein gut gesitteter Mensch wäre, würde ich sagen, es ist eine Schweinerei, nicht mehr und nicht weniger.

-groggyman-

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