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Bundestagswahlverfahren

throm2 / 5 Antworten / Baumansicht Nickles

Hallo, kennt jemand eine Partei, welche in ihrem Programm die Änderung des Wahlverfahrens vorhat und zwar nach demokratischen Regeln.
Nach jetzigem Stand stehen doch nur Vereine zur Auswahl, welche dann nach Abhängigkeiten/Verwandschafts-oder Bekanntschaftsverhältnissen etc. die entspr. Ämter zuweisen.

Nach meinem Demokratieverständnis müssten für die Schlüsselpositionen wie Ministerien direkt zu wählende Kandidaten des Vertrauens unter Berücksichtigung der vermuteten Fähigkeiten wählbar sein.

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Crazy Eye throm2 „Bundestagswahlverfahren“
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nein, und ich glaube auch nicht das so ein Modell funktionieren könnte, den einerseits hat eine Wahl mit 14(?) zusätzlichen Stimmlisten nicht unbebedingt übersichtlich, udn würde die Wahl für geminee Volk eher verkomplizieren so das dann doch großteils der Spitzenkandidat ihrer Lieblingspartei gewählt wird ...

Zudem haben minister oft ein repräsentative Aufgaben für ihren Resort, was sehr ärgerlich ist wenn die mehrheiten gegensie sprechen und sie die Politik die gemacht wird nicht nach aussen tragen und dadurch in den großteil ihrer Arbeit versagen.

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throm2 Crazy Eye „nein, und ich glaube auch nicht das so ein Modell funktionieren könnte, den...“
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Wieso ? Wenn jede Partei einen Kandidaten für die Ministerposten aufstellen würde und eine Zweitstimme für die Wunschpartei nach einem noch zu findenden Modus möglich wäre, dann könnte jeder Wähler den Minister seines Vertrauens unabhängig von Parteizugehörigkeit und die Wunschpartei über die Zweitstimme wählen.

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Crazy Eye throm2 „Wieso ? Wenn jede Partei einen Kandidaten für die Ministerposten aufstellen...“
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willst du jetzt Minister blöcke wählen, also Hans Peter kann sich für 14 CDU oder SPD minister entscheiden abhängig von seiner 2 stimme(die auch aktuell viel einfluss auf das spätere Kabinett hat, zudem hat man über schattenkabinett auch ne grobe ahnung wenn die parteien positionieren wollen).

Dazu kommt noch, warum ist der Minister für dich so wichtig er hat den Vorsitz und die aufgabe die Arbeit des Resorts zu verkaufen, Gesetze werden eingereicht und durch mehrheitsentscheidungen gefällt. Wenn es mich nicht täuscht kann, nur der Wirtschaftsminister bei haushaltentscheidungen verweigern(aber auch nur in ausnahmefällen) und der verteidigungsminister der die Kontrolle übers heer hat.

Jetzt sag mal mi mal ob ein Grüner wirtschaftsminister, die Politik der FDP gut verkaufen kann. In den Fall werden die Spitzenpolitiker der Parteien mit der Mehrheit doch die gefragten Ansprechpartner bleiben da diese auch einfluß auf die Politik haben während der Minister die Rolle des Oppositionsführers annimmt und auf offiziellen anlässen beschlossene Konzepte schlechtredet(was diese am ende auch oft schlecht macht, den psychologie ist durchaus ein Faktor und da schadet optimismus nicht)

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Max Payne throm2 „Wieso ? Wenn jede Partei einen Kandidaten für die Ministerposten aufstellen...“
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Dazu müsstest Du aber das Grundgesetz ganz gewaltig ändern.
Art. 65 besagt in Satz 1: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. und in Art. 64, 1 heißt es Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.

Ob darüber hinaus eine bessere Zusammenarbeit in der Regierung gewährleistet ist, wenn der Bundeskanzler sich seine "Mitspieler" nicht aussuchen kann sondern sie vom Wähler aufgezwungen bekommt, sei mal dahingestellt.

Und was soll passieren, wenn sich einer der gewählten Minister als absolut unfähig erweist? Volksbegehren, Volksentscheid und anschließend Neuwahl dieses einen Ministers? Ob dieses bürokratische Ungetüm wirklich das Zaubermittel gegen Politikverdrossenheit wäre...?

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Unholy throm2 „Bundestagswahlverfahren“
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Hallo throm2,

um himmels willen, hast du dich schon mal mit dem aktuellen Modus vertraut gemacht? Und dann noch Sympathie-Minister? Ein Chaos ³...
Ansonsten ist die aktuelle Regierung verpflichtet, dieses merkwürdige "Überhangsmandatentum" abzuändern. Als Wähler kann ich dir nur nahe legen selber mal die Parteiprogramme zu lesen, die sind ja im WEB frei lesbar. Und zu deinem Interimsverhältnis, da solltest du mal nach "Ochsentour" suchen!


Gruss

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