Off Topic 20.481 Themen, 227.555 Beiträge
DannyCoburg 
Tilo Nachdenklich „Was ist Demokratie?“
Noch nie dagewesene Werte für einen deutschen Regierungschef: Mehr als drei Viertel der Deutschen wollen nach der halben Wahlperiode, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,500680,00.html
shrek3 DannyCoburg „Noch nie dagewesene Werte für einen deutschen Regierungschef: Mehr als drei...“
Wenn die große Mehrheit eines Landes es wünscht, dass eine Handvoll Abgesandter sich zusammensetzt, um etwas auszuarbeiten und zu beschließen (weil diese Volksanteile keine Lust, keine Sachbefähigungen oder was auch immer haben, es selber zu machen), dann ist es demokratisch legitimiert.
Man darf sich vertreten lassen - dieses Recht steht jedem zu.
Und die Tatsache, dass volksübergreifend keine grundsätzlichen Änderungswünsche an dieser Verfahrensweise auftauchen, zeigt, dass dies nach wie vor so gewünscht wird.
Dass bei 80 Millionen nicht jeder einzelne damit einverstanden ist, ist wegen der hohen Bevölkerungszahl unvermeidlich.
Gruß
Shrek3
Tilo Nachdenklich shrek3 „Wenn die große Mehrheit eines Landes es wünscht, dass eine Handvoll...“
Bei der EU-Verfassung oder Hartz IV gibt es sicherlich keine Mehrheiten. Bei der Bahnprivatisierung sicherlich auch nicht. Die Politiker holen sich pauschal eine Legitimation, dann rotten sich fast alle Parteien mehr oder weniger zusammen - wie demnächst wieder bei einer kräftigen Diätenerhöhung - und dann machen sie was die Lobby will. Nachdem der Bürger seine Stimme abgeben hat hat er nichts mehr zu melden und vorher ist es eigentlich egal wen er wählt. So ähnlich wie bei den Strompreisen (Anbieter wechseln), wenn sich die Monopolisten absprechen.
shrek3 Tilo Nachdenklich „Bei der EU-Verfassung oder Hartz IV gibt es sicherlich keine Mehrheiten. Bei der...“
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass Schröder beinahe die Wiederwahl nicht geschafft hätte, weil das Volk unzufrieden auf die nahezu unverändert gebliebene Arbeitsmarktpolitik reagierte.
Wenn er nicht gesagt hätte, dass "er verstanden habe" (zzgl. der Oder-Flut), wäre das Volk damals schon direkt in die Arme der CDU mit der deutlich radikaleren FDP gelaufen.
Das Wählervolk ist, in seiner Gesamtheit betrachtet, sehr launisch. Es ist unzufrieden und wechselt schnell die Regierungen aus, wenn sich als unerwünscht empfundene Zustände nicht bessern.
Zufrieden ist es eigentlich nur, wenn ein prosperierender Staat und dessen Steuereinnahmen es ermöglichen, mehr unter die Leute zu verteilen.
Auf Hartz IV bezogen: erst mault das Volk, weil sich immer mehr Bevölkerungsanteile von der wachsenden Arbeitslosigkeit bedroht fühlen - und seit Hartz IV mault es, weil es jetzt nach einem Jahr Arbeitslosigkeit den Lebensstandard erheblich zurückfahren müsste.
Ohne darauf hinaus zu wollen, dass Hartz IV eine rundum gelungene Sache sei - die Unzufriedenheit eines Volkes ist kein Beleg per se dafür, dass an ihm vorbei regiert worden ist.
Sie beschreibt in meinen Augen viel eher, wie weite Teile der Bevölkerung gestrickt sind.
Und dennoch habe ich persönlich erhebliche Zweifel daran, dass es heutzutage eine Mehrheit gibt, die lieber wieder den Zustand vor der Einführung von Hartz IV hätte.
Es kommt nicht von ungefähr, dass Kohl und Schröder (letzterer in seiner ersten Legislaturperiode) alles nur auf die lange Bank schoben. Hätten sie rechtzeitig etwas dagegen getan, wären sie vom Wähler böse abgestraft worden. Warten sie zu lange, werden sie ebenfalls abgestraft.
Davon zu trennen wäre die Grundsatzfrage, wie man Demokratie anders gestalten könnte.
Doch dazu müsste erst einmal der Wunsch im Volke entstehen, sie auch anders aufzuziehen.
Solange sich Unzufriedenheit nur gegen Einzelauswüchse wie z.B. Managergehälter und Nebenverdienst der Abgeordneten richtet, sehe ich keinen wirklichen Änderungswillen.
Gruß
Shrek3
gerhard38 shrek3 „Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass Schröder beinahe die...“
Das Problem scheint mir zu sein, dass bei unserer Form von Demokratie das Ausleben des eigenen Egoismus legitimiert wurde. Der Wähler ist nachgerade aufgerufen, jene Partei zu wählen, von der er sich - FÜR SICH SELBST - den größten Vorteil erhofft - und zwar jetzt gleich, nicht auf lange Sicht. In so einem System hat es ein verantwortungsbewusster Politiker nicht leicht - vor allem, wenn er wieder gewählt werden will.
Umgekehrt glaube ich auch, dass viele Wähler froh sind, dass sie nicht jedesmal mitentscheiden müssen, weil sie doch irgendwo spüren, dass ihnen die Kompetenz fehlt, Sachfragen inhaltlich richtig zu entscheiden. Man könnte es so machen wie in der Schweiz, wo das Wahlvolk wegen jeder Kleinigkeit zu den Urnen geeilt wird, allerdings auch mit dem Risiko, dass bei einer wahlmüden Wählerschaft die Wahlbeteiligung so gering wird, dass irgendwelche kleinen, jedoch straff organisierten Gruppierungen wahlentscheidend sind und keine repräsentativen Ergebnisse mehr zustande kommen. Jedenfalls scheint es der Schweiz mit ihrem System nicht schlecht zu gehen. Aber nicht einmal dort wird der "Bundespräsident" vom Wahlvolk gewählt, sondern ist derjenige Minister, der den Vorsitz im Bundesrat führt, und der wechselt jährlich und wird von der Bundesversammlung gewählt.
Gruß, Gerhard
shrek3 gerhard38 „Das Problem scheint mir zu sein, dass bei unserer Form von Demokratie das...“
Eigentlich haben wir die primitivste Form von Demokratie, die man sich nur vorstellen kann: alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel machen - und das war es dann auch schon.
Und wenn irgend möglich, setzt sich die Partei mit den meisten Stimmen mit einer kleinen Partei zusammen, um zusammen mit ihr lediglich auf eine Bundestagsmehrheit zu kommen, die fürs Regieren reicht - was gleichzeitig bedeutet, dass eine möglichst geringe Mehrheit über eine möglichst große Minderheit die nächsten Jahre regiert.
Volksherrschaft findet also, etwas überspitzt formuliert, indirekt nur von gut 50% aller Wähler statt. Der Rest (auch überspitzt formuliert) guckt in die Röhre...
Aber genau das will das Volk.
CDU-Wähler wollen möglichst viel CDU in einer Regierung, SPD-Wähler möglichst viel SPD, Grüne, FDP und Linke möglichst viel von "ihrer" Partei.
Und das Volk will sich anschließend um nichts kümmern müssen - nach dem Motto:
"Die da oben" sollen alles zu unserer Zufriedenheit richten - die eindeutig bequemste aller möglichen Auffassungen, die man zum Regiert-Werden haben kann.
Mehr ist es tatsächlich nicht - man will nur bestimmen können, von wem man regiert wird...
Demokratischer wäre es, entsprechend der Stimmanteile aller Parteien die Regierungen zu bilden.
Es wäre auch demokratischer, zumindest auf Bundesebene die einzelnen Minister direkt zu wählen (dann wäre auf jedem Ministerposten ein Kandidat, der den größten Stimmenanteil bekommen hat).
Von einer wirklich reifen Demokratie sind wir noch weit, weit entfernt - sie setzt auch eine gewisse Reife voraus. Eine Art des Verständnisses, so wie man sich z.B. als Teil des gesamten Straßenverkehrs begreifen kann und nicht als reines "Ich".
Mit der Konsequenz, rücksichtsvoll immer dann auf die Vorfahrt zu verzichten, wenn die Verkehrssituation es nahelegt.
Das Geschimpfe auf "die da oben" greift, bei allem Verständnis, zu kurz - Politiker und Wirtschaft spiegeln den geistigen Zustand unserer Gesellschaft wieder. Wobei ich manchmal allerdings den Eindruck habe, dass sie ein wenig reifer sind als der große Rest.
Zu diesem Ergebnis komme ich jedenfalls, wenn ich mir anschaue, aus welchen Gründen sich Parteien selbst zu Fall brachten, nachdem sie es mal geschafft hatten, ins Parlament zu kommen.
Zum Beispiel die Statt-Partei oder die Schill-Partei. Oder auch bei mir vor Ort - da gab es auch vor kurzem noch eine eher linke Bürgerbewegung, deren Stadtabgeordneten sich zumindest teilweise nach dem Einzug ins Stadtparlament sich aufgeführt hat, wie in einem Selbstbedienungsladen.
Stockbesoffen von dem bisschen Macht.
Sie sind genauso schnell wieder von der Bildfläche verschwunden, wie sie gekommen waren.
Gruß
Shrek3
gerhard38 shrek3 „Eigentlich haben wir die primitivste Form von Demokratie, die man sich nur...“
Ich glaube, ein Missverständnis besteht auch darin, "Demokratie" mit "Wählen dürfen" gleichzusetzen. Wenn das schon alles ist, darf man sich nicht wundern.
Wäre ein interessantes Projekt, so etwas wie "Qualitätssicherung" für Politiker und Regierungen einzuführen. Die Wahlen halte ich in der derzeitigen Form dafür für ungeeignet, da werden lediglich Emotionen ausgelebt.
Man kann auch umgekehrt argumentieren: Wenn das Volk wählen will, und jeder wählen dürfen soll unabhängig von seiner Einsicht in politische und wirtschaftliche Zusammenhänge und unabhängig von vorhandenen ethischen Werthaltungen - dann soll es eben so sein: Volkes Stimme ist Gottes Stimme und daher: Jeder hat die Regierung, die er verdient.
Und außerdem: Macht korrumpiert.
Gruß, Gerhard
thomas71berlin gerhard38 „Ich glaube, ein Missverständnis besteht auch darin, Demokratie mit Wählen...“
interessant! "ein Missverständnis besteht auch darin, "Demokratie" mit "Wählen dürfen" gleichzusetzen"
sehr gut erkannt! (MARX gelesen?) :-) (AntiDühring)
gerhard38 thomas71berlin „interessant! ein Missverständnis besteht auch darin, Demokratie mit Wählen...“
Da fällt mir doch gleich die berühmte Frage ein: "Was ist der Unterschied zwischen 'Marx' und 'Murx'?"
Gruß, Gerhard
Max Payne gerhard38 „Da fällt mir doch gleich die berühmte Frage ein: Was ist der Unterschied...“
Das eine ist Theorie, das andere Praxis.
Im Kapitalismus wird ein Mensch durch einen anderen Menschen ausgebeutet.
Im Kommunismus ist es genau umgekehrt...
gerhard38 Max Payne „Das eine ist Theorie, das andere Praxis. Im Kapitalismus wird ein Mensch durch...“
Ich war vor kurzem bei einem Vortrag wo es darum ging, wie die Wertschöpfung eines Landes verteilt werden soll. Der Vortragende Prof. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher ist Professor für Künstliche Intelligenz und Mitglied des Nachhaltigkeitsbeirats von Baden-Württemberg, assoziiert mit dem "Club of Rome".
http://www.nachhaltigkeitsbeirat-bw.de/mainDaten/mitglieder/rade/rade.htm
Er besprach die Frage: Welche Verteilungsmuster erzeugen den größten Reichtum für alle? und stützte sich auf Analysen der Daten derzeitiger Staaten. In der Folge besprach er 3 Modelle, die ich für mich in etwa so zusammenfassen kann:
a) Alle kriegen das Selbe (Sozialismus, Kommunismus). Sieht zunächst "gerecht" aus, ist aber ein starres System, das der Individualität und dem Freiheitsbedürfnis der Menschen nicht gerecht wird und sehr leistungshemmend bzw. demotivierend.
Es haben hier alle die selbe Quote von einem kleinen Kuchen. Es könnte sein und ist auch so, dass selbst die kleinste Quote von einem großen Kuchen noch immer größer ist, wie die Gleichheitsquote vom kleinen Kuchen. Die Frage entsteht daher: Welche Mischung aus Ungleichheit erzeugt den größten Kuchen - und zwar derart, dass daraus der größte Reichtum UND die größte Zufriedenheit der Bevölkerung resultiert?
b) Wird die Ungleichheit zu groß, dann kommt es zu einer "Brasilianisierung": Strukturen großer Ungleichheit. Die Eliten (Bestverdiener, Vermögendsten) armer Länder sind so reich wie die Eliten der reichsten Länder. Solche Länder können dann ein BIP-Wachstum von 10% haben - aber nur die Eliten bekommen etwas davon. Wäre es so, dass bei einem 10% Eliten-Modell die Eliten dann > 10x so produktiv sind, könnte man argumentieren, dass sich das insgesamt für den Staat rechnet. Das wäre vergleichbar einem Wissenschafter, dem man alle Administration, die Lehre und alle sonstigen Arbeiten abnimmt (mit Hilfe billiger Hilfskräfte), damit er sich voll und ganz seiner Forschung widmen kann, wo dann Großartiges herauskommt (wie z. B. in Princeton). Die Erfahrung zeigt jedoch, dass in Ländern großer Ungleichheit die Eliten "satt" sind und nichts zur Produktivität des Landes beitragen. Sie können es sich, bildlich gesprochen, leisten, nichts zu tun und um einen Sklavenlohn Arbeitskräfte anstellen, die ihnen jede Arbeit abnehmen.
Der Kern für den sozialen Ausgleich ist nicht die Sozialhilfe, sondern
1. die Bildung der gesamten Bevölkerung. Reiche Systeme sind so reich, weil sie so viel in die Ausbildung der Kinder investieren.
2. Ein gutes Gesundheitssystem: Es ist äußerst unwirtschaftlich, wenn gut ausgebildete Menschen wegen eines Hustens sterben.
3. [hab ich nicht mitgekriegt, es war da noch ein Punkt]
c) Statt "Brasilianisierung" das Modell der EU: Diese schafft es, arme Länder zu integrieren, sodass dort der Lebensstandard der breiten Bevölkerung steigt, ohne dass die Reichen Länder gleichzeitig verarmen. Spanien oder Irland sei ein typisches Beispiel für so eine Entwicklung. Während man früher nach Spanien fuhr, weil es dort so billig ist, ist es jetzt dort gar nicht mehr billig - dafür kommen die Spanier jetzt zu uns auf Urlaub und zahlen damit indirekt die bei uns angemessenen Löhne. Man muss es allerdings "richtig" machen. Nur Geld "schenken", das zweckgebunden ist an z. B. Einkauf von Waffen des Geberlandes ist nicht der richtige Weg, das ist eine versteckte Subventionierung der eigenen Wirtschaft. Nur einfach geben, dass die Gelder dort in einem korrupten System bei den Eliten verschwinden, auch nicht. Das muss so kontrolliert geschehen, dass damit gerechnet werden kann, dass die Entwicklung dieses Landes nachhaltig gefördert wird. Und zum Unterschied zu b): Die Eliten in Europa lassen sich meist nicht nur bedienen und genießen das schöne Leben, sondern sie tun durchaus etwas als Unternehmer, Manager, etc.
Und da sind wir wieder bei der "Demokratie": Ich habe es mehr als einmal erlebt, dass die Politiker die größte Mühe haben dem Wähler klarzumachen, dass es bei einem EU-Beitritt auch "Nettozahler" gibt, und, obwohl man damit rechnen muss, bei den Nettozahlern zu sein, es für das große Ganze halt doch von Vorteil ist, beizutreten. Selbstverständlich machen damit andere politische Strömungen ihr Kleingeld: Durch Ansprechen des Egoismus versucht man den Leuten einzureden, dass das nachgerade Verbrecher sind, die Gesetze beschließen, bei denen das eigene Land "draufzahlt". Und sowas zieht. Daher müssen dann die Politiker irgendwie argumentieren, dass sich das insgesamt doch wieder rechnet, weil man dann neue Märkte hat etc. etc. Ist auch irgendwie peinlich so eine Argumentation. Speziell die Rolle der Gewerkschaften dabei: Während sie sonst den Mund nicht voll genug nehmen können bezüglich "Solidarität" und "sozialem Ausgleich" (= den "Reichen" wegnehmen und den "Armen" geben), aber wenn es darum geht, mit Arbeitern armer Länder solidarisch zu sein, hört sich die "Solidarität" schnell auf, da wird dann die Angst vor dem Polnischen Klemptner geschürt, der der eigenen Klientel die Arbeitsplätze streitig machen und die Lohn- und Sozialstandards, die man sich schon erkämpft hat, gefährden könnte.
Ich befürchte, wenn die Bevölkerung eines "reichen" Landes "demokratisch" befragt würde, ob ein armes Land in die Gemeinschaft aufgenommen werden soll, sodass der reiche Staat jetzt zum Nettozahler wird, wo man als Bürger des reichen Landes doch selbst gerne noch mehr hätte, gäbe es keine EU. Das derzeitig praktizierte Wahlsystem zielt immer auf die _kurzfristige_ Optimierung bzw. Erfüllung egoistischer Wählerwünsche. Eine derartige Erfolgsstory wie die EU - in wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und politischer Hinsicht gäbe es dann nicht. Die USA stehen vor dem Problem, dass dort 5% der Bevölkerung zwar die ganze Welt regieren, aber ein Teil der dermaßen Regierten nur noch im Terrorismus eine Möglichkeit sehen, sich gegen diese Art des Regiertwerdens zu wehren - ganz abgesehen von den permanten Kriegen, die die USA führen (müssen) und damit neuen Terrorismus generieren. Das kann man ruhig einmal mit der Situation in der EU vergleichen: Ein Friedensprojekt sondergleichen.
Gruß, Gerhard
Max Payne gerhard38 „Ich war vor kurzem bei einem Vortrag wo es darum ging, wie die Wertschöpfung...“
Interessant!
Von Bedeutung ist aber imo nicht nur die Verteilung des Volkseinkommens, sondern auch dessen Entstehung. Das Volkseinkommen, genauer gesagt "Nettonationaleinkommen zu Faktorpreisen", entsteht durch das Zurverfügungstellen von Produktionsfaktoren (Arbeit, Boden, Kapital). Problematisch ist es nun, wenn - wie in Deutschland der Fall - der Anteil des aus Kapital erzielten Einkommens gegenüber dem Einkommen aus Erwerbsarbeit steigt. Zwischen 1993 und 2006 stieg der Anteil der Vermögenseinkommen von ca. 27% auf ca. 35% des Volkseinkommens. (Quelle: Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, 10/2007, S. 20).
Wie sich das langfristig auswirkt, ist hier recht anschaulich dargestellt.
Max Payne shrek3 „Eigentlich haben wir die primitivste Form von Demokratie, die man sich nur...“
was gleichzeitig bedeutet, dass eine möglichst geringe Mehrheit über eine möglichst große Minderheit die nächsten Jahre regiert.
Was aber gleichzeitig bedeutet, dass es eine starke Opposition gibt. Dies ist - auch unter dem Aspekt der Machtkontrolle - eine eher wichtige Eigenschaft der Demokratie.
So kann die Regierung schon mal nicht im Alleingang am Grundgesetz herumverändern.
Was aber gleichzeitig bedeutet, dass es eine starke Opposition gibt. Dies ist - auch unter dem Aspekt der Machtkontrolle - eine eher wichtige Eigenschaft der Demokratie.
So kann die Regierung schon mal nicht im Alleingang am Grundgesetz herumverändern.
shrek3 Max Payne „ Was aber gleichzeitig bedeutet, dass es eine starke Opposition gibt. Dies ist -...“
Den Oppositionsgedanken halte ich für wenig konstruktiv.
Schaue ich mich in Ländern wie den USA, GB und Frankreich um, kann ich kaum feststellen, dass die dortige Opposition Einfluss hat auf die dortigen Entscheidungen.
Und ich kann auch überhaupt nicht feststellen, dass Bundesratmehrheiten in den Händen der Opposition besonders konstruktiv genutzt werden.
Im Gegenteil - sie wurden oft genug aus parteitaktischen Gründen für Blockadepolitik missbraucht.
Überhaupt halte ich Handlungsfähigkeit für extrem wichtig. Hier hat man jahrzehntelang geschlafen.
Wer gewählt wurde, sollte auch handeln können - natürlich im Rahmen des Grundgesetzes.
Gruß
Shrek3
out-freyn shrek3 „Den Oppositionsgedanken halte ich für wenig konstruktiv. Schaue ich mich in...“
Schaue ich mich in Ländern wie den USA, GB und Frankreich um, kann ich kaum feststellen, dass die dortige Opposition Einfluss hat auf die dortigen Entscheidungen.
Ähem, der Unterschied zwischen dem Mehrheitswahlrecht (USA, GB, F) und dem in D praktizierten Verhältniswahlrecht (zumindest was die Zweitstimme angeht) ist Dir bekannt? Die nach Mehrheitswahlrecht gewählten Regierungschefs haben weitaus mehr Handlungsspielraum, weil sie zur Regierungsbildung keine Koalition eingehen müssen. Oft gibt es in diesen Staaten auch nur zwei große Parteien. "Kleine" Parteien zu gründen lohnt ja nicht, wenn man nicht als Koalitionspartner in Frage kommt...
Wie stellst Du Dir eine "konstruktive Opposition" vor? Machtkontrolle (durch Opposition, Medien, aber auch z.B. das Verfassungsgericht) hat nichts mit Mitregieren zu tun, sondern damit, Entscheidungen der amtierenden Regierung kritisch zu hinterfragen bzw. zur Diskussion zu stellen. Der Bürger kann sich dann sein eigenes Urteil bilden, das - im Idealfall - seine nächste Wahlentscheidung mit beeinflusst.
Wer gewählt wurde, sollte auch handeln können - natürlich im Rahmen des Grundgesetzes
Die Diskussion, auch in D das Mehrheitswahlrecht einzuführen, ist ja grundsätzlich nicht neu. Jedenfalls würde dies aus der Not geborene große Koalitionen verhindern, die einerseits über eine problematische Machtfülle verfügen (2/3-Mehrheit), andererseits in der täglichen Arbeit aber ein so breites Spektrum an Interessensgruppen berücksichtigen müssen, dass es oft zum Stillstand kommt.
Ähem, der Unterschied zwischen dem Mehrheitswahlrecht (USA, GB, F) und dem in D praktizierten Verhältniswahlrecht (zumindest was die Zweitstimme angeht) ist Dir bekannt? Die nach Mehrheitswahlrecht gewählten Regierungschefs haben weitaus mehr Handlungsspielraum, weil sie zur Regierungsbildung keine Koalition eingehen müssen. Oft gibt es in diesen Staaten auch nur zwei große Parteien. "Kleine" Parteien zu gründen lohnt ja nicht, wenn man nicht als Koalitionspartner in Frage kommt...
Wie stellst Du Dir eine "konstruktive Opposition" vor? Machtkontrolle (durch Opposition, Medien, aber auch z.B. das Verfassungsgericht) hat nichts mit Mitregieren zu tun, sondern damit, Entscheidungen der amtierenden Regierung kritisch zu hinterfragen bzw. zur Diskussion zu stellen. Der Bürger kann sich dann sein eigenes Urteil bilden, das - im Idealfall - seine nächste Wahlentscheidung mit beeinflusst.
Wer gewählt wurde, sollte auch handeln können - natürlich im Rahmen des Grundgesetzes
Die Diskussion, auch in D das Mehrheitswahlrecht einzuführen, ist ja grundsätzlich nicht neu. Jedenfalls würde dies aus der Not geborene große Koalitionen verhindern, die einerseits über eine problematische Machtfülle verfügen (2/3-Mehrheit), andererseits in der täglichen Arbeit aber ein so breites Spektrum an Interessensgruppen berücksichtigen müssen, dass es oft zum Stillstand kommt.
shrek3 out-freyn „ Ähem, der Unterschied zwischen dem Mehrheitswahlrecht USA, GB, F und dem in D...“
Mehrheits- und Verhältniswahlrecht sind nur zwei Möglichkeiten, Regierungsverhältnisse klarzustellen.
Und die Machtfülle des Präsidenten, bzw. Kanzlers wird in den Ländern ebenfalls unterschiedlich gehandhabt.
Doch sind das längst nicht alle Möglichkeiten.
Denkbar ist z.B. auch, dem jeweiligen Minister volle Handlungsfreiheit zuzugestehen. Sollte er/sie Entscheidungen treffen, die Bereiche anderer Ministerien berühren, müssten sie sich zusammensetzen. Können sie sich nicht einigen, läge die Entscheidungsbefugnis z.B. beim Kanzler.
Hier hätte ich also einen neuen Vorschlag zu machen - der Kanzler als derjenige, der nur eingreift, wenn sich die unabhängig (von Parteipolitik befreit!) agierenden Minister nicht einigen können oder wenn offensichtlicher Dilettantismus, Willkür u. dgl. beim Minister vorliegt.
So etwas funktioniert natürlich auch nur dann, wenn nicht anschließend Parlamente die Ministervorhaben absegnen müssen, so wie wir es kennen. Stattdessen könnte man sich z.B. darauf beschränken, die Vorhaben auf verfassungsrechtliche Bedenken abzuklopfen und ggf. sein Vetorecht dagegen einlegen.
Wie gesagt - es ist nur ein Vorschlag, der noch nicht einmal besonders tief durchdacht ist. Natürlich müsste er erst mal auf Praktikabilität untersucht, sollte er in Erwägung gezogen werden und im kleineren Rahmen erprobt werden (z.B. innerhalb eines Stadtparlaments).
Aber er zeigt eines jetzt schon auf - dass sehr viel mehr Varianten denkbar sind.
Immer wieder wird von "Innovation" gesprochen - doch, was den Regierungsapparat betrifft, da hat sich seit Gründung der BRD nichts getan.
Gruß
Shrek3
Max Payne shrek3 „Mehrheits- und Verhältniswahlrecht sind nur zwei Möglichkeiten,...“
da hat sich seit Gründung der BRD nichts getan
Wenn man mal die 5%-Klausel außen vor lässt kann man getrost sagen, dass keine allzugroßen Lehren aus der Weimarer Republik gezogen wurden.
Wenn man mal die 5%-Klausel außen vor lässt kann man getrost sagen, dass keine allzugroßen Lehren aus der Weimarer Republik gezogen wurden.
Ma_neva shrek3 „Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass Schröder beinahe die...“
Guten Abend
Ich sehe es etwas anders, der Bürger darf nur einmal etwas mitbestimmen und das ist bei der Wahl, dabei ist es beinahe egal wen er wählt da er danach doch
unmündig gemacht ist. Demokratie ist es wenn es endlich Volksentscheide zu allen wichtigen Entscheidungen (Bahnprivatisierung, Biometrische Fingerabdrücke od.
Merkmale, Mindestlohn usw.) gibt, das wollen jedoch alle Parteien verhindern um ja kein Machtpotential abzugeben und nicht mehr Steigbügelhalter der Wirtschaft
sein zu können, evtl. wären dann ja auch ein paar Nebenverdienste in Frage gestellt in den Aufsichtsräten, Berater usw.
Es wird also nicht ohne Grund mit aller Macht dagegen etwas unternommen um wahre Demokratie zu unterbinden. Ein Herr Schäuble hätte sich dann auch wohl nicht
so halten können.
Der Änderungswille wird mit aller Macht verhindert und dazu ist alles recht.
Grüsse
Ma_neva
Tilo Nachdenklich shrek3 „Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass Schröder beinahe die...“
Ich denke eher, dass die Bevölkerung mault, weil Lasten zu tragen sind. Da erhalten Länder Zahlungen in denen die Arbeitslosigkeit geringer als in Deutschland ist oder der Lohn der Facharbeiter höher. Kapital ist ja ein scheues Reh und wenn Lasten zu verteilen sind, so dürfen die, die Kapital haben, nicht verschreckt werden. Das bedeutet, an der Wiedervereinigung und an der EU-Erweiterung verdienen die einen und die anderen dürfen den Gürtel enger schnallen. Wegen der aufgenommenen wahnwitzigen Kredite wird noch lange zu zahlen sein. Wer wenig hat finanziert - und sei es durch zu geringe Löhne - die politischen Projekte und auch noch die Reichen, damit die ihr Kapital gefälligst hier lassen, mit garantiert guten Profitraten. Die Politik und insbesondere die SPD hat da auf ganzer Linie versagt. Vermutlich ist man da so aufstiegsorientiert, dass man vergisst, dass es immer noch ein unten gibt. Das Versagen kümmert die Sozen also nicht zu sehr...nur das Image sollte nicht zu schlecht werden. Wenn's die Presse nicht mehr hinbiegen kann oder hinbiegen will, dann muss halt ein Herr Beck ein paar Nebelkerzen werfen.
gerhard38 Tilo Nachdenklich „Ich denke eher, dass die Bevölkerung mault, weil Lasten zu tragen sind. Da...“
Ich denke eher, dass die Bevölkerung mault, weil Lasten zu tragen sind..
Wer sonst außer der Bevölkerung soll die Lasten tragen? Auch Reiche sind Teil der Bevölkerung, und Betriebe bestehen aus Mitarbeitern und Eigentümern. Sind alles Menschen und somit Bevölkerung. Jede steuerliche Maßnahme kann ausschließlich auf dem "Rücken der Bevölkerung" ausgetragen werden - wo sonst?
Die Bevölkerung hat immer was zu Maulen, denn genau dafür sorgen die politischen Kräfte der jeweiligen Opposition inklusive Gewerkschaften und sonstigen Organisationen: Den Leuten immer einzureden, wie "ungerecht" alles ist, und eigentlich stünde ihnen ja viel mehr zu, und daher soll man sie ja auch wählen und unterstützen, damit sie dann alles viel besser und gerechter machen können.
Kein einziger, KEIN EINZIGER dieser Politiker hat jemals definiert, was "gerecht" ist. "Gerecht" ist immer das, was er gerade durchsetzen will bzw., womit er glaubt, möglichst viele Leute auf seine Seite ziehen zu können. Daher ist _jede_ Opposition immer feste dran, den Leuten einzureden, wie ungerecht die Regierung alles macht. Und wenn es durch steuerliche Maßnahmen zu irgendwelchen Netto-Einkommensverschiebungen kommt, kann man sicher sein, dass die, die jetzt weniger kriegen, aufschreien, als würden sie zur Schlachtbank geführt. Bis zur Einsicht, dass sie möglicherweise schon die ganze Zeit zu viel gehabt haben könnten - sowohl Geld wie auch Privilegien -, kann sich da niemand durchringen. Es war immer schon zu wenig - und jetzt erst recht.
Statt das soziale Miteinander zu fördern leben viele Politiker vom Kultivieren des Verteilungskampfes. Das ist eben Demokratie.
Gruß, Gerhard
Wer sonst außer der Bevölkerung soll die Lasten tragen? Auch Reiche sind Teil der Bevölkerung, und Betriebe bestehen aus Mitarbeitern und Eigentümern. Sind alles Menschen und somit Bevölkerung. Jede steuerliche Maßnahme kann ausschließlich auf dem "Rücken der Bevölkerung" ausgetragen werden - wo sonst?
Die Bevölkerung hat immer was zu Maulen, denn genau dafür sorgen die politischen Kräfte der jeweiligen Opposition inklusive Gewerkschaften und sonstigen Organisationen: Den Leuten immer einzureden, wie "ungerecht" alles ist, und eigentlich stünde ihnen ja viel mehr zu, und daher soll man sie ja auch wählen und unterstützen, damit sie dann alles viel besser und gerechter machen können.
Kein einziger, KEIN EINZIGER dieser Politiker hat jemals definiert, was "gerecht" ist. "Gerecht" ist immer das, was er gerade durchsetzen will bzw., womit er glaubt, möglichst viele Leute auf seine Seite ziehen zu können. Daher ist _jede_ Opposition immer feste dran, den Leuten einzureden, wie ungerecht die Regierung alles macht. Und wenn es durch steuerliche Maßnahmen zu irgendwelchen Netto-Einkommensverschiebungen kommt, kann man sicher sein, dass die, die jetzt weniger kriegen, aufschreien, als würden sie zur Schlachtbank geführt. Bis zur Einsicht, dass sie möglicherweise schon die ganze Zeit zu viel gehabt haben könnten - sowohl Geld wie auch Privilegien -, kann sich da niemand durchringen. Es war immer schon zu wenig - und jetzt erst recht.
Statt das soziale Miteinander zu fördern leben viele Politiker vom Kultivieren des Verteilungskampfes. Das ist eben Demokratie.
Gruß, Gerhard
Tilo Nachdenklich gerhard38 „. Wer sonst außer der Bevölkerung soll die Lasten tragen? Auch Reiche sind...“
"Auch Reiche sind Teil der Bevölkerung..."
Also das stimmt mit Gewissheit nicht, nicht beim Thema Lasten, da sind die sehr eigen und auch mächtig. Was die Macht und die Verteilungsspielchen angeht, sind sie sozusagen viel mehr Teil der Bevölkerung, als der Durchschnittsbürger. Diese Leute müssen gegen die Versorgungsmentalität meckern, gerade die. Welches Spiel spielen Eon und ein paar Stromkonzerne gerade? Und wird sich der Bürger die Beute aus dem Spiel die bis jetzt angefallen ist zurückholen können? Da wird ihn Politik und Justiz im Stich lassen. Bestenfalls werden für die Zukunft ein paar Wogen geglättet.
Neo9998 DannyCoburg „Noch nie dagewesene Werte für einen deutschen Regierungschef: Mehr als drei...“
Ja klasse. Außer in der Weltgeschichte rumzureisen hat die gute Frau überhaupt rein gar nichts geleistet...
holger47 Tilo Nachdenklich „Was ist Demokratie?“
Der link oben drüber sagt soch schon alles - Karl Marx Forum mit reichlich Literatur zu dem guten Mann.
Max Payne Tilo Nachdenklich „Was ist Demokratie?“
Der gute Karl Marx mutiert in seinem Grab sicherlich zum Quirl, sollte er eines Tages mitbekommen, was in seinem Namen weltweit für Unfug verzapft wird.
Tilo Nachdenklich Max Payne „Der gute Karl Marx mutiert in seinem Grab sicherlich zum Quirl, sollte er eines...“
Eigentlich schade, dass man anregende politische Cartoon nicht auch anderswo öfters findet...
Das Karl Marx Forum ist ne stockkonservative Angelegenheit, auch wenn da öfters "linke" Postings auftauchen. Das Karl Marx Forum konfrontiert Bedürfnis-Linke mit den tatsächlichen Aussagen des Meisters, meist so herausgesucht, dass es verständlich wird. Im elementar-Ökonomischen bewegt Marx sich auf klassischen Terrain, kaum zu unterscheiden von der bürgerlichen Wissenschaft, die auch heute noch die Basis der Ökonomie bildet. Er verweigert nur die typischen Ausflüchte, die die bürgerliche Wissenschaft als Sozialkitt mitliefert, um haarsträubende Ungleichheiten schönzureden.
weka1 Tilo Nachdenklich „Eigentlich schade, dass man anregende politische Cartoon nicht auch anderswo...“
kommt aus dem Griechischen,heißt Volksherrschaft.Aber nicht Herrschaft über das Volk-oder?
MfG-weka
Ma_neva weka1 „kommt aus dem Griechischen,heißt Volksherrschaft.Aber nicht Herrschaft über...“
Stimmt
wird jedoch leider so ausgeübt, zum Nachteil der größten Mitgliedschaft der Bevölkerung, derjenigen die nicht zu den Reichen den Arbeitgebern und Geld-
verwaltern gehören.
Ma_neva
Tilo Nachdenklich Nachtrag zu: „Was ist Demokratie?“
http://images.google.de/images?q=kapitalist&svnum=10&hl=de&start=0&sa=N&ndsp=18
Gefunden über:
http://www.bildpolitik.de/
DannyCoburg Tilo Nachdenklich „http://images.google.de/images?q kapitalist svnum 10 hl de start 0 sa N ndsp 18...“
http://www.protestwarrior.com/nimages/store/communism.jpg
Hauptsache, das Weltbild ist nicht simpel!
http://david.stadelmann-online.com/economics/0015_communism.jpg
