...also Sohnemann auf der Autobahn bei 80-er Strecke 2 x im Abstand von 5 km geblitzt, er bekam nach mehreren fragebögen hin und her (Auto ist auf Frau zugelassen) dann Bußgeld 40 Euro + 1 Punkt, diese Geschichte kann ich nicht nachvollziehen, er war einmal 14, einmal 17 drüber, also wie kommen die auf diese "Strafe"?
Nee, pädagogisch finde ich das schon sinnvoll, dass er löhnt, nur wiso der Punkt?
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Nach dem Bußgeldkatalog sieht's folgendermaßen aus:
Verstoß 1:
Überschreitungsbereich 11 km/h bis 15 km/h,
Geldbuße: 20 EUR
Verstoß 2:
Überschreitungsbereich 16 km/h bis 20 km/h
Geldbuße: 30 EUR
Für den zusätzlichen Punkt kann nur ein Grund ausschlaggebend sein: Beharrlichkeit.
"Beharrlichkeit" (oder mangelnde Rechtstreue) liegt vor, wenn zwischen mehreren Tatbeständen ein "innerer Zusammenhang" und "zeitliche Nähe" existiert. Wenn also jemand nicht versehentlich, sondern vorsätzlich zu schnell fährt. Bei zwei Messungen im Abstand von 5 km ist dies gegeben.
Wegen beharrlicher Geschwindigkeitsüberschreitung kann übrigens auch ein Fahrverbot gerechtfertigt sein, wenn die Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 BKat 2002 (also "2 x mindestens 26 km/h zu schnell") nicht vorliegen, OLG Düsseldorf NZV 94 239, vorausgesetzt, der beharrliche Pflichtverstoß ist von ähnlich starkem Gewicht, Oberstes Bayerisches Landesgericht DAR 95 410, 98 448, OLG Düsseldorf DAR 99 324.
Du musst zwischen Vorsatz und Versehen unterscheiden, bei Vorsatz gibt es immer noch ein extra Bonbon. Nach dem ersten Blitz hätte er den Fuß vom Gas nehmen müssen, aber da er 5 km weiter sogar noch schneller war, wird Vorsatz unterstellt.
Hallo
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cu
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Normalerweise gibts erst ab 20 km/h Überschreitung 1 Punkt, vielleicht Probezeit?
ja, das könnte es sein, noch knapp in der Probezeit, war auf Autobahn, aber er hat beide Blitzer nicht bemerkt...., wegen Vorsatz und so....
Ob er sie bemerkt hat ist irrelevant. Außer den Blitzern stehen in solchen geschwindigkeitsbegrenzten Streckenabschnitten alle paar Meter runde Schilder mit der Angabe der erlaubten Geschwindigkeit. Wer die über die gesamte Strecke ignoriert, muss sich ebenfalls die "Beharrlichkeit des Verstoßes" vorwerfen lassen. Daher werden alle Pkw serienmäßig mit Tachometer ausgerüstet. :-)
Abbuchen unter Lehrgeld