Der ultrarechte Busch hat nunmehr in seinen USA die Menschenrechte fast vollständig abschaffen lassen.
Im sogenannten Kampf gegen den Terror darf nunmehr jeder ohne Urteil in einem Folterlager auf Dauer interniert werden. Das Recht auf einen Anwalt, Menschenrechte, Folterfreiheit etc. hat der Auserwählte nicht!
Jeder darf vor ein Militärtribunal gestellt werden, auch wenn er kein Militär ist, Recht auf einen Anwalt hat er nicht, Misshandlung ist ausdrücklich erlaubt und...
Ach, schaut doch einfach bei den "Gesetzen" des dritten Reichs für die Gestapo nach, da werdet ihr sicherlich viel wiederfinden.
Arme USA, wenn du dir diesen Terror gefallen läßt. Aber bei uns hat man A.H. auch in den ersten Jahren verpennt!
Ein sehr erboster
JoJo
Off Topic 20.484 Themen, 227.595 Beiträge
Aus welcher Quelle hast Du das.
Das würde für USA ja quasi die Abschaffung der bürgerlichen Rechte bedeuten. Die USA wären damit faktisch eine Präsidialdiktatur !
keine Präsidialdiktatur, sondern ein "ganz normaler" Parlamentsbeschluß im Kampf gegen die Demokratie den islamischen Terror.
Ich sehe es so, dass das, was schon bisher praktiziert wurde, nun per Gesetz zum Recht erhoben wird. Guantanamo wird damit legal und die Burschen können da so lange ohne Anklage oder Verurteilung festgehalten werden, wie es den ....... gefällt.
Arme USA, dumme Amerikaner, wenn ihr das akzeptiert.
Erinnert mich an den Frosch im Kochtopf...
Ich meinte, die USA würden damit zur Diktatur, wenn es keine bürgerlichen Rechte mehr gibt und da der Präsident dort die oberste Instanz ist, eben eine Präsidialdiktatur ! Jeder der irgendetwas gegen die Herrschenden vorbringt, kann ohne Anklage und Gerichtsverhandlung quasi in der "Versenkung" verschwinden. Wer es dann wagt nach dem Verbleib des Verschwundenen zu fragen, ist dann gleich mit dran.
Ob es Georg doppel U auch noch schafft die Verfassung ausser Kraft zu setzen, das Wahlrecht abzuschaffen und der Bushdynastie das Amt damit vererben kann ?
...einen USA-Besuch solltest Du in der nächsten Zeit besser nicht einplanen...
Kanada täte mich da eher schon reizen !
Ich bleibe dabei: BUCK FUSH
(Kleiner Unterschied zum echten GUID, die Schülernummer soll wohl unveränderbar sein.)
Wir merken wie künstlich die Aufregung über die STASI war.
"Und nun liebe Mitbürger, arbeiten sie vertrauensvoll mit den Behörden zusammen (sie können doch ihre Nachbarn nicht wirklich leiden), sonst wird das System hier untergehen."
Hallo Tilo,
da dein Link mich nur zu einem dieses Posting existiert nicht mehr gebracht hat, ich mir aber nicht denken konnte, dass du uns das zeigen wolltest habe ich mir erlaubt deinen Link hier noch einmal zu Posten. Ich hoffe das ist in deinem Sinne. Bei dir steht bei mir folgendes:http://www.nickles.de/static_cache/www.ftd.de/politik/deutschland/117664.html
Hier der Link wie er (wohl) sein sollte: http://www.ftd.de/politik/deutschland/117664.html
mfg
hOORST
PS: Wenn der Fehler bei mir liegen sollte, bitte Aufklärung!
http://www.ftd.de/politik/deutschland/117664.html
Der Link lässt sich übrigens schnell aus dem nicht Funktionierenden herauskopieren.
Die Leserbriefe fallen saftig aus und das in einer Wirtschaftszeitung, nicht in einer linksradikalen Gespenstergazette.
Stalin, Hilter, STASI
Nicht dass es uns jetzt schon so ginge wie zu diesen Zeiten, aber es geht schon um die Möglichkeiten die aufgetan werden.
Die Wirtschaft, so nicht zur Öl- oder Rüstungsindustrie zählend, hat mittlerweile auch gemerkt, dass die "Aktionen" der Bush-Administration nicht gerade umsatzfördernd sind und bereut es langsam, diese Arschlöcher in "Amt" und "Würden" gekauft zu haben.
Schon schade, wenn der Durchmarsch mal so richtig gelingt und dann kriegt man vorgeführt (am eigenen Geldbeutel), dass andere politische Richtungen, demokratische Kontrolle, Verzicht auf Manipulation doch nicht so überflüssig ist.
Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass George überhaupt versteht, was dort beschlossen wurde....
Dieser Schwachkopf...
da die menschenrechte universal geltende grundsätze sind und keine gesetze im sinne eines gesetzestextes, ist deine aussage sachlich falsch.
richtig ist, dass bush im kampf gegen den terror handlungen per gesetz erlaubt, die gegen menschenrechte verstoßen.
da menschenrechte aber eben keine gesetze sind, ist deren einhaltung nicht einklagbar.
dir steht es aber frei gegen das vorgehen von bush zu sein. ...und was tust du sonst noch?
;-|
"da die menschenrechte universal geltende grundsätze sind und keine gesetze im sinne eines gesetzestextes, ist deine aussage sachlich falsch."
Blödsinn.
http://www.zeit.de/online/2006/40/CIA-Terror
"Die Reform wurde erforderlich, weil der Oberste Gerichtshof im Juni den Umgang mit den Häftlingen im US-Gefangenenlager in Guantánamo als illegal bezeichnet hatte."
Hier werden rückwirkend Straftaten von Staatsbediensteten zu Recht verklärt und zukünfigt rechtlich abgesichert. Opfern dieser Willkür werden jegliche Rechtsmittel verweigert. Sowas kennt man bisher nur von Berlusconi und aus Diktaturen.
Interessant wird zudem, was die Folge dieses Gesetzes werden könnte, denn europäische Beamte dürften bald in Rechtskonflikte geraten, wenn sie direkt oder indirekt bei diesen Handlungen durch den CIA Beihilfe leisten.
...na wasp - wenn du schon einen text verlinkst, dann lies ihn vorher auch.
da steht mit KEINER silbe etwas davon, dass menschenrechte ein gesetz sind, da steht was von menschenrechtsgruppen...
nationales oder auch international geltendes recht beruht oft auf bi- oder multilateralen verträgen, seltener auf gesetzen. gesetze sind international schwer zu gebrauchen, es fehlt neben der judikativen an der stelle die exikutive.
ich denke, du verwechselst da einfach mehrer dinge.
;-|
Das eigentlich Schlimme an der Sache ist, dass diese Knallköppe jede Menge Nuklearwaffen besitzen, die sie skrupellos auch gegen "alte Freunde", wie z.B. uns, einsetzen, sobald wir ihren Interessen irgendwie zuwiderlaufen würden resp.etwas ihre Begehrlichkeiten weckte. Da sind die Nuklearbestände der Exsowjetunion, über die sich hier alles aufregt(e), noch in wesentlich vertraunenswürdigeren Händen.
Mir geht's nicht in den Kopf, dass diese Nation halbgebildeter Grenzdebiler noch auf viele so eine Anziehung ausübt, dass sie z.B. deren stars 'n' stripes auf ihren Klamotten durch die Gegend tragen.
@pumbo
ack
wer spätestens nach fahrenheit 9/11 noch irgenwelche zweifel hegen sollte...
;-)
Es gibt eben viele Grenzdebile auch bei uns. Übrigens ebenso in der anderen Richtung.
Deswegen:
Don´t look around