Vom Getöse der NPD würde ich mich nicht beim Wählen irritieren lassen. Aber klar ist, Querforntstrategien sind virulent und der Verfassungsschutz pennt und informiert nicht.
Es war schon immer so, dass die Linke schwer von Stalinisten (sie hatten ehemals die Unterstützung der deutschen obersten Heeresleitung...und der USA-Wirtschaft), Rechtsradikalen und Verfassungsschutzzuarbeitern unterwandert war...und die sorgten dafür - ähnlich wie wir es von Foren-Trollen kennen - dass vernünftige Leute und Positionen vergrault wurden und Knalltüten das Ruder übernahmen.
Bei den Bremer Grünen haben Gaddafi-Fans wie Helga Trüpel oder Ralf Füchs (MOZ) oder Jo Müller (bei der MG-Gründung dabei) lange Zeit nichts gegen die Rechten um Ernst August Meyer unternommen und natürlich auch nichts gegen Rudof Bahro (ein wirklich schlimmer Finger). Die Vorläufer-Organisation (Bremer Grüne Liste um Olaf Dinne, Axel Adamietz, Peter Willers und Delfine Brox) war noch weiter rechts angesiedelt...und hatte, obwohl das offenkundig war, die Unterstützung von Rudi Dutschke, der in nationalen und christlichen Fundamentalismus auch nicht so schlecht tönen konnte.
Die Welt in der Bahro lebte - und so predigte er all wöchentlich bei "Grün 83" bei den Bremer Grünen - wird im folgendem Dokument deutlich ("Hitler miterlösen"):
www.w-reich.de/hdoblau.htm
Der Absatz der mit:
Der Blaue Faschismus ist sozusagen "Neo-Saharasia". beginnt und folgende, da sollte man schauen.
Man lernt, der Nationalstaat hat bei den Rechten eine spirituelle Bedeutung, ist psychologische Notwendigkeit wenig stabiler heftig agierender Persönlichkeiten. Uns interessiert aber nur die Schutzfunktion des Nationalstaates.
Ich hatte ja mit Bedacht auf den Eppler-Text bei Heise verwiesen; allein er ist nicht so informativ wie die Diskusionen die die Tage auf Phoenix-Fernsehen liefen. Aber das lässt sich ja leicht über Google ergänzen.
Eppler ging es darum, dass der Nationalstaat im hegelschen Sinne aufgehoben werden sollte. Schutz haben die Arbeiter und einfachen Leute zuerst im Nationalstaat gefunden bzw. sich erkämpft. Dieser Schutz geht mit der Globalisierung verloren...was die NPD aufhorchen lässt, das ist ihre Chance! Eppler ist nun dafür, dass als nächste moderne, große aktuelle Einheit die Europäische Union diese Schutzfunktion übernehmen muss. D.h. die Nationalismen sind schon wegen der Kriegsgefahr und der Größe der internationalen Herausforderungen zu überwinden, ansonsten sollte die EU aber nicht in die neoliberale Ecke driften, sondern vielmehr die Schutzfunktion des Nationalstaats fortsetzen. Also die doppelte (hegelsche) Bedeutung von "Aufhebung", sozusagen ein Wortspiel "aufheben", die Errungenschaften aufbewahren.
Übrigens sollte das Aufbewahren gerade die Aufgabe einer konservativen Partei sein. Nicht nur die SPD hat die Orientierung verloren, auch die CDU hat es erwischt, ihr vermeintlicher Erfolg macht sie blind: What goes up, must come down.
Man mag der PDS und der WASG einiges vorhalten, aber es sind Parteien mit einem Hintergrund der Organisation und Formalismen hochhängt, schon deshalb werden die Rechten da eine Bauchlandung erleben, sie treffen auf keine weiche Struktur. Der Fremdarbeiterbegriff ist ein Fachbegriff in den europäischen Richtlinien, leider. Den hat Lafontaine mal so locker von dort (!) übernommen. Allerdings Lafontaine als Linkspolitiker zu sehen ist verkehrt. Er ist nur der einzige, der die Wirtschaftpolitik so tief analysiert wie das in der Linken üblich ist, ansonsten kann so einer auch gut mit der Bildzeitung. Aber es geht nicht um Charakterfragen, sondern um den Ausweg aus einer sozialen und wirtschaftlichen Katastrophe.
DannyCoburg
Tilo Nachdenklich
Olaf19
