Interessant:
http://www.digitalfernsehen.de/news/news_608185.html
Gruß JG
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Wenn sich da nicht zumindest Olaf drüber freuen wird :-)
Glückwunsch an alle Radio- und TV-freien Bewohner Deutschlands!
In allen anderen Fällen muß wieder geklagt werden bis endlich einheitliche Rechtsprechung erfolgt.
Ich hab das auch gerade gelesen und wollte hier schon einen Thread dazu starten - tja, das hat sich nun erledigt. Hier habe ich es gesehen:
http://www.n-tv.de/Rundfunkgebuehr_fuer_PCs_Schlappe_fuer_die_GEZ/061020085217/1033808.html
Bemerkenswert ist, dass es hier endlich endlich endlich einmal um einen privat(!) und nicht gewerblich genutzten PC ging. Das Vorurteil, dass rundfunkabstinente Privatleute ihren PC pauschal als Radio-Ersatz benutzen, hat hier erstmals einen Dämpfer bekommen. Das lässt hoffen!
CU
Olaf
AusGEZ eichnetes Urteil!
Anscheinend sind nicht alle Richter in unserem Land senile Paragraphenreiter. Glückwunsch zu dieser weisen Entscheidung!
Ich würde vermuten, dass die Quote sogar unter 50% liegt! Das Verwaltungsgericht Münster ist die unterste Ebene, hat früher allerdings zugunsten des Staates und seiner Ausführungsorgane geurteilt.
Leider werden allerdings die eher weltfremden Paragraphenreiter in die oberen Instanzen wegbefördert - und dort können sie mehr Unheil anrichten.
Es gibt ja sogar die höchsten Richter, die von Politikern nach Proporz ausgesucht werden. Noch scheint das Bundesverfassungsgericht aber im Sinne unseres Grundgesetzes zu funktionieren.
Btw.: Bin kein Richter ;-)
Gruß
Frank