...so jedenfalls hat es heute das französische Verfassungsgericht entschieden:
http://www.golem.de/0906/67695.html
Für uns noch besser - in Deutschland wäre dies ebenfalls nicht verfassungskonform, sagt immerhin ein CDU-Politiker... und die sind doch sonst immer voll dafür:
http://www.golem.de/0905/67160.html
Der letzte Link ist schon 4 Wochen alt, aber es passt gerade so gut in den Kontext.
CU
Olaf
The Wasp 
Olaf19 „Internetzugangssperre in Frankreich verfassungswidrig...“
"Der letzte Link ist schon 4 Wochen alt, aber es passt gerade so gut in den Kontext."
Prima Link, denn das zeigt, dass da ein Politiker etwas von seinem Handwerk versteht. Merkwürdig, dass man in Frankreich erst das Verfassungsgericht braucht und hunderte Parlamentarier so einem Käse blind abnicken.
Olaf19 The Wasp „ Der letzte Link ist schon 4 Wochen alt, aber es passt gerade so gut in den...“
Finde ich auch... und eigentlich sollte so viel Einsicht bei einem "medienpolitischen Sprecher" einer großen Partei in einem großen Bundesland sogar selbstverständlich sein. Aber wir haben uns seitens der Politik bzw. des Gesetzgebers inzwischen an so viel medienpolitische Inkompetenz gewöhnt, dass ein solches Beispiel schon krass aus dem Alltäglichen heraussticht.
Dabei ist der Sachverhalt eigentlich ganz einfach - "ohne richterlichen Beschluss", das ist das Zauberwort. Das verstehe sogar ich als juristischer Laie sofort, dass das nicht i.O. sein kann.
CU
Olaf
buechner08 The Wasp „ Der letzte Link ist schon 4 Wochen alt, aber es passt gerade so gut in den...“
Hallo Wasp,
aber in Deutschland muss doch noch viel häufiger als in Frankreich das Verfassungsgericht entscheiden bei Willkürgestzen, die von hunderten Parlamentariern blind - und ahnungslos - abgenickt wurden.
Gruß
Frank
Prosseco buechner08 „Hallo Wasp, aber in Deutschland muss doch noch viel häufiger als in Frankreich...“
Genau,
sowie in England auch.
Gruss
Sascha
Dr.med.Jägermeister Prosseco „Genau, sowie in England auch. Gruss Sascha“
