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Einspruch, euer Ehren - Intel vs. EU, geht um 1,06 Mrd. Euro

Olaf19 / 7 Antworten / Baumansicht Nickles

Hallo zusammen!

Wie nicht anders zu erwarten war, hat Intel gegen die Rekordstrafe i.H.v. 1,06 Mrd. Euro vor dem Europäischen Gerichtshof Einspruch eingelegt: http://www.golem.de/0907/68543.html

Ich finde, man kann als Außenstehender schwer etwas dazu sagen... wenn die Vorwürfe zutreffend sind, dann ist eine Bestrafung natürlich gerechtfertigt; welche Höhe angemessen ist, würde ich mir nicht zutrauen sinnvoll einschätzen zu können.

Eine marktbeherrschende Stellung allein ist ja noch nicht strafbar - wohl aber deren Ausnutzung mit den Mitteln des unlauteren Wettbewerbs.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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PaoloP Olaf19 „Einspruch, euer Ehren - Intel vs. EU, geht um 1,06 Mrd. Euro“
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So ne Strafe muss dem Unternehmen weh tun. Je grösser
die Firma desto grösser der Betrag.
Simple Sache.

Der Beruf auf die Menschenrechte ist
vielleicht für echte Opfer menschenrechtsverletzender
Aktionen etwas beleidigend - Schade.

Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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Olaf19 PaoloP „So ne Strafe muss dem Unternehmen weh tun. Je grösser die Firma desto grösser...“
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Tag Paolo, da kann ich dir nur lauthals zustimmen:

Der Beruf auf die Menschenrechte ist vielleicht für echte Opfer
menschenrechtsverletzender Aktionen etwas beleidigend - Schade

Das wäre in der Tat der blanke Hohn gegenüber allen von politischer/religiöser/etc Verfolgung und Folter Betroffenen. Allerdings finde ich das Stichwort Menschenrechte in dem Artikel nicht - hast du evtl. eine Quelle dazu?

Ich kann mich nur erinnern, dass ein EU-Gericht für Menschenrechte angerufen wurde, als herauskam, dass ein Richter im Prozess gegen Pirate Bay befangen gewesen war. Auch da war es nicht angebracht, das große Wort "Menschenrechte" ins Spiel zu bringen.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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PaoloP Olaf19 „Menschenrechte“
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war bei heise

http://www.heise.de/newsticker/Intel-legt-Einspruch-gegen-EU-Strafe-ein--/meldung/142461

Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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Olaf19 PaoloP „war bei heise...“
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Tatsächlich - da steht's:

In seiner Klage beschwert sich Intel laut Wall Street Journal darüber, dass die EU-Kommission Menschenrechtsverletzungen begangen habe. Das Unternehmen habe nicht die Möglichkeit gehabt, sich wie in einem herkömmlichen Gerichtsverfahren zu verteidigen. Die EU-Kommission hatte einen Antrag Intels auf eine mündliche Anhörung zu dem Fall abgelehnt.

Für mich als juristischen Laien klingt das zwar auch so, als wenn da etwas nicht ganz korrekt und fair gegenüber Intel gelaufen wäre... aber muss man diesen Spatzen unbedingt mit der Menschenrechts-Kanone erledigen?

Nebenbei, nach meinem Verständnis gelten Menschenrechte für *natürliche* Personen und nicht für juristische.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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hulk 8150 Olaf19 „Tatsächlich - da steht s: Für mich als juristischen Laien klingt das zwar auch...“
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aber muss man diesen Spatzen
Hi Olaf, bei dieser Grössenordnung (1 MRD+) kann man imo nicht mehr von Spatzen reden.
Mir dünkt hier wird seitens EU versucht, ordentlich abzumelken.
Letztlich zahlt der Verbraucher, wie immer..;(


h...
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Olaf19 hulk 8150 „ Hi Olaf, bei dieser Grössenordnung 1 MRD kann man imo nicht mehr von Spatzen...“
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Es geht nicht darum, ob es 1 Milliarde oder 100 Billionen sind - mit dem "Spatzen" meine ich, dass hier wegen eines Verfahrensfehlers gleich von "Menschenrechten" schwadroniert wird.

Da kann man ja gleich ein Verfahren vor dem Kriegsverbrechertribunal anstrengen, wenn im Supermarkt jemand ein Kaugummi mitgehen lässt...

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Crazy Eye Olaf19 „Tatsächlich - da steht s: Für mich als juristischen Laien klingt das zwar auch...“
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Olaf da haben wir das ja schon wieder, du mußt aufhören bei menschenrechten nur an Kindersoldaten und massengräbern zu denken.

Ein diebstahl ist auch ein Verbrechen auch ein verbrechen was vor einen Gericht landet wenn es Leute gibt die Kleinkinder vergewaltigen und umbringen.

Ein fairer Prozess, ist klarer bestandteil der Menschenrechte daher gerichtshof für Menschenrechte auch wenn es nicht an der ethnischen herkunft etc. lag das der prozess nicht fair war. Und die gerichte verhandeln trotzdem noch die "schlimmen" Fälle.

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