Wir mach uns hier ja manchmal fast ein vor Vorsicht wenn wir rummotzen, damit man uns juristisch nicht an den Karren fahren kann. Da kommt man ganz schön ins Grübeln, wenn man so eine Webseite findet:
http://www.muslimmarkt.de/
Erst mal finde ich kein Impressum (obwohl es verbirgt sich unter Kontakt, man muss weiterklicken) und dann ist da auch noch ein fetter Boykottaufruf. Drohen diesen "netten Leuten" nicht erhebliche Schadenersatzforderungen?
Grossadministrator Tilo Nachdenklich „Ist so eine Webseite rechtlich zulässig?“
Wo kein Kläger, da kein Richter. Sprich: Solange niemand etwas sagt, passiert auch nichts.
GTFreak Tilo Nachdenklich „Ist so eine Webseite rechtlich zulässig?“
Na ja, scheint zumindest kein Rechter o.ä. zu sein:
Domaindaten
Domainname: muslimmarkt.de
Domaininhaber: Yavuz Oezoguz
Schilfweg 53
D-27751 Delmenhorst
Germany
Nameserver: ns3.kundenserver.de
Nameserver: ns4.kundenserver.de
Status: konnektiert
Letzte Aktualisierung: Samstag, 3. März 2001
Stand Datenbank: Dienstag, 25. Februar 2003
Administrativer Ansprechpartner, technischer Ansprechpartner, Zonenverwalter
Name: Yavuz Oezoguz
Kontakttyp: Person
Adresse: Schilfweg 53
Stadt: Delmenhorst
PLZ: 27751
Land: GERMANY
Telefon: +49 4221 43193
Telefax: +49 4221 44435
E-Mail: yavuz@muslim-markt.de
cu,
Amenophis IV Tilo Nachdenklich „Ist so eine Webseite rechtlich zulässig?“
Tilo Nachdenklich Amenophis IV „ Ich wüßte wenig zu beanstanden - es sei denn Du hast was gegen Muslime. -...“
Konkret werden sie schon:
http://www.muslimmarkt.de/boykott/israelischefirmen.htm
http://www.muslimmarkt.de/boykott/unterstuetzer_zionismus.htm
Ist aber vielleicht doch durch freie Meinungsäußerung gedeckt??
Brezel Tilo Nachdenklich „Konkret werden sie schon:...“
Du kannst ja mal allen aufgeführten Firmen den Link schicken und dann mal beobachten, wie lange die Seite in dieser Form noch Online ist.
Sag aber vorher Bescheid, damit wir dann unsere Wetten abgeben können.
(Du kannst auch versuchen Schweigegeld zu erpressen, damit Du die Links NICHT an die Firmen schickst.)
Ich denke dass es über die freie Meinungsäusserung hinausgeht. Es sind ja schon detailierte Vorwürfe hinter jedem "Begründung"-Link und jede Firma wird "persönlich" genannt.
Ich bin sicher dass ein grosser Teil dieser Vorwürfe so nicht haltbar sind.
Eine "Nichtdistanzierung" mit einer Unterstützung gleich zu setzten halte ich auch für sehr gewagt.
Gegen diese Aktion muss aber jede Firma selbst klagen, denn es ist ja keine allgemeine Volksverhetzung, sondern eine Reihe von Einzelfällen.
MfG, Brezel
Max Payne Tilo Nachdenklich „Ist so eine Webseite rechtlich zulässig?“
Es kommt aber immer darauf an, wie ein solcher Boykott begründet wird. Wenn die _Begründung_ den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Z.B. (nur ein Beispiel, nicht meine persönliche Meinung!!!) wenn der Israel-Boykott mit der sog. "Auschwitz-Lüge" begründet würde.
Da nützt dann auch die Meinungsfreiheit nichts mehr...
Tilo Nachdenklich Max Payne „Es kommt aber immer darauf an, wie ein solcher Boykott begründet wird. Wenn die...“
Nein, sie haben sich zurückgenommen und sind wohl auch schon juristisch "durchgeprobt" worden. Distanzieren sich vom Terrorismus, vom Antisemitismus. Die Medien haben sich auch schon um den Verein gekümmert.
Wildes Durcheinander von nachvollziehbaren Argumenten, Unsinn und eisernen religösem Frohlocken, schön ruhig vorgetragen, sodass man das Frösteln kriegt. Spielen eindeutig Staat im Staate.
