News: Sieg für GEMA
Die GEMA hat beim Landgericht München jüngst einen Sieg gegen Google errungen. Kern des Streits waren die Sperrtafeln, mit denen bei Youtube Videos blockiert werden, die aufgrund von GEMA-Rechten in Deutschland nicht gezeigt werden dürfen.
Aufgeregt hat sich die GEMA über die textlichen Formulierungen auf den Sperrtafeln. Dort stand beispielsweise "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid.".
Die GEMA klagte, weil eine derartige Formulierung beschuldigend und herabwürdigend sei und die Sachlage verzerre. Aus ihrer Sicht ist nicht die GEMA schuld an gesperrten Videos, sondern eben der Umstand, dass es bislang keine Einigung mit Youtube über die Nutzungsrechte gibt.
Bereits seit Jahren streiten beide Parteien über die Höhe einer Umsatzbeteiligung. Das Landgericht München gab der GEMA recht.
Bislang ist das Urteil bekanntlich noch nicht rechtskräftig, aber Google hat jetzt reagiert und den Text der Sperrtafeln geändert.
Der Text erläutert jetzt präzise, dass ein Video nicht gezeigt wird, weil man sich mit der GEMA bislang nicht einigen konnte. Abgesehen vom neuen Text (den viele vermutlich gar nicht wahrnehmen werden). sind die Youtube-Sperren auch in Deutschland weiterhin mit den üblichen Tricks leicht zu umgehen.
Ich begrüße in diesem Fall die Entscheidung des Münchener Landgerichts. Man kann gewiss drüber streiten, ob die vorherige Formulierung wirklich beleidigend war, oder nicht. Das mag jeder anders empfinden.
Die neue Sperr-Formulierung ist auf jeden Fall korrekt, wird der Sache gerecht. Und ich finde es gut, dass jemand Google hartnäckig draufhaut. Würde niemand Google bremsen, dann würde sich der Datenkrake jeden Content schnappen, den er kriegen und digitalisieren kann, im Netz vertreiben um damit Kohle zu machen, die Urheber leer ausgehen lassen.
Ich erinnere im Zusammenhang daran, dass Google beispielsweise einfach Bücher ohne Erlaubnis eingescannt und veröffentlicht hat - siehe dazu eine Zusammenfassung von gerhard38 im Forum. Gerade ausländische Autoren hatten es schwer, sich gegen Googles Vorgehensweise "Einfach machen, auf Rechte Anderer scheißen" zu wehren. Und dieser Streit tobt immer noch - siehe dazu hier.
Drum finde ich es prima, dass Google mit der GEMA durchaus mal einen Gegner mit gewisser Schlagkraft hat, der in die Schranken verweist. Auch wenn es unpopulär ist, das Wort "GEMA" mit etwas Positivem in Zusammenhang zu bringen: Schwarzweißmalerei ist hier fehl am Platz.
RW1
Michael Nickles
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