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News: Der Tag danach

Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur

Redaktion / 33 Antworten / Baumansicht Nickles

Gerade erst wurde das Gesetz zur Internetzensur durchgewunken, das eigentlich nur dem Kampf gegen Kinderpornografie dienen soll. Jetzt fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl, dass der Zensurmotor auch zum Eindämmen der Verbreitung von "Killerspielen" genutzt werden soll.

Diese Idee hat Strobl bereits vor einer Woche geäußert (siehe CDU-Politiker fordert Zensur von Online-Spielen) aber dann im Hinblick auf die bevorstehende Gesetzesentscheidung erstmal abgewartet. Sein CDU-Kollege Wolfgang Bosbach hatte schließlich verkündet. dass es besser sei, erstmal nur vom Kampf gegen Kinderpornographie zu reden, bevor weitere Zensurmaßnahmen in Angriff genommen werden.

Noch kurz vor Durchwinken des Zensurgesetzes hatten SPD und CDU ausdrücklich betont, der Zensurmotor solle nur wegen Kinderporno-Bekämpfung aktiviert werden.

Michael Nickles meint: Sehr gut Herr Strobl! Sehr schön, dass Sie mit dieser Idee nicht erst nach der Bundestagswahl kommen. Das hilft den vielen Jung-/Erstwählern am 27. Septermber 2009 gewiss, eine vernünftige Entscheidung zu treffen.

Die SPD hat es sich bei der "Generation Internet" bereits versaut, schön, dass die CDU das auch konsequent tut. Im Mai hat das Hamburger Marktforschungsunternehmen Earsandeyes im Auftrag des Internetportals t-online.de übrigens eine repräsentative Umfrage bei 1.000 Internet-Nutzern durchgeführt (siehe Erstwähler informieren sich vor allem über das Internet).

Daraus geht hervor, dass das Internet im "Superwahljahr" einen höheren Stellenwert haben wird, als jemals zuvor. 83 Prozent der Befragten zwischen 16-19 Jahre werden sich ihre Meinung durch das Internet bilden. Bei den 20-29jährigen werden es 71 Prozent sein. Und auch in der Altersklasse von 30-65 Jahre, werden sich rund 50 Prozent im Internet schlaumachen.

burhan Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Erstmal brauche ich eine Namensliste/Parteizugehörigkeitsliste der Abgeordneten, die das Gesetz durchgewunken haben, damit ich nicht aus Versehen eine Partei von denen wähle. Oder war es eine geheime Abstimmung?

Gruß Burhan

Hellspawn burhan „Erstmal brauche ich eine Namensliste/Parteizugehörigkeitsliste der...“
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Olaf19 burhan „Erstmal brauche ich eine Namensliste/Parteizugehörigkeitsliste der...“
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Hi burhan,

Auf Abgeordnetenwatch findest du ebenfalls sehr brauchbare Infos zum Thema. Aus den großen Volksparteien haben ganze 4 (vier!) Leute gegen diesen Unfug gestimmt, 1 CDUler und 3 SPDler.

http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180----p_17_abst_nein.html#abst_verhalten
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180----p_10_abst_nein.html#abst_verhalten
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html

CU
Olaf

Quax04 burhan „Erstmal brauche ich eine Namensliste/Parteizugehörigkeitsliste der...“
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PaoloP Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Klasse so vor der Wahl. Direkt vor der Wahl. Weiter so !!
Parteisoldat Bosbach ist wie immer viel hinterlistiger.

fishermans-friend Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Die Knaller sollen erstmal dafür sorgen, das Breitband überhaupt flächendeckend verfügbar ist.

gelöscht_101060 Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Was mich mittlerweile immer mehr befremdet ist die anscheind völlig Ahnungslosigkeit einer Politiker - diese umfasst nicht nur den Bereich Internet als "abstraktes Ganzes", sondern auch die Technik, die zugrundeliegenden Akteure, die vorherrschenden Bewegungen, usw. und die daraus resultierenden Wechselbeziehungen (es soll sogar welche mit der Offline-Wirtschaft geben.... habe ich zumindest gehört *g*).

Was aber absolut unfassbar ist - es gibt ein Gesetz/Vorschrift/Verkauft, welches den Vertrieb von (ich verwende jetzt mal nicht den Begriff "indiziert") "jugendgefährdenden FSK18"-Produkten (sei es DVD, Spiel, Magazin, etc.) regelt; u.a. darf der Verkauf nur an Erwachsene erfolgen, welche sich als solche vernünftig mit Perso / Postident ausweisen müssen, entsprechende Werbemaßnahmen müssen auf ein Minimum (z.B. bei der Bewerbung eines Pornos keine explizite Darstellung des GV, etc.) reduziert werden, etc.

Erst wenn alle entsprechenden Voraussetzungen beim Verkäufer (z.B. Amazon.de), dem Produkt (zum Verkauf wie auch immer freigegeben - Atomwaffen und Drogen fallen hier z.B. nicht drunter) und dem Käufer (als Erwachsener durch vorstehende Maßnahmen qualiofiziert) erfüllt sind, dann ist das ganze legal und nach deutschen Recht zulässig!!!!!!!!!!!

Wenn jemand - wie z.B. hier anscheinend Herr Strobl - etwas anderes behauptet bzw. wünscht, dann will er hier nichts Illegales eindämmen (ist ja quasi das Totschlagargument bei jeder Diskussion), sondern zensieren das die Schwarte kracht - da nützen auch keine Lippenbekenntnisse mehr, das ist dann einfach dumpfe Logik.

BG,

Bergi2002

PS Mir kommt da gerade noch ein doofer Gedanke - wenn z.B. im europäischen Ausland ansässige Webshops, die Produkte, welche in der EU bzw. Deutschland qua Gesetz legal bewegt bzw. eingeführt werden können, quasi in Deutschland "ausgefiltert" bzw. gesperrt werden - verstößt das nicht automatisch gegen das Europäische Gesetzt zum freien Warenverkehr? Anscheinend wollen die Kollegen aus Berlin mal wieder eine Klatsche aus Brüssel kassieren....

benjaminXVI gelöscht_101060 „Was mich mittlerweile immer mehr befremdet ist die anscheind völlig...“
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Na aber Bergi,

nicht zu Ende gedacht:

Wo sollen denn dann die ganzen arbeitlosen EU-, Dt- "Wettbewerbshüter" und die wettbewerbsverzerrenden Politiker hin, mal ganz zu schweigen von den nötigen Anwälten, Lobbyisten, .... Aktenschiebern hin.
So viele Vorstandsposten gibt's ja nuch auch nicht.

benjamin

Crazy Eye Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Der konnte sich ja lange zusasmmen reißen, aber eigentlich war es ja offensichtlich den gegen die doch versierten Kipo gucker nutzt die Sperre nicht gegen den durchnittsbürger bringt es schon eher was.

gelöscht_101060 Crazy Eye „Der konnte sich ja lange zusasmmen reißen, aber eigentlich war es ja...“
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Das Ganze hat ggf. sogar noch etwas mehr Brisanz, da er mit der Tochter von Wolfgang Schäuble verheiratet ist - http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Strobl#Leben_und_Beruf - W. Schäuble hatte immerhin im März diesen Jahres öffentlich betont, dass die Sperrung primär auf Kinderpornographie abzielen, eine Zensur also nicht stattfinden sollte (http://www.heise.de/newsticker/Bundesregierung-Keine-Internet-Zensur-aber-Web-Sperren-gegen-Kinderporno--/meldung/134976).

Das wird auf jeden Fall Gesprächsstoff zu Hause geben.....

BG,

Bergi2002

Synthetic_codes gelöscht_101060 „Das Ganze hat ggf. sogar noch etwas mehr Brisanz, da er mit der Tochter von...“
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wie du schon richtig sagst... primar auf kipo abzielen..

wo primär steht, liegt sekundär nahe und tertiär ist in der regel immanent

The Wasp Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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83 Prozent der Befragten zwischen 16-19 Jahre werden sich ihre Meinung durch das Internet bilden.
Und wen diese Gruppe wählen würde, steht hier: http://www.shortnews.de/start.cfm?id=411130

Bildung kommt nicht von Konsum. Das Internet wird aber vor allem konsumiert, Nutzerzahlen sagen überhaupt nichts aus. Wäre es anders, wäre RTL ein Bildungskanal.
Olaf19 The Wasp „ Und wen diese Gruppe wählen würde, steht hier:...“
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Oh Gott wie furchtbar :-(((

Dein Link zu Shortnews scheint die fürchterlichsten Vorurteile über diese Altersgruppe zu bestätigen.

Ein Wunder, dass Dieter Bohlen nicht genannt worden ist... obwohl, der hätte wenigstens Ahnung von Wirtschaft.

CU
Olaf

Borlander Olaf19 „Oh Gott wie furchtbar :- Dein Link zu Shortnews scheint die fürchterlichsten...“
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AFAIR würde Günter Jauch in einer normalen Wahl von etwa 20% der Bevölkerung zum Bundeskanzler gewählt werden. Das ist also keinesfalls ein Phänomen das sich auf diese Altersgruppe beschränkt...

Max Payne Olaf19 „Oh Gott wie furchtbar :- Dein Link zu Shortnews scheint die fürchterlichsten...“
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Warum eigentlich nicht Dieter Bohlen? Die Italiener haben schließlich auch Silvio Berlusconi... :-)

The Wasp Max Payne „Warum eigentlich nicht Dieter Bohlen? Die Italiener haben schließlich auch...“
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Ich fürchte, wenn Jauch sich zur Wahl stellen würde, wäre dieser tatsächlich von da an unser ganz eigener Berlusconi.

Olaf19 Max Payne „Warum eigentlich nicht Dieter Bohlen? Die Italiener haben schließlich auch...“
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Japp... und die Kalifornier haben ihren Schwarzenegger bzw. ganz USA hatte seinen Reagan :-/

Ich bin eigentlich kein Freund von Ami-Bashing, fürchte aber, dass diese Tendenz zu "Klamauk-Kandidaturen" ihren Ursprung jenseits des Atlantiks hat.

Generell ist ja nichts dagegen einzuwenden, wenn Schauspieler oder andere sog. Prominente sich politisch engagieren. Wenn aber politisch unbeleckte, ahnungslose Kandidaten, die auf irgendwelchen politikfremden Gebieten vermeintliche Meriten erworben haben, bevorzugt behandelt werden, vielleicht gar mit dem Gedanken "schlimmer als die anderen können die es ja auch nicht mehr machen", dann finde ich das schon bedenklich.

Aber dagegen lässt sich wohl nichts machen, so ticken Menschen. Wenn ein bekannter Fußballer sich mit Ölfarben irgendwas zusammenschmiert, verkauft es sich auch 10x besser, als wenn ein Maler so etwas macht, der jahrelang Bildende Kunst studiert hat.

CU
Olaf

benjaminXVI Olaf19 „Bohlusconi“
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Na ja, lieber Jauch + Sachverstand und RTL

als Ulla Schmidt; 7 Jahre fachfremde Gesundheitsministerin; + Lauterbach und Frontal21.

sy
benjamin

Olaf19 benjaminXVI „Na ja, lieber Jauch Sachverstand und RTL als Ulla Schmidt 7 Jahre fachfremde...“
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Nichts gegen Günther Jauch persönlich, aber hat der wirklich so viel Sachverstand, wenn es um politische Fragen geht?

Schlimmer als Ulla Schmidt ist er vielleicht nicht - aber man muss ja nicht immer mit dem schlechtesten Beispiel vorangehen :-)

CU
Olaf

Borlander Olaf19 „Nichts gegen Günther Jauch persönlich, aber hat der wirklich so viel...“
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aber hat der wirklich so viel Sachverstand, wenn es um politische Fragen geht?
Bist Du Dir sicher, daß alle amtierenden Politiker über diesen Sachverstand verfügen?
Olaf19 Borlander „ Bist Du Dir sicher, daß alle amtierenden Politiker über diesen Sachverstand...“
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Leider viel zu wenige, nur wird das bestimmt nicht besser dadurch, dass wir nach US-amerikanischem Vorbild alle möglichen A-, B- und C-Promis aus der Unterhaltungswelt in die Politik holen, die weiter keinen Vorteil zu bieten haben als dass sie alle Welt durch politikfremde Großleistungen kennt.

CU
Olaf

Olaf19 Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Ich glaube gar nicht, dass eine geforderte oder gar beschlossene Ausweitung der Internet-Zensur den großen Parteien im Wahlkamp schaden wird - eher im Gegenteil!

Man muss sich immer klar machen: Wer wählt die eigentlich? Vor allem die Jung- und Erstwähler und die gesamte "Generation Internet"? Oder nicht doch eher die breite Masse besorgter Hausmütterchen und -väterchen, denen jedes Mittel recht ist, das "irgendwie" ihre Kinder zu schützen scheint(!), egal wie technisch hirnrissig oder unserer freiheitlichen Verfassung in die Magengrube schlagend es daherkommt.

Wahlen gewinnt man mit Emotionen und Instinkten, nicht mit Fakten.

CU
Olaf

Borlander Olaf19 „Ich glaube gar nicht, dass eine geforderte oder gar beschlossene Ausweitung der...“
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Warum sollten Jung und Erstwähler eine Partei wählen die ihre geliebten Killerspiele verbieten will?

Olaf19 Borlander „Warum sollten Jung und Erstwähler eine Partei wählen die ihre geliebten...“
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Mit dem Fragezeichen hinter: "Vor allem die Jung- und Erstwähler und die gesamte "Generation Internet"?" meinte ich, dass die gerade nicht die etablierten großen Volksparteien wählen - wenn man das im Zusammenhang mit dem folgenden Satz liest, wird das klar ("Oder doch nicht eher...").

Wenn man sich die Bevölkerungspyramide anschaut, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass die Gruppe der Jungwähler eine eher vernachlässigbare Größe bedeutet - in anderen Bevölkerungsschichten kann man viel leichter viel mehr Stimmen abgreifen.

Bei all jenen, die das Internet nicht mit der Muttermilch aufgesogen haben, kann ich sogar das Märchen von "92% Zustimmung zur Internetzensur" glauben. Und um genau diese breite Klientel wird nun unverhohlen von unserer Politik gebuhlt.

CU
Olaf

kds Olaf19 „Mit dem Fragezeichen hinter: Vor allem die Jung- und Erstwähler und die gesamte...“
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Das hilft den vielen Jung-/Erstwählern am 27. Septermber 2009 gewiss, eine vernünftige Entscheidung zu treffen.

Ja, das ist vermutlich genau die Clientel die 'Wahl-Urnen' für eine Art Sarg-Alternitve halten.

kds ;-)
digitalray Olaf19 „Mit dem Fragezeichen hinter: Vor allem die Jung- und Erstwähler und die gesamte...“
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ich bin immer wieder entsetzt, was die Jüngeren so alles wählen..

angefangen von Freunden, Freunden von Verwandten usw.

da denkt man.. CSU schonmal sowieso nicht.. und... ? 80 % CSU Wähler.. obwohl sie selbst gar nicht so eingestellt sind.. die sehen nur die Plakate mit "Vernunft in Bayern" und zack, denken sie sich, ach wenn ich das wähl gehört ich auch dazu..

dabei sprechen alle Wahlprogrammpunkte gegen Ihre persönl. Meinung.

das ist schlicht Desinformiertheit.

Die SPS wirkt durch das schwarz-rot-weiss und den Begriff "Sozial" für die Jüngeren wie eine Nazi Partei..

Da wirkt die blaue CSU mit Freiheit, Vernunft usw. einfach vernünftiger, vor allem vernünftiger als kleine Parteien wie die Grünen, die überall Zone 30 fordern und noch mehr Blödsinn.. damit können sich Jüngere nicht identifizieren..

Ergebnis: ich hör von Kollegen, die total intelligent sind und vor allem keine Arschlöcher, sondern sehr vernünftige Leute mit Gefühlen, dass sie als Ausweg die Bayernpartei sehen.. sie wollen lieber eine Monarchie.. und die Kollegen sind nicht mal Bayern geschweige denn echt Deutsche..

nur um mal aufzuzeigen wie wenig wert die Parteien alle zusammen sind..

Wenn die CSU Ihre Arbeit so wie sie es könnte gut machen würde und das was sie propagiert durchzieht, sollen sie von mir aus weitermachen, sind meistens eh nur Bürokratie Sachen im Ministerium..

Aber aufgrund der vielen Lügen und komplett durchgedrehten Entschlüssen (wie die Killerspiele und damals in den 90ern wollte die CSU allen ernstes "Techno"-Musik verbieten, und CDs mit solcher Musik konfiszieren mit Strafanzeige... Herr Uhl war da auch gut dabei vertreten..), ist die Partei für mich ohnehin sinnlos.. ich komm ursprünglich nicht mal aus Bayern, würde mich der Politik aber eher beugen, wenn sie vernünftig ist und allen gut tut, anstatt die CSU anzugreifen.. Opposition ist nie schlecht, aber wenn es gut funktioniert und es allen gut geht, hätte ich im Grunde nichts dagegen.. immerhin kann man auch nicht wo hinziehen und dann sagen, mir passts da nicht ;)

aber deswegen würd ich wie gesagt trotzdem nie CSU wählen..

Tuxus Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Hallo!
Die SPD hat in letzter Sekunde das Gesetz gegen den Willen der CDU wesentlich entschärft und verbessert. Erst in der letzten Ausschuss-Sitzung war die CDU mit den Forderungen der SPD einverstanden.

Bitte lest die Änderungen bevor ihr darüber redet!
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613411.pdf

Borlander Tuxus „Hallo! Die SPD hat in letzter Sekunde das Gesetz gegen den Willen der CDU...“
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Das ist doch bekannt. Es bestehen aber nach wie vor große Zweifel ob Gesetz verfassungskonform ist...

Crazy Eye Borlander „Das ist doch bekannt. Es bestehen aber nach wie vor große Zweifel ob Gesetz...“
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dafür besteht kein zweifel, dass das gesetz wirkungslos ist.

digitalray Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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gab es nicht mal vor VIELEN VIELEN jahren ein gesetz, dass den staat von der kirche trennt?

und damit keine religiösen moralvorstellungen mehr mit dem gesetz vereinbart werden ?


dass gesetze aufgrund von ethischen grundsätzen, den grund- und menschenrechten in einem demokratischen staat entschieden werden ?


insofern ist eine kirchliche regierungspartei wie die CSU7CDU für mich sowieso schon nicht haltbar.


vielleicht sollte man an dem punkt mal ansetzen.

abba1 Redaktion „Strobl fordert Ausweitung der Internet-Zensur“
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Warum bitte hat es sich die SPD denn schon vor der CDU bei der "Generation Internet" versaut?
Die haben doch gleichzeitig dem Gesetz zu gestimmt.
Einige Abgeordnete der SPD haben ja mit einem offenem Brief versucht noch was dagegen zutun.

Crazy Eye abba1 „Warum bitte hat es sich die SPD denn schon vor der CDU bei der Generation...“
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es hieß ja die CDu macht es auch, das konsequent heißt imho eher "öfters" als "jetzt auch" in dem zusammenhang.

Die SPD hat aber viel mehr verschenkt als die CDU, den die Leute die es gut finden werden den Erfolg der CDU zuschreiben die leute die es nicht gut heißen hauen die CDU und die SPD in die Pfanne.

Prosseco Crazy Eye „es hieß ja die CDu macht es auch, das konsequent heißt imho eher öfters als...“
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