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News: Pech für Kornmeier

Gerichtsurteil: Abmahner bleibt auf "Kosten" sitzen

Michael Nickles / 14 Antworten / Baumansicht Nickles

Die Abmahnindustrie musste wieder mal eine ordentliche Schlappe vor Gericht einstecken. Es ging um die Kanzlei Kornmeier, die seit einigen Wochen heftig für Schlagzeilen sorgt. Die "Abmahnkanzlei" fungiert unter anderem als "Geldeintreiber" das dubiose Unternehmen Digiprotect. Digiprotect überwacht Tauschbörsen und wird bei Urheberrechtsverletzungen aktiv.

Brisanter Hintergrund: Digiprotect hat Deals mit Rechteinhabern (unter anderem aus der Pornoindustrie), deren Interessen zu verfolgen. Es wird schwer spekuliert, dass Digiprotect die Filme selbst als "Honigtöpfe" in Tauschbörsen stellt, um alle zu schnappen, die sie runterladen. Die Abmahnungen lässt Digiprotect dann unter anderem von der Kanzlei Kornmeier durchführen. Abmahnungen sind rechtlich allerdings an Bedingungen geknüpft.

Anwaltskosten dürfen beispielsweise nur in der Höhe gefordert wenn, wie sie tatsächlich auch als Schaden für den Fordernden entstanden sind. Im November 2009 tauchte im Internet ein Dokument auf, aus dem hervorgeht, dass Digiprotect und Kornmeier vermutlich einen dubiosen Deal vereinbart haben (siehe Abmahnprofis kriegen kalte Füße).

Im Kurzformat: Anwaltskosten muss Digiprotect nur blechen, wenn eine Abmahnung erfolgreich war. Kornmeier kassiert von Abgemahnten auch bei Nichterfolg vermutlich also Anwaltskosten, die gar nicht entstanden sind. Genau so ein Vorfall wurde vor dem Amtgericht verhandelt und das Urteil ist gefallen. Ein Abgemahnter weigerte sich die geforderten Anwaltskosten zu zahlen und kriegte vom Gericht recht.

Kornmeier hatte jüngst bereits eingeräumt, dass "Massenabmahnungen" zum "Pauschalpreis" durchgezogen werden. Laut Bericht von Heise.de handelt es sich gar um einen Null-Kosten-Deal.

Und auch das Frankfurter Amtgericht sieht es wohl so, dass Kosten, die nicht entstanden sind, auch nicht kassiert werden dürfen. Alle, die eine Abmahnung aus der besagten "Ecke" kriegen, sollten sich also zur Wehr setzen, die Chancen stehen gut.

Michael Nickles meint: Erfreulich. Ganz offensichtlich hat jetzt endlich auch die Justiz die Enthüllungen im Internet über die Hintergründe der Massenabmahnungs-Industrie mitgekriegt und reagiert entsprechend. Bleibt zu hoffen, dass das Urteil rechtskräftig wird und weitere Urteile dieser Art folgen.

gal211 Michael Nickles „Gerichtsurteil: Abmahner bleibt auf "Kosten" sitzen“
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Liebes Nickles Team,

danke für das Info! Da kann ich euch nur zustimmen. Es gibt auf diesem Sektor zu viele schwarze Schafe, denen es mit dubiosen Inkasso Firmen und ihren zwielichtigen Anwälten, mit vorgeschobenen Abmahnungen nur ums abkassieren geht. Ich hoffe auch, dass diesem Urteil am besten weitere OLG Urteile folgen, damit diese Art von Abzocke aufhört. Ansonsten sollte jeder User vorsichtig und misstrauisch sein, wenn bei einem Download (Anmeldung) seine Adresse und Bank-Daten verlangt werden.

Macht weiter so, Nickles.de ist einfach eine tolle Seite, die man nur weiterempfehlen kann!

LG Georg

Hewal gal211 „Liebes Nickles Team, danke für das Info! Da kann ich euch nur zustimmen. Es...“
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Hallo Gal,

in diesem Beitrag ging es um die Abmahnungen in Sachen Filesharing. Und da Filesharing illegal ist, wird dieses geahndet.

Was du meinst, sind Abofallen bei "normalen" scheinbar kostenlosen Downloads. Das ist natürlich die größte Sauerei, die es gibt. Aber auch hier ist es so, wie du schon sagtest. GANZ GENAU lesen und misstrauisch werden, wenn man sich für einen harmlosen Download anmelden muss.

Was ist doch sehr fragwürdig finde: Die Firmen, die das technische bezüglich der Abmahnungen übernehmen, dürfen mal so eben Filme verbreiten? Interessant. Das wäre das gleiche, wenn die Polizei mit einem getuntem Auto durch die Stadt fährt und "potenzielle Raser" durch entsprechende gesten mit dem Auto provoziert um Gas zu geben.

Auch die Abmahnsummen sind in meinen Augen total utopisch. Es geht hier um den entstandenen Schaden. Bei Filesharing werden sicherlich die meisten auf opentrackern eine Ratio von nicht mal 1,0 haben, was bedeutet, sie haben den Film kein ganzes Mal zurückgegeben (hochgeladen). Das Wiederum bedeutet, dass der Tatsächliche schaden sich auf höchsten den Verkaufspreis von einem Film bezieht. Wieso aber wird Schadensersatz in Höhe von mehreren Tausend Euros verlangt? Da fragt man sich doch, ob für die ein oder andere Firma die Abmahnabzocke nicht deutlich lukrativer ist...

Grüße
Hewal

gal211 Hewal „Hallo Gal, in diesem Beitrag ging es um die Abmahnungen in Sachen Filesharing....“
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Hallo Hewal,

ich hatte den Beitrag schon richtig verstanden, vielleicht hätte ich darauf (Filesharing) stärker eingehen sollen. Aber im Prinzip ist beides die gleiche Masche, weil beides miteinander verwandt und illegal ist: Entweder mit Filesharing oder mit Abofallen und gewissen Anwälten Fallen zu stellen oder Gesetzeslücken zu nutzen, um dabei abzukassieren.

Grüße, Georg

Crazy Eye Hewal „Hallo Gal, in diesem Beitrag ging es um die Abmahnungen in Sachen Filesharing....“
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Was ist doch sehr fragwürdig finde: Die Firmen, die das technische bezüglich der Abmahnungen übernehmen, dürfen mal so eben Filme verbreiten? Interessant. Das wäre das gleiche, wenn die Polizei mit einem getuntem Auto durch die Stadt fährt und "potenzielle Raser" durch entsprechende gesten mit dem Auto provoziert um Gas zu geben.

Das errinert mich an die Geschichte von einen Kollegen, der dachte der Zivilbulle wollte mit ihn ein Rennen fahren und so berechtigter Weise seinen führerschein verloren hat.

mick.g Hewal „Hallo Gal, in diesem Beitrag ging es um die Abmahnungen in Sachen Filesharing....“
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Hi

Filesharing ist überhaupt nicht verboten. Lediglich das Verbreiten von urheberrechtlich geschütztem Material ist nicht erlaubt. Das passiert eben dann. wenn man urheberrechtlich geschütztes Material bei einer Tauschbörse herunterlädt. Alles weitere sollte man eigentlich schon wissen.
Zum Thema: Warum wird solchen Brüdern von Rechtsverdrehern nicht mal richtig das Handwerk gelegt. Es gibt einfach zu viele Anwälte, die keine Clientel haben und sich dann auf solchen Mist stürzen.
Habe selber mal bei nem Bekannten so eine Abmahnung gelesen. Es ging um einen Porno, der wohl in einer Tauschbörse gesaugt wurde. "Sie haben das Werk: Bla... in einer Tauschbörse angeboten". Das "Werk"- eigentlich konnte man nur darüber lachen. Aber dem Kumpel war nicht nach lachen zumute. 1600 ocken hat er abgedrückt, die arme Sau.
Wie geagt, es gibt einfach zu viele Anwälte in Deutschland. Irgendwo habe ich mal gelesen, dass die Zahl der Anwälte sich in den letzten fünfzehn Jahren verzehnfacht hat. Was will Deutschland mit soviel unproduktivem , ja geradezu kontraprodukktivem Menschenmaterial?!

Gruss

gal211 mick.g „Hi Filesharing ist überhaupt nicht verboten. Lediglich das Verbreiten von...“
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Hi, ..........richtig, so sehe ich das auch. Wir haben einfach zu viele von diesen "Rechtsverdreher" und die Politik müsste ihnen das Handwerk legen, ansonsten wird das Internet/Börsen immer mehr zu einem rechtsfreien Raum zum abzocken.

Gruß

Harryche Michael Nickles „Gerichtsurteil: Abmahner bleibt auf "Kosten" sitzen“
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Hallo,
die Politik müßte meiner Meinung nach all diesen Seiten vorschreiben, das wenn sich jemand angemeldet hat ihn in Papierform anschreibt und dann eine Unterschrift verlangt, erst dann dürfte das Rechtskräftig sein. Dieses nur "anklicken" darf keine Rechtsverbindlichkeit mehr darstellen.
Aber, na ja, die Politik!
Gruß

Crazy Eye Harryche „Hallo, die Politik müßte meiner Meinung nach all diesen Seiten vorschreiben,...“
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wie machst du das bei Emule?

Harryche Crazy Eye „wie machst du das bei Emule?“
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@Crazy Eye
bezog sich eigentlich auf diese Abzockseiten wo der Preis für ein Abo entweder in den AGB´s stehen oder so klein, das du schon eine Lupe
brauchst

Gruß

Crazy Eye Harryche „@Crazy Eye bezog sich eigentlich auf diese Abzockseiten wo der Preis für ein...“
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und was ändert das, die verträge sind schon jetzt nicht rechtskräftig ;)

Ich denke da machst nur Online geschäfte kaputt die ordentlich auszeichnen, da es den handel zumindest erschwert(und die wiederufsbelehrung muss schon jetzt schriftlich erfolgen)

Jokeman Crazy Eye „wie machst du das bei Emule?“
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Hi CrazyEye.
Wenn ich mir eMule installiere, werden zwei Ordner installiert, worauf ich anderen Saugern den Zugriff darauf erlauben "muß" Temp und Incoming. Habe ich in diesen Ordnern etwas stehen, habe ich ja vorher den Zugriff erlaubt. Wenn jetzt so ein Anwalt etwas in Incoming stellt, erlaubt er das Saugen. Demzufolge kann er gar nicht abmahnen.
Das wäre so, als würde ich Sperrmüll vor die Türe stellen und wenn sich da einer etwas wegholt, zeige ich ihn wegen Diebstahl an.
Gruß Jogi

Crazy Eye Jokeman „Hi CrazyEye. Wenn ich mir eMule installiere, werden zwei Ordner installiert,...“
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Naja, bis auf Notwehr rechtfertigt illegales Verhalten keine illegalen Reaktionen und die Lizezn zur Verbreitung haben sie nicht - allerdings benutzen sie afaik Leecher Mods die dafür sorgend as sie nur saugen und nicht senden so das die Verbreitung eh ins Wassser fällt.

Jokeman Crazy Eye „Naja, bis auf Notwehr rechtfertigt illegales Verhalten keine illegalen...“
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Hallo.
Ich bekomme sowieso immer einen dicken Hals, wenn ich lese wegen "kommerzieller Nutzung" Wenn ich etwas sauge nur für mich, (was durch eMulenutzung erlaubt wurde) und es auch nur für mich nutze, ist das nicht kommerziell. Brenne ich das dutzendfach und verkaufe das, dann habe ich finanziellen Gewinn. Bei privatem Gebrauch der Software verdiene ich nichts.
Gruß Jogi

Crazy Eye Jokeman „Hallo. Ich bekomme sowieso immer einen dicken Hals, wenn ich lese wegen...“
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naja, emule würde dir das nur erlauben wenn sie die Lizenz haben - den sonst ist es illegal auch wenn du nur leeched.

Die wären höchstens wegen "verführung zur Straftat" dranzukriegen und evtl. illegale verbreitung, aber wie gesagt sie leechen selber das heißt sie saugen von dir stellen dir aber nichts zur verfügung.