Die Methode ist einfach: Mit Schlagworten wie Terrorismus und Kinderschänder werden rabiate Gesetze angeblich gegen diese Gruppen durchgesetzt, doch schon kurze Zeit später fallen die Schranken der schweren Straftaten und die brachialen Gesetze gelten für jeden Eierdieb. So war es mit den DNS-Tests, mit den Mautdaten und so ist es jetzt mit der Vorratsdatenspeicherung.
telepolis bringt es auf den Punkt: "Im Zusammenhang mit dem neuen Telemediengesetz und der Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wird hier deutlich, dass Terrorismus und Kinderpornographie die Türöffner waren für ein Gesetz, welches insbesondere der Musikindustrie ermöglichen soll, leichteren Zugriff auf Daten zu erhalten".
Quelle: telepolis
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...und die brachialen Gesetze gelten für jeden Eierdieb
Und wo sieht man da etwas negatives? Ist doch richtig, die Gesellschaft muß geschützt werden.
Das die Strafverfolgung aber auch durchaus mit Augenmaß und Milde vorgehen kann, wird doch augenscheinlich an Beispielen wie Ackermann und Hartz bewiesen!
Alles nur zu unserem Besten.
Jürgen
Und wo sieht man da etwas negatives? Ist doch richtig, die Gesellschaft muß geschützt werden.
Das die Strafverfolgung aber auch durchaus mit Augenmaß und Milde vorgehen kann, wird doch augenscheinlich an Beispielen wie Ackermann und Hartz bewiesen!
Alles nur zu unserem Besten.
Jürgen
Heise Politik Forum
Mit dem Datenschutz ist es sowie so vorbei, wenn nach §129A durchsucht wird.
http://www.sueddeutsche.de/,tt1m3/deutschland/artikel/841/113728/
Man muss sich das mal überlegen, mit 900 Beamten losziehen, um Computer einzusammeln, auf puren Verdacht hin (vorbeugend), ohne Erkenntnisse. Dass auf diesen Computern noch Daten für wichtige Projekte drauf sind, dass die Arbeit über weite Bereiche hin blockiert wird (quasi Computersabotage), soll kein Grund zum Einhalten sein.
Man muss sich klar machen, dass der Zugriff auf die Computer etwas ganz anderes ist, als die Durchsuchungen in der Vor-Computerzeit. Weil auf privaten oder halb privaten Computern das ganze Leben draufliegt. Und weil sich bei den Initiativen privat und spezielles Engagement vermischt.
Ergebnis der Online-Ermittlung bei der Polizei
Mit dem Datenschutz ist es sowie so vorbei, wenn nach §129A durchsucht wird.
http://www.sueddeutsche.de/,tt1m3/deutschland/artikel/841/113728/
Man muss sich das mal überlegen, mit 900 Beamten losziehen, um Computer einzusammeln, auf puren Verdacht hin (vorbeugend), ohne Erkenntnisse. Dass auf diesen Computern noch Daten für wichtige Projekte drauf sind, dass die Arbeit über weite Bereiche hin blockiert wird (quasi Computersabotage), soll kein Grund zum Einhalten sein.
Man muss sich klar machen, dass der Zugriff auf die Computer etwas ganz anderes ist, als die Durchsuchungen in der Vor-Computerzeit. Weil auf privaten oder halb privaten Computern das ganze Leben draufliegt. Und weil sich bei den Initiativen privat und spezielles Engagement vermischt.
Ergebnis der Online-Ermittlung bei der Polizei
In der ehemaligen DDR gab es ein Gesetz "Staatsverleumdung"und die Stasi
legte die Definition fest,was darunter alles fällt.Heute sind wir da,wo die Stasi immer hinwollte.Die Regierung hat Angst mit Ihrer Politik genauso zu enden,wie
die DDR "Regierung" auf dem Müllhaufen der Geschichte.Leider hat man die nicht richtig zur Rechenschaft gezogen,wie in Deutschland so üblich seit 1945.
Natürlich ist diese Methode wirksam. Da werden zunächst ethische und moralische Gründe vorgeschoben, um das Ganze leichter durchsetzbar zu machen. Das geht an Volkes Seele und berührt doch jeden, nach dem Motto:"Endlich geht es den Richtigen an den Kragen".
Was dann tatsächlich hinter den Kulissen passiert, sehen wir jetzt. Wieder mal ein typisches Merkmal für Volksverdummung.
Gruß
Landoran