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Kaum schmort Megaupload-Betreiber Kim Schmitz in Untersuchungshaft, sprießen natürlich die Trittbrettfahrer aus dem Boden. Ausgeschlachtet wird der Untergang des Filehosting-Imperators jetzt auch von der CDU/CSU, die eine bemerkenswerte Pressemitteilung rausgelassen hat US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung.

Der Text beginnt mit dem Hinweis, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich auch im digitalen Zeitalter um den Schutz von geistigem Eigentum einsetzen will, das deutsche Urheberrecht ein Eckpfeiler des Rechtsstaats und der sozialen Marktwirtschaft sei.

Vom üblichen Wischiwaschi geht es dann schnell zu aktuellen Buzz-Begriffen wie Megaupload und Kino.to. Viel zu lange sei es trotz unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen den Strafverfolgungsbehörden nicht gelungen, einer "Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger" das Handwerk zu legen. Fälle wie Megaupload würden zeigen, dass das Urheberrecht gefährdet ist, Künstler durch derlei Internetdienste täglich um ihren wohlverdienten Lohn betrogen werden.

Internetkriminalität lässt sich aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nur dann erfolgreich stoppen, wenn Ermittlungsbehörden dazu auch die nötigen Instrumente kriegen. Die in den USA angestrebten Gesetze „Stop-Online-Piracy-Act“ (SOPA) und „Protect-IP-Act“ (PIPA) sind aus Sicht der Schwarzen der richtige Kurs, einzelne Regelungen dabei gingen aber zu weit.

Die Pressemitteilung endet mit Hieben auf Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere die Internetkriminelle unterstützen, indem sie gegen SOPA und PIPA protestieren. Die verkennen aus Sicht der CDU/CSU, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern nur darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen.

Michael Nickles meint: Das Unwort "Netzsperren" (und Netzzensur sowieso!) wird in der Pressemitteilung zwar vermieden, drängt sich zwischen den Zeilen aber dennoch durch.

Denn exakt um schnelle unproblematische Zensur geht es unter anderem ja beim SOPA-Gesetzesentwurf (hier die Wikipedia-Beschreibung).