Das BKA will die optische Überwachung von Wohnungen mit Videokameras gesetzlich durchsetzen, das meldet futurezone unter Berufung auf den Spiegel.
Über eine Grundgesetzänderung soll die "verdeckte Videografie" eingeführt werden, wie das Ausspionieren von verdächtigen Wohnungen genannt wird.
Zudem fordern sie, Telefonate präventiv abzuhören, ohne dass es dafür einen Grund geben muss.
Internet-Cafes sollen stärker überwacht werden und sog. WLAN-Catcher werden gefordert. Die funktionieren etwa wie Honeypots: Sie locken Leute an, um sie dann dafür zu bestrafen.
Quelle: futurezone
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So gesehen haben es die sogenannten "Terroristen" schon geschafft deutschland zu zerstören.
Unsere Politiker und die Regierung sind irre geworden.
Die sollten bei einer Irrenanstalt anklopfen und rufen:
" Laßt uns rein, -- wir sind Übergeschnappt!".
Wie kann man, in vorauseilendem Gehorsam, ein vorher freies Land in einen Überwachungsstaat verwandeln?
Stimmt, so macht das keinen Sinn. Wenn man aber kurz überlegt, ob nicht etwa die (erfolgreichen und erfolglosen) Anschläge nur ein willkommener Anlass waren, Pläne, die schon längst in den Schubladen lagen hervorzuholen -- dann macht das wieder Sinn. Und nur so macht das Sinn.
Und wenn ich mir ansdehe, wie schnell das alles voranscheitet - gestern wurde in AT ein Gesetz verabschiedet dass der Polizei und den "Sicherheitsbehörden" erlaubt, von Kommunikationsanbietern die Kontaktdaten bzw. z.B: zu einer IP die Personendaten einzuholen, *ohne* voirher einen Richter fragen zu m,üssen -- dann frage ich mich: wozu diese Eile?
Es könnte der Verdacht aufkommen, dass da auf einen "Tag X" hin gearbeitet wird, an dem das alles (== alle möglichst restriktiven Gesetze) unter Dach & Fach sein muss.... wenn das nur nicht so sehr nach Verschwörungstheorie klingen würde...
Volker
ganz einfach, damit "0900 anbieter" schneller und einfacher an ihr geld kommen...
Vielleicht wird am Tag X in Deutschland ein Turm gesprengt und dann können die sagen - "seht ihr - Terrorismus existiert auch in Deutschland.". 1 Tag später werden dann 2 in Jacken eingewickelte Leute gezeigt die in Handschellen abgeführt werden - völlig unkenntlich, halt 2 Trottel von der Straße. "seht ihr - hier sind die Terroristen. Dank unserer überaus tollen Technologie haben wir die gleich gefunden. Denn in den Trümmern lag das notariell beglaubigte Bekennerschreiben samt Bekennervideo. Bereits zwei Wochen zuvor haben wir sie beobachtet beim Kauf von Seife und im Baumarkt waren die auch da wussten wir gleich das sind bestimmt Terroristen. Leider konnten wir die Tat nicht verhindern, aber da dran arbeiten wir auch noch. ".
so oder so ähnlich.
Elvereth
Ich hab noch keinen Terroristen gesehen. Ihr ? Meiner Meinung nach gibt es die gar nicht. Genauso wie Weihnachtsmann und Osterhasen (sorry xdata ;-). Das was die Medien als Terroristen bezeichnet sind schlicht und einfach Mörder, Vergewaltiger, Erpresser - Menschen aus Fleisch und Blut - die von den Medien auf ein Podest gestellt werden um sie zu dämonisieren. Sie zu etwas nicht greifbaren zu machen. Etwas vor dem man immer und überall Angst haben muss. So gesehen wird durch die Medien in Verbindung mit einem nicht greifbaren Begriff des "Terrorismus" eine Pseudoreligion geschaffen, deren Handlanger - die Politiker - eine neue Inquisition (Polizei 2.0 + Stasi 2.0) einrichten die willkürlich Leute als Terrorist bezeichnen kann um sie zu foltern (z.B. Guantanamo).
"verdächtige Wohnungen" - das ist Willkür. Nach welchen Kriterien wird das festgelegt? Nachbar X hat Nachbar Y aufm kieker und zack ist er verdächtig?
Der Kampf gegen den Terrorismus wird Deutschlands Untergang sein. Deutschland kann keinen Krieg gegen seine eigene Bevölkerung gewinnen. Wie aufgescheuchte Hühner erlassen sie gesetze und picken und scharren auf unserem Grundgesetz herum bis es nur noch in Fetzen liegt. Wieso darf das überhaupt jemand so ohne weiteres ändern ?
Wenn die Regierung wirklich etwas für die Bürger tun will, dann brauchen wir ein ordentliches Gesundheitssystem, was Ärzten und Personal ein ordentliches Gehalt, Patienten bezahlbare Medikamente und Chirurgen mehr Freizeit ermöglicht, damit sie nicht total übermüdet an Leuten rumschnibbeln. 10.000 Tote jedes Jahr wegen Ärztepfusch - das muss ein "Terorist" erstmal nachmachen.
Aufregen bringt nichts - die machen eh was sie wollen. Aufklären hingegen schon - Wissen ist Macht! Und wir müssen uns beeilen bevor die Informationsfreiheit auch noch beschnitten wird (Dumme Leute sind einfacher unter Kontrolle zu halten).
Elvereth
Also wenn man das so liest......: Damit kommen die net durch! Und wenn doch, ist Deutschland nicht mehr Deutschland, und ich werde Auswandern!
ARMES DEUTSCHLAND!
renttis
Oder wie ist dies sonst zu interpretieren:
"In den Polizeigesetzen der Länder solle außerdem einheitlich geregelt werden, dass Beamte bereits dann präventiv Telefonate abhören können, wenn der Betroffene noch gar kein Beschuldigter sei"
Im Prinzip trifft man sich wieder gehäuft "persönlich", aber nicht zu Hause oder im Internet Cafe. Telephonieren ist z.B. bei Journalisten sowieso out, ähnliches bei Rechtsanwälten.
So kann man die neuen Kommunikationsmittel auch wieder schlechtreden.
Vielleicht hilft das ein wenig weiter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Beschuldigter
Demnach ist ein Beschuldigter eine Person, die im Zuge des gegen sie eingeleiteten Ermittlungsverfahrens gewisse Pflichten und Rechte hat, über die sie aufgeklärt werden muss.
Dass es Situationen gibt, wo es zunächst nur einen Anfangsverdacht gibt, der noch nicht ausreicht, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, ist einleuchtend, dass die Konfrontation eines Verdächtigen mit dem Verdacht dazu führt, dass der Verdächtige - falls der Verdacht berechtigt war - nun alles daran setzen wird, alle gegen ihn verwendbaren Beweismittel so schnell wie möglich verschwinden zu lassen, ist auch klar (das ist so ähnlich, wie wenn die Behörde ihr Erscheinen zwecks Kontrolle auf Schwarzarbeiter vorher beim Bauunternehmen ankündigt - es überrascht dann niemand mehr, wenn sie keinen einzigen Schwarzarbeiter auf der Baustelle findet, und die Medien können sich nicht genug über eine derart hahnebüchene Vorgangsweise der Behörde zu erregen). Daraus jedoch umgekehrt abzuleiten, der Polizei stünde es frei, nach Lust und Laune jeden zu überwachen, entbehrt derzeit jeder Grundlage - obwohl das auch noch kommen könnte. Bei "Planquadrat"-Aktionen bei der Verkehrsüberwachung haben wir bereits solche Situationen, dass systematisch jedes Fahrzeug zur Kontrolle angehalten und samt Lenker überprüft werden kann, wobei nicht einmal ein konkreter "Anfangsverdacht" vorliegen muss.
Ich finde die BKA Chef und Schäuble sollten mit guten beispiel voran gehen, und uns ein Jahr ein vorbild sein und alles auf videodkuentieren was sie machen. Damit wir harmlosen bürger uns davon überzeugen können, das es einen überhaupt nichts ausmacht überall bespitzelt zu werden.
Als nächstes kommt due Geburtenkontrolle.....
Die Spinnen doch alle, sorry für diese unverblümte Ausdrucksweise
Sag mal haben die 'n Ei am wandern? Wo soll denn sowas hinführen?
Bald muss man gar kein Tagebuch o.ä mehr schreiben, sondern einfach jeden monat ne DVD von den netten Behörden fordern - die wissen ja dann alles über mein Leben...
Langsam bekomme ich es echt mit der Angst zu tun. Wo leben wir denn bitteschön?
BRDigen wir die Freiheit...
Ich verlange die Videoüberwachung von Wolfgang Schäuble.
Nur um mal ganz sicher zu gehen, daß ihm nicht ehemalige Stasi-Mitarbeiter zuarbeiten.
Außerdem, dem senilen Endstadium nahe Senioren gehören sowieso täglich durch denn Pflegedienst kontrolliert.
Ein Ei am wandern ist wohl noch gelinde ausgedrückt.
Völlig übergeschnappt passt da wohl besser.
Wir kommen langsam an einen Punkt, wo die Kontrollmaßnahmen von späteren Generationen kaum noch zu reverdieren sind.
Genau! Schäuble-Soap @ YouTube. LOL
wer den hier ORF (Österreich) als Info über die BRD für seriös hält, wird auch die BILD als seriöser als die FAZ einstufen.
Meine Meinung: die Meldung ist sowenig Wert wie ihre Quelle!
futurezone war bisher absolut vertrauenswürdig insofern: was die sagen, das stimmt auch. Also von daher mach ich mir keine Sorgen.
Wenn an der Nachricht was dran ist, sage ich nur armes Deutschland! Hier läuft zur Zeit etwas rapide falsch!
MfG
BeChri
Erstaunlich, wie leicht Menschen durch Pressemeldungen manipulierbar sind - auch Nickles-Brüder sind davor nicht geschützt, wie die Kommentare zeigen. Schade, dass auch hier Meinungen ohne Wissen kolportiert werden!
Mit Gruss
Calixtus
Das hatte noch gefehlt. Der Staat mit Nazi-Methoden auf dem Vormarsch. Ich bin dafür, daß erstmal eine 20-jährige Testphase läuft bei der Ausschließlich alle deutschen Beamten und Politiker überwacht werden. Und das überall - auch auf dem Klo und unter der Dusche. Zur Sicherstellung, daß nichts verschleiert wird, sollten all diese Aufnahmen per Live-Stream im Netz für jedermann anonym aufrufbar werden.
vor einiger zeit hatten die bei uns im radio mal zum anlass des tages der deutschen einheit einen scherz gemacht, und so getan, als ob nicht wir den osten, sondern der westen uns "adoptiert" hätte.
so langsam werde ich das gefühl nicht mehr los, dass in diesem scherz mehr als nur ein körnchen warheit lag.
lg, anna
Das viel zitierte 1984 lässt nun aber mal wirklich grüßen D:
Folgende Fragen drängen sich mir auf:
1. Warum wird der Bundesrollstuhlfahrer nicht in eine geschlossene Anstalt eingeliefert? Der Mann ist gemeingefährlich, zumindest uns Bürgern gegenüber
2. Wo ist eigentlich die Nachfolge-Organisation der RAF?
Woferl 1
Deutschland geht den Bach runter... und ich vertrau den deutschen Bürgern soweit, das ich mit ziemlicher Sicherheit sagen kann: in 10 bis 20 Jahren wird öffentlich zur Revolte aufgerufen. Und dann fliegen wieder Pflastersteine.
Hallo,
der deutsche Michel ist viel zu träge und zu sehr damit beschäftigt,seine Besitzstände zu erhalten, als auf die Straße zu gehen.Das konnten nur die Ostdeutschen.
Also wird jede weitere Einschränkung seiner persönlichen Freiheit nur mit Meckern, aber nicht durch sinnvolle Handlungen hingenommen.
Unsere gewählten Volksvertreter haben trotz Montagsdemo`s ihre Vorstellungen Richtung Sozialabbau , Gesundheitsreform usw.durchgesetzt.
Und das geht weiter mit dem Abbau der primitivsten Bürgerrechte-wetten ??
MfG-weka
Richtig weka1,
und bis wir die ersten Steine werfen, hat unser Freund im Innenministerium den Einsatz der Bundeswehr im Inneren längst klar gemacht und kann jede Demonstration niederkartätschen!!!
Wenn's so weitergeht sind wir bald alle im Arsch!
der deutsche Michel ist viel zu träge und zu sehr damit beschäftigt,seine Besitzstände zu erhalten, als auf die Straße zu gehen.Das konnten nur die Ostdeutschen.
Also wird jede weitere Einschränkung seiner persönlichen Freiheit nur mit Meckern, aber nicht durch sinnvolle Handlungen hingenommen.
ACK, leider :(
Unsere gewählten Volksvertreter haben trotz Montagsdemo`s ihre Vorstellungen Richtung Sozialabbau , Gesundheitsreform usw.durchgesetzt.
Nunja, die paar Montagsdemos wurden ja mangels Masse überhaupt nicht wahrgenommen...
Und das geht weiter mit dem Abbau der primitivsten Bürgerrechte-wetten ??
Ich werde ganz sicher NICHT gegenhalten :(
Hm. Geht doch auch einfacher!
http://www.jeffcam.co.uk/
Und für die, die keine Katzen haben, nimmt man halt Hunde. Oder Meerschweinchen. Oder generell gleich Schweine.
Huch. Was für eine Analogie.
;-)
...ist die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der die ganze Entwicklung voranprescht. Das kommt mir beinahe vor wie Torschlusspanik: Heute schnell noch alles unter Dach und Fach bringen, was der Mensch sich an Knebelgesetzen ausdenken kann, schon morgen könnte es keine Regierung mehr geben. Alles äußerst merkwürdig. Die Anschläge vom 11. September sind nun auch schon über 7 Jahre her, so allmählich müsste sich die Hysterie endlich legen.
@J-G-W: der ORF ist deiner Meinung nach keine seriöse Quelle? Wundert mich!
CU
Olaf
Jetzt wirds schon ein wenig zu krass finde ich.
Das sie Internet Cafes überwachen finde ich richtig. Den dorthin wird auch wahrscheinlich ein Terrorist gehen, wenn er was verschicken möchte.
Denke nicht das ein richtiger Terrorist Internet Zuhause hat.
Hat man ja auch im Fernsehen gesehen, wie sie die Wohnungen gezeigt haben.
Die hatten ja nur für die paar Tage in Deutschland eine Matraze zum schlafen.
Und wer muss das alles ausbaden ?
Der Arme Deutsche Bürger der sich jetzt unter der Dusche und im Schlafzimmer heimlich filmen lassen muss.
Die Deutschen Politiker gehören allesamt ausgetauscht
Ich frage nur:" was hat das alles noch mit Demokratie zu tun?"
Die SPD nimmt den Sozialismus wieder ins Programm, Schröder arbeitet in der Schweiz für den Kommunismus (Gazprom) u. Angi Merkel bringt uns auch noch dahin, wo die DDR war.
Der Kommunismus lebt!
Nanu? Wo hast du das denn her?
> Schröder arbeitet in der Schweiz für den Kommunismus (Gazprom)
??? kapitalistischer als Russland geht es doch gar nicht mehr...!
Jedenfalls hat das Jelzin-Putin-System mit der alten UdSSR wenig gemeinsam.
CU
Olaf